Detmold-Hiddesen. „Rutscht Europa nach rechts?“ Zu diesem Thema hatte der SPD-Ortsverein Heidenoldendorf-Hiddesen zu einer Diskussionsrunde ins „Haus des Gastes“ eingeladen. Die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel und Stefan Gran, Referent des Europäischen Gewerkschaftsbundes, sprachen über aktuelle Krisen und die politischen Entwicklungen. Die Talk-Runde moderierte der Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer.
„Ukraine-Krieg, Energie- und Inflationskrise haben viele Menschen verunsichert“, leitete Maelzer den Abend ein. An den Wahlurnen in Schweden und Italien hätten viele Menschen mit der Stimme für Rechtsaußenparteien reagiert. Dank konservativer Unterstützung sei in Italien nun eine „Postfaschistin“ an der Macht.
Demokraten dürfen sich nicht wegducken
Für Birgit Sippel ist es wichtig, dass sich demokratische Parteien bei kritischen Themen nicht wegducken. Kritik gab es an den konservativen Parteien: „Einfach die Antworten von Rechtsaußen zu kopieren, hat noch nie funktioniert. Das stärkt immer nur das Original“, sagte sie auch mit Blick auf CSU-Mann Manfred Weber, dem Fraktionschef der Konservativen im Europäischen Parlament. Dieser hätte sich zuletzt immer wieder aufgeschlossen für Bündnisse mit Rechtsaußen gezeigt und Schnittmengen mit der Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia ausgemacht.
Stefan Gran sah vieles ähnlich: „Für Gewerkschaften ist klar, dass wir uns gegen ein Erstarken von rechten Parteien zur Wehr setzen“, machte der Vertreter des europäischen Gewerkschaftsbundes deutlich. Für ihn sei eine arbeitnehmerfreundliche Politik wichtig, die in Europa Arbeitsplätze schaffe. Dazu sei eine Sparpolitik der falsche Weg. Richtig sei es, in die Infrastruktur zu investieren, auch um einen klimafreundlichen Umbau der Industrie zu ermöglichen. Das stärke Wirtschaft, Umwelt und Arbeitnehmer gleichermaßen.
Ukraine-Krieg im Fokus
Ein Kernthema der Veranstaltung war der Krieg in der Ukraine und die in den vergangenen Wochen heiß diskutierten Waffenlieferungen. Das Podium bewertete den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz als „besonnen“ und befürwortete, dass bei der schwierigen Frage der Panzerlieferung eine international abgestimmte Linie ermöglicht wurde. Wichtig sei es, dass die europäischen Länder gemeinsam agierten. Während die Energieimporte Deutschlands aus Russland inzwischen bei Null angelangt seien, hätten hier manche östlichen Staaten andere Interessen.
Gleichwohl gebe es auch Lichtblicke, meinte Sippel. So hätten die EU-Staaten auf die wachsende Zahl ukrainischer Geflüchteter gemeinschaftlich und sehr solidarisch reagiert. „Das war in der Vergangenheit beim Thema Flucht ganz und gar nicht selbstverständlich und gibt mir Hoffnung für zukünftige Herausforderungen.“
