Nach dem Bäumchen-Wechsel-Dich: Kreistag Lippe muss sich neu organisieren

Kreis Lippe. Aus drei Einzel-Abgeordneten ist eine Fraktion geworden: Heike Görder, Hennig Welslau und Jens Köhler, die 2020 über CDU-, SPD- und Aufbruch-C-Listen Kreistagsmandate errungen hatten, haben die Fraktion der "Unabhängigen Kreistagsmitglieder" (UKTM) ins Leben gerufe n. Vor kurzem hatten sich - wie berichtet - Heike Görder und Hennig Welslau zur UKTM-Gruppe zusammengeschlossen, durch Köhlers Aufnahme haben sie nun Fraktionsstatus. In der Konsequenz muss sich der Kreistag neu organisieren - ähnlich wie dies der Detmolder Stadtrat getan hatte .

Es gibt nämlich nicht nur eine neue Fraktion, eine andere hat sich außerdem aufgelöst: Diejenige, die Freie Wähler und Aufbruch C gegründet hatten. Die Freien Wähler sind nun wieder "nur" eine Gruppe, bekommen im Gegensatz zu einer Fraktion keine zusätzliche Aufwandsentschädigung oder Sitzungsgelder. Aufbruch C existiert im Kreistag nur noch auf dem Papier. Köhler hatte sich schon im August 2022 verabschiedet, den zweiten Mann, Andreas Epp, hat die CDU-Fraktion gern aufgenommen, er bleibt aber Aufbruch-C-Mitglied. Dies sei möglich, umgekehrt allerdings dürfe ein CDU-Mitglied nicht in einer anderen Fraktion mitarbeiten, erklärte Fraktionschef Andreas Kasper

"Ein guter Informationsfluss ist unerlässlich" "Wir nehmen unseren Wählerauftrag ernst", sagte UKTM-Fraktionschefin Heike Görder, seit mehr als 20 Jahren im Kreistag aktiv und seit mehr als einem Jahr - dem Austritt aus der CDU - Einzelkämpferin. Politik sei ein dynamisches Geschäft, ein guter Informationsfluss sei unerlässlich. "Und der läuft für eine Fraktion nun mal besser, und wir sind in den Ausschüssen besser vertreten."

Die UKTM gegründet zu haben, sei wohlüberlegt und basiere auf ihren sowie Welslaus und Köhlers Erfahrungen auf den hinteren Bänken. Gründe, warum es bei ihr zur Trennung von der CDU gekommen sei, spielten keine Rolle mehr. "Wir sehen jetzt nach vorn. Ich kann in den Spiegel gucken", sagte sie mit Blick auf Kritik an der UKTM-Gründung auch in der LZ .

Lehmann berät sich mit Ältestenrat Die Kräfteverhältnisse in der obersten politischen Vertretung im Kreis Lippe haben sich somit entscheidend verändert. "Da sich das in den Fachausschüssen widerspiegeln muss, werden diese aufgelöst und neu gebildet", heißt es aus der Kreis-Pressestelle.

Neun Ausschüsse sind betroffen. Der Kreis- und der Jugendhilfeausschuss sowie der Kreispolizeibeirat bleiben bestehen, da sie für die gesamte Dauer einer Wahlperiode festgelegt werden. Landrat Dr. Axel Lehmann wird sich in Kürze mit dem Ältestenrat treffen, um über Auflösung und Neubildung der Ausschüsse zu sprechen. Dies werde voraussichtlich in der Kreistagssitzung am Montag, 25. September, geschehen.

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