Prozess gegen Detmolder Führerscheinkönig beginnt

Janet König

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Rolf Herbrechtsmeier steht seit Mittwochmorgen vor Gericht. Angesetzt sind 40 Prozesstage. - © Bernhard Preuß
Rolf Herbrechtsmeier steht seit Mittwochmorgen vor Gericht. Angesetzt sind 40 Prozesstage. (© Bernhard Preuß)

Detmold. Heute startet mit 40 angesetzten Verhandlungstagen der nächste Mammut-Prozess vor dem Detmolder Landgericht. Der 51-jährige Detmolder Rolf Herbrechtsmeier muss sich zusammen mit seiner 41-jährigen Ehefrau Antje wegen Betrugs und Steuerhinterziehung in Millionenhöhe verantworten. Der Prozess beginnt um 9 Uhr in Saal 165.

Die Detmolder Staatsanwaltschaft wirft dem 51-Jährigen 505 Betrugsfälle vor, die zu einem Gesamtschaden von knapp 650.000 Euro geführt haben sollen. Gemeinsam mit seiner Frau soll er darüber hinaus noch weitere 158 ähnliche Taten begangen haben. Dabei sei ein Schaden von 211.900 Euro entstanden.

Der selbst ernannte "Führerscheinkönig" rechnet mit einem Freispruch, da er sich nach eigenen Angaben in einer Grauzone bewegt habe. Dies hatte er bereits Ende September im Gespräch mit der LZ deutlich gemacht.

Die Staatsanwaltschaft sieht das etwas anders. Demnach wird dem Detmolder vorgeworfen, im Tatzeitraum Februar 2012 bis Februar 2019 durch Werbung im Internet seine Dienste als Vermittler für EU-Führerscheine aus Großbritannien angeboten haben. Das Angebot soll sich an Kunden gerichtet haben, denen die deutsche Fahrerlaubnis entzogen worden ist, heißt in der Pressemitteilung.

Die Kunden hätten nach einem festgelegten Muster Formulare ausfüllen und einen bestimmten Betrag an den 51-Jährigen entrichten müssen. Rolf Herbrechtsmeier habe seinen Kunden laut Anklage vorgegaukelt, der Erwerb des Führerscheins sei auf diesem Wege ein problemloser Vorgang - obwohl dem 51-Jährigen zu jeder Zeit bewusst gewesen sein soll, dass die Anträge zum Scheitern verurteilt gewesen wären, so lautet zumindest der Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Die Voraussetzungen für den Erwerb eines Führerscheins in Großbritannien seien dadurch nie erfüllt gewesen. Demnach habe der Detmolder seine Kunden bewusst getäuscht. Um eine Fahrerlaubnis überhaupt erwerben zu können, müsse man im jeweiligen Staat mindesten 185 Tage rechtmäßig gemeldet sein.    

Daneben wirft die Anklage Rolf Herbrechtsmeier und seiner Frau sieben Fälle der Steuerhinterziehung vor. Das Paar soll im Tatzeitraum von 2012 bis 2016 eine Geschäftsadresse in Tschechien angemeldet haben, um die Umsatzsteuer in Deutschland nicht zu bezahlen. Dadurch habe das Paar Umsatzsteuern in Höhe von insgesamt mehr als 913.000 Euro eingespart, wobei davon 170.000 Euro auf die von beiden Angeklagten gemeinschaftlich geleitete GmbH entfallen sein sollen.

Wie viele Zeugen in dem umfangreichen Verfahren gehört werden, steht laut Landgerichtssprecherin Melanie Rüter noch nicht fest. "Das kommt ganz auf die Einlassung des Angeklagten an", sagt Rüter. Je nachdem wie sich der Prozess nach dem Start entwickelt, werde die Kammer das Beweisverfahren Anfang des Jahres konkretisieren.

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