Herford/Düsseldorf. Wie tief ist der Corpsgedanke bei der Polizei verankert? Mit dieser Frage hat sich der Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags am Donnerstagmittag mit Blick auf einen Fall von Polizeigewalt in Herford auseinandergesetzt.
Im Zusammenhang mit dem sogenannten Prügel-Video von Herford fordert die Piratenfraktion im NRW-Landtag eine unabhängige Ermittlungsbehörde für Untersuchungen gegen Polizisten. „Ich habe nicht nachgezählt, ob das nun der vierte oder fünfte Fall ist, den wir hier besprechen“, sagte der Abgeordnete Dirk Schatz. Es sei „beschämend“, dass einzelne Beamte den Ruf der Polizei „in den Dreck ziehen“.
Die CDU lehnte den Vorstoß der Piraten ab. Der Abgeordnete Lothar Hegemann sprach von einem „Denunziantenantrag“. Fraktionskollege Gregor Golland nutzte die Debatte unterdessen, um erneut für den Einsatz der umstrittenen Body-Cams zu werben, also Mini-Videokameras, die an den Uniformen von Polizisten befestigt werden. Body-Cams dienten „auch dem Schutz der Bürger“, sagte Golland.
Ermittlungsverfahren gegen vier Beamte
Vor Jahresfrist hatte ein Beamter in Herford einen Autofahrer bei einer Verkehrskontrolle attackiert. Auf der Grundlage eines entlarvenden Videos sprach das zuständige Amtsgericht die beiden zunächst verdächtigten Männer frei.
Gegen die vier anwesenden Polizeibeamten wurden derweil Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zudem existiert eine Anzeige gegen die Staatsanwaltschaft Bielefeld wegen Strafvereitelung im Amt sowie Verfolgung Unschuldiger. Gleichzeitig waren bei der Generalstaatsanwaltschaft in Hamm eine Strafanzeige gegen den Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Bielefeld sowie gegen eine Staatsanwältin, die in der Sache ermittelt hatte, eingegangen.
„Fehlerkultur“ bei der Polizei
Der SPD-Abgeordnete Andreas Bialas versuchte, den Herforder Fall trotz aller Empörung tiefer zu hängen. „In jedem System werden Sie einzelne Personen finden, die fehlerhaft handeln.“
Verena Schäffer von den Grünen wies auf das bereits eingerichtete Beschwerdemanagement in NRW hin. Das „Missverhalten“ der Beamten dürfe nicht toleriert werden, sagte Schäffer. Parallel trat sie im Ausschuss für eine „Fehlerkultur“ bei der Polizei ein.
Wolfgang Düren, Leiters der Polizeiabteilung im NRW-Innenministerin, teilte die Meinung nur in Ansätzen. „Hier geht es um Straftaten“, betonte er. „Wir nehmen den Vorfall außerordentlich ernst.“ Düren interessiere vor allem, „wer an welcher Stelle welches vorwerfbares Verhalten an den Tag gelegt“ habe und drängte auf eine „lückenlose Aufklärung“.