Das steckt hinter dem Parteiwechsel eines Salzufler Ratsherren

Bad Salzuflen . Anfang des Jahres hatte die CDU-Fraktion im Stadtrat mit dem Austritt ihrer beiden Mitglieder Heike Görder und Markus Rausch einen schmerzhaften Schwund zu verzeichnen. Die &bdquo;Abtrünnigen“ gründeten daraufhin eine eigene Fraktion: &bdquo;Bad Salzufler unabhängige sachliche Demokraten“. Doch jetzt bahnt sich für die Salzufler CDU wieder ein Zuwachs an. Der Ratsherr Claus Preuss ( ehemals &bdquo;Aufbruch C“ ) hat offiziell die Mitgliedschaft in der Union beantragt. Eine entsprechende LZ-Information hat der 58-Jährige auf Anfrage bestätigt.

Aktuell prüft der CDU-Kreisvorstand die Aufnahme des Bad Salzufler Unternehmers – Preuss ist in der Solarbranche tätig. Eine Entscheidung über die Mitgliedschaft könnte dem Vernehmen nach bis Ende dieses Monats fallen.

Entscheidung im CDU-Kreisvorstand CDU-Kreisvorsitzender Lars-Wilhelm Brakhage (Kalletal) wollte sich auf Anfrage aus Datenschutzgründen nicht zu dem konkreten Fall äußern. Allgemein sei es so, dass jeder Antragsteller den Anspruch habe, binnen vier Wochen eine Antwort zu bekommen. An der Entscheidung über die Aufnahme in der CDU Deutschland, die im Kreisvorstand per Umlaufverfahren via E-Mail laufe, werde auch der jeweilige Vorstand im Stadt- oder Gemeindeverband beteiligt. Unter anderem müsse der Antragsteller angeben, in keiner anderen konkurrierenden Partei Mitglied zu sein, so Brakhage. Auch müsse er sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Der CDU-Kreisverband zählt laut seinem Vorsitzenden aktuell gut 1800 Mitglieder.

Sollte der Mitglieds-Antrag von Preuss Erfolg haben, wäre er aber nicht automatisch auch Teil der CDU-Fraktion im Stadtrat. Diese müsste die Aufnahme ebenfalls bestätigen, und zwar per Wahl mit mindestens einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Nach LZ-Infomationen stehen die Chancen von Preuss alles andere als schlecht, dass er diese beiden Hürden nimmt. Nicht zuletzt würde dadurch die schwarz-grüne Rathaus-Koalition gestärkt, die aktuell 31 Sitze zählt. Der Stadtrat hat 63 Mitglieder. Die Koalition hat aktuell nur eine rechnerische Mehrheit mit der Stimme von Bürgermeister Dirk Tolkemitt (CDU) . Für ihn dürften die nächsten zwei Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl mit einer etwas stabileren Rathaus-Mehrheit komfortabler werden.

Konservativ und werteverbunden Aber was für Ambitionen hat Preuss? &bdquo;Ich will den kommunalpolitischen Erfolg – mit der CDU“, sagt er. Und er sieht die Werte, die er hochhält, am ehesten bei der CDU vertreten. Dazu gehört zum Beispiel die Familie als Basis der Gesellschaft. Er bezeichnet sich selbst als konservativ und werteverbunden.

Auf seinem Facebook-Account postet Preuss hin und wieder entsprechende Statements von Politikern, Journalisten und anderen, die sich unter anderem kritisch mit der Aufnahme von Flüchtlingen, dem Umgang mit der deutschen Kultur und dem Gendern beschäftigen. Preuss findet zum Beispiel, &bdquo;dass mehr zwischen Flüchtlingen und Migranten unterschieden werden muss.“ Deutschland nehme zu viele Menschen zu schnell auf, da bleibe die Integration zwangsläufig auf der Strecke. Und zum Gendern in der Sprache: &bdquo;Wir haben schlicht größere Sorgen und Probleme. Zum Beispiel die Kinder- und Altersarmut“, sagt Preuss.

Der Bad Salzufler hat sich fünf Jahre lang in der Partei &bdquo;Aufbruch C“ in Lippe engagiert, die sich unter anderem dafür einsetzt, dass christliche Werte die Grundlage des politischen Handelns bilden. Für &bdquo;Aufbruch C“ war er 2020 auch in den Salzufler Stadtrat eingezogen.

"Ich bin nicht so sehr auf Posten aus" In Detmold war er zudem Geschäftsführer der Kreistags-Fraktion. Dann sei ihm das alles zu viel geworden, und im vergangenen Frühjahr legte Preuss seine Ämter bei &bdquo;Aufbruch C“ nieder. Jetzt eine Karriere in der Union? &bdquo;Zunächst muss meinem Antrag zugestimmt werden.“ Und: &bdquo;Ich bin nicht so sehr auf Posten aus.“

Das allerdings hat er zumindest bei &bdquo;Aufbruch C“ etwas anders gehandhabt. Zuletzt war Preuss dort auch Bundesvorstand. Und so steht es übrigens immer noch auf der Homepage der noch jungen, gerade mal zehn Jahre alten Partei.

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