Infektionsschutzgesetz: Vieregge sieht guten Kompromiss

Astrid Sewing

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Kerstin Vieregge in der Kuppel des Reichstagsgebäudes. - © Büro Kerstin Vieregge
Kerstin Vieregge in der Kuppel des Reichstagsgebäudes. (© Büro Kerstin Vieregge)

Kreis Lippe. Die ursprüngliche Fassung des Infektionsschutzgesetzes wurde vielfach kritisiert – auch von der lippischen Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge (CDU). Dennoch hat sie dafür gestimmt, weil es wichtige Korrekturen an der „Corona Notbremse" gab.

Als besonders positiv bewertet die lippische Abgeordnete die nun vorgesehene Befristung der Maßnahmen bis zum 30. Juni 2021. Außerdem habe jeder Bürgermeister die Möglichkeit, sich mit lokalen Schutzmaßnahmen über den vorgesehen Rahmen der Einschränkungen hinaus zu bewegen. „Tatsächlich ist die Befristung aus föderalistischer Sicht sehr wichtig. Hinzu kommen aber noch andere, aus meiner Sicht, zentrale Verbesserungen gegenüber dem Kabinettsbeschluss", sagt Vieregge auf Nachfrage.

So gebe es Rechtsverordnungen der Bundesregierung zu Corona-Maßnahmen nur mit aktiver Zustimmung des Bundestages, die Grenze des Inzidenz-Werts sei erhöht worden, um länger den Präsenzunterricht in den Schulen zu ermöglichen und „Click & meet" mit negativem Corona-Test-Nachweis bis zu einer Inzidenz von 150 sei möglich. Mehr Möglichkeiten gebe es auch im Bereich Sport und Freizeit. So könnten Kinder bis zum 14. Lebensjahr im Freien kontaktlosen Sport ausüben – in Kleingruppen bis zu fünf Personen, die Tierparks können Außenbereiche öffnen, wenn sie die Schutzkonzepte einhalten und Besucher negative Coronatests vorzeigen.

Im Fokus der Politik stehe auch die Bedeutung der Inzidenzwerte. Mittwoch sei über das Infektionsschutzgesetz debattiert worden, dabei sei auch über das für und wider der Inzidenzwerte als Maßstab diskutiert worden. Wo soll es hingehen? „Es hilft nur impfen, impfen, impfen. Je schneller wir den Großteil der Bevölkerung geimpft haben, desto eher kann Schritt für Schritt gelockert werden", ist Vieregge überzeugt. Sie verweist auf Berichte wonach bis etwa Mitte/Ende Juni sechzig bis siebzig Prozent derjenigen geimpft sein sollen, die geimpft werden können. Vieregge: „Dazu passt die Frist des 30. Juni." Nach intensiven Diskussionen hätten sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD auf Veränderungen am Entwurf zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Verfassungsrechtliche Bedenken seien berücksichtigt worden. Vieregge: „Die Änderungsanträge führen zu einem Gesamtvorschlag, dem ich ruhigen Gewissens folgen kann."

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