Anbau an Alverdisser Feuerwehrgerätehaus ist jetzt legal

Barntrup-Alverdissen. Der hölzerne Anbau an das historische Feuerwehrhaus in Alverdissen ist im Ort umstritten ( die LZ berichtete ). Im Mai 2020 war beim Kreis Lippe als Genehmigungsbehörde eine Anzeige über &bdquo;eine ungenehmigte Erweiterung des Feuerwehrhauses in Alverdissen“ eingegangen. Nun hat der Kreis den Anbau im Nachhinein genehmigt. Die Stadt muss nicht damit rechnen, dass ein Verfahren gegen sie eröffnet wird.

Nach Eingang der Anzeige hatte der Kreis schnell reagiert. &bdquo;Es gab am 23. und 24. Mai Gespräche mit der Stadt über die Baumaßnahme“, heißt es in einer Stellungnahme des Kreises. Die Stadt habe auf die Nachfrage erklärt, sie sei der Meinung, dass der Anbau genehmigungsfrei sei, weil der Rauminhalt geringer sei als 75 Kubikmeter. Daraufhin habe der Kreis die Stadt über die tatsächliche Rechtslage aufgeklärt, wie es heißt. Denn es gilt: &bdquo;Der Anbau steht in direktem räumlichen und statisch konstruktiven Zusammenhang mit dem vorherigen Feuerwehrhaus. Eine isolierte Betrachtung des Anbaus scheidet daher aus.“ Das Bauvorhaben brauche deshalb eine Genehmigung im einfachen Verfahren.

"Ein Abriss stand nie zur Debatte" Die Stadt habe daraufhin zugesichert, bis zum Vorliegen der Baugenehmigung, die am 30. Juli erteilt wurde, die Bauarbeiten einzustellen und alle erforderlichen Bauantragsunterlagen einzureichen. Auf Nachfrage erklärte Barntrups Bauamtsleiter Steffen Schenk: &bdquo;Wäre der Anbau solitär entstanden, wäre er baugenehmigungsfrei gewesen. Ein Abriss stand aber nie zur Debatte.“ Das sieht auch der Kreis Lippe so, der betont: &bdquo;Erkenntnisse, dass der Anbau nicht ordnungsgemäß errichtet wurde, liegen derzeit nicht vor.“ Eine abschließende Abnahme habe aber noch nicht stattgefunden, da nach Auskunft der Stadt zuvor noch Restarbeiten erledigt werden müssten.

Zur Frage, ob der Stadt Barntrup nun im Nachhinein ein Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit droht oder zusätzliche Gebühren, möglicherweise gar Strafen anfallen, erklärt der Kreis: &bdquo;Wenn Städte und Gemeinden als Bauherren fungieren, unterliegen Baugenehmigungen einer Gebührenfreiheit. Regelmäßig wird bei solchen Schwarzbauten parallel geprüft, inwieweit ein separates Ordnungswidrigkeitsverfahren geboten ist. Unter anderem aufgrund der nachvollziehbaren Darlegungen der Gründe der Stadt Barntrup, die zu der Fehlinterpretation des Paragraphen der Landesbauordnung zur Genehmigungsfreiheit geführt haben, wurde hier von der Einleitung eines separaten Ordnungswidrigkeitsverfahren abgesehen.“

Der Anbau dient nach Auskunft der Stadt zur Unterbringung von Material und Arbeitsgeräten für die Teichanlagen. Beispielsweise werde das Holz für den Zaun von der Stadt beschafft und lagere im Anbau, ebenso die Arbeitsgeräte. Teile davon gehörten dem Bürger- und Verkehrsverein, weitere einem Alverdisser, der ehrenamtlich den Teich pflegt.

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