Kreis Lippe. Mit einer Spraydose attackiert, abgerissen oder sogar einfach mal mitgenommen: Viele Wahlplakate erleben den Wahltag gar nicht. Am Sonntag, 9. Juni, ist Europawahl. Seit Wochen werden auch im Kreis Lippe Wahlplakate immer wieder Opfer von Vandalismus.
Besonders viele Plakate hat die SPD in Lippe auf den Weg gebracht. Julian Hördemann, Kreisverbandsgeschäftsführer der SPD auf LZ-Nachfrage: „Wir kommen auf 3900 Plakate, zudem 44 Großflächen. Bis jetzt wurden im Kreisgebiet sieben Großflächenplakate zerstört. Alle Beschädigungen, vor allem diejenigen mit rechtsextremem Hintergrund, melden wir an die Ermittlungsbehörden. Vor dem Hintergrund der Angriffe auf Wahlkampfhelfende und Kandidierende ist unserer Meinung nach sofortiges Handeln erforderlich. Wir nehmen den Ausbruch an Gewalt sehr ernst.“
Der Ursprung der Eskalation
Den anderen Parteien in Lippe geht es kaum anders. Carsten Möller, Kreisvorsitzender der FDP: „Wir haben 32 Großflächen bestückt und 500 kleine Plakate aufgehängt. Die Großflächen werden von einer Firma aufgestellt und betreut, die Kleinflächen durch ehrenamtliche Mitglieder. Bei Diebstahl erfolgt eine Anzeige bei der Polizei, bei einer Zerstörung versuchen wir diese umgehend zu beheben.“ Ex-Landtagsabgeordnete Martina Hannen (Lage) weiter: „Wir akzeptieren seit Jahren, dass Plakate zerstört werden. Das ist aber der Ursprung der Eskalation. Zudem wird damit auch das Ehrenamt attackiert, denn unsere Plakate werden von Menschen in ihrer Freizeit aufgehängt.“
„Wir haben insgesamt in Lippe 1000 Plakate an verschiedenen Standorten in dem Maß A0 und A1 platziert“, beziffert Uwe Detert, Pressesprecher der AfD, die Mengen. In der Regel seien bei der AfD im Schnitt 30 Prozent in den ersten 24 Stunden entweder übersprüht, zerstört oder als Totalverlust zu verzeichnen.“ Detert: „Sobald wir das feststellen, versuchen wir schnellstmöglich erneut Plakate anzubringen.“
CDU mit „kleiner Auflage“
Die CDU in Lippe hat 2000 Plakate im Kreisgebiet verteilt. Davon 400 Themenplakate. Zusätzlich stehen zwölf Großflächenplakate in Lippe. Anna Lena Zarebski, Kreisgeschäftsführerin: „Die CDU hat sich bewusst für eine kleinere Auflage entschieden. Wir setzen auf Präsenzstände in den Städten und Gemeinden, da der persönliche Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern an oberster Stelle steht.“
Die kleinen CDU-Plakate werden immer von Ehrenamtlichen in den Stadt- und Gemeindeverbänden angebracht, die Großflächenplakate von einer Firma aufgestellt und beklebt. Die Motive seien von der Bundes-CDU in Auftrag gegeben worden. Zarebski: „Beschädigungen sind zum jetzigen Zeitpunkt noch überschaubar, aber wir bringen jede Form von Vandalismus zur Anzeige.“
Staatsschutz ermittelt in Lippe
Die LZ fragte beim Staatsschutz in Bielefeld nach, was aus Lippe bereits an Anzeigen vorliegt. Aus dem Polizeipräsidium an der Kurt-Schumacher-Straße, wo der Staatsschutz beheimatet ist, hieß es: „Es hat bisher fünf Ermittlungsverfahren im Kreis Lippe gegeben, die im Zusammenhang mit der Europawahl stehen. Beispielswiese eine Sachbeschädigung an einem Wahlplakat durch Farbschmierereien im April an der Paderborner Straße 33 in Schlangen, eine andere in der Wüstener Straße 70 in Bad Salzuflen.
In beiden Fällen lagen keine Täterhinweise vor. Weitere Sachbeschädigungen an Wahlplakaten mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen habe man in der Denkmalstraße 1 und der Paderborner Straße 110 in Detmold vorliegen.
