Warum Falschparker in Bad Salzuflen selten abgeschleppt werden

Bad Salzuflen. In Bad Salzuflen werden jedes Jahr zwischen 12.000 und 14.000 Parkverstöße geahndet – doch nur ein verschwindend geringer Teil der Falschparker muss damit rechnen, dass ihr Fahrzeug tatsächlich abgeschleppt wird. Wie die Pressestelle der Stadt auf Anfrage unserer Redaktion mitteilt, lag die Zahl der Umsetzungen in den vergangenen Jahren deutlich unter der Ein-Prozent-Marke. 2023 wurden lediglich acht Autos abgeschleppt, 2024 waren es 21, und im laufenden Jahr bis Juli 38.

Zuständig für das Anordnen und Durchführen solcher Maßnahmen ist in erster Linie die städtische Ordnungsbehörde. Unterstützt wird die Verwaltung dabei von einem örtlichen Abschleppunternehmen. In Einzelfällen kann auch die Polizei aktiv werden – insbesondere dann, wenn konkrete Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bestehen.

Anderthalb Stunden dauert’s Bis ein falsch geparktes Auto tatsächlich umgesetzt wird, vergehen im Schnitt laut Stadt etwa anderthalb Stunden. Die Dauer hänge jedoch vom Einzelfall und den Kapazitäten des Abschleppdienstes ab. In der Regel versucht die Verkehrsüberwachung zunächst, den Fahrzeughalter zu erreichen, um ein Abschleppen möglichst zu vermeiden, heißt es. Ein Buß- oder Verwarnungsgeld wird in jedem Fall fällig.

Besondere Problembereiche, etwa mit regelmäßig blockierten Rettungswegen oder Feuerwehrzufahrten, lassen sich laut Stadt nicht flächendeckend benennen. Allerdings würden in Straßen mit bekannten Engpässen Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Der Tatbestand und die Höhe der Sanktion richten sich dabei nach dem bundeseinheitlichen Katalog.

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Die Stadt betont, dass das Abschleppen als Maßnahme stets dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügen müsse. &bdquo;Allein durch mehr Personal oder höhere Ausgaben lässt sich die Abschleppquote nicht zwingend erhöhen“, so die Verwaltung. Aktuell gebe es keine Überlegungen, die rechtlichen oder verwaltungsinternen Voraussetzungen zu vereinfachen – anders als etwa von der Grünen-Fraktion kürzlich in Berlin gefordert.

Parkdruck ist hoch Eine statistische Erfassung nach Ortsteilen erfolgt nicht. Nach Einschätzung der Stadt ist der Parkdruck jedoch in den beiden Stadtteilzentren Bad Salzuflen und Schötmar besonders hoch, weshalb dort häufiger Verwarnungen ausgesprochen werden als in den übrigen Ortsteilen.

Von 2020 bis 2024 hat die Stadtkasse aus Verwarnungs- und Bußgeldern (die sogenannten &bdquo;Knöllchen“) im ruhenden Straßenverkehr insgesamt etwa 1,8 Millionen Euro eingenommen. Die jährlichen Einnahmen schwanken zwischen 285.000 und 480.000 Euro. Dieses Geld fließt in den allgemeinen Haushalt der Stadt.

Die häufigsten Verstöße betreffen das Parken im eingeschränkten oder absoluten Haltverbot, auf Behindertenparkplätzen sowie das Abstellen von Fahrzeugen auf Geh- oder Radwegen.

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