Lippische Kommunen bereiten sich auf die Wahl vor

Kreis Lippe. Die vorgezogenen Neuwahlen versprechen nicht nur einen kurzen Wahlkampf, auch die Städte und Gemeinden müssen sich entsprechend ins Zeug legen, um die Wahl organisatorisch auf die Beine zu stellen. Denn zur Stimmabgabe für die Bürger braucht es neben Stimmzetteln auch Wahlräume und -helfer.

So suchen die meisten Kommunen derzeit ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Neuwahl des Bundestags - auch die Stadt Lügde, wie sie in einer Pressemitteilung schreibt. Wahlvorstand kann jede Person werden, die das aktive Wahlrecht für die entsprechende Wahl besitzt, Vorkenntnisse sind nicht nötig. Und das Wahlbüro bietet Infos und Schulungen an. Dabei geht es um die Durchführung der Wahl in den Wahllokalen wie die Stimmzettelausgabe, Kontrolle des Wählerverzeichnisses und abschließend Auszählung der Stimmen unter Gewährleistung der Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze.

Freie Wahlen sind ein Privileg &bdquo;Die ordnungsgemäße und rechtssichere Durchführung von Wahlen sind für uns eingeübte Prozesse und wir haben hier bereits früh die notwendigen Schritte veranlasst. Der frühere Wahltermin stellt für uns kein Problem dar“, betont Bürgermeister Torben Blome. Freie Wahlen seien schließlich ein Privileg unserer Demokratie.

Die Stadt Lemgo sei ebenfalls bereit, &bdquo; auch mit verkürzten Fristen eine ordnungsgemäße Wahl durchführen“. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass die Unterlagen von den zuständigen Instanzen rechtzeitig bereitgestellt werden. In Lemgo brauche es für die Bundestagswahl 20 Wahlräume sowie 250 Wahlhelfer, wie die Stadt auf LZ-Anfrage mitteilt.

Für die etwa 12.000 Briefwähler müssten Formulare beschafft werden, das Wählerverzeichnis über die rund 32.000 Wählerinnen und Wähler in Lemgo werde normalerweise 42 Tage vor der Wahl aufgebaut, in diesem Fall würden die Fristen eventuell vom Gesetzgeber verkürzt. &bdquo;Für das Wahlwochenende selbst besteht dann ein gewisser logistischer Aufwand. Dazu gehören unter anderem die Vorbereitung der Wahlräume und die Erfassung und Übermittlung der Auszählungsergebnisse.“

Kein Neuland Die Ostwestfalen-Lippe Informationstechnologie (OWL IT) betreut auch die Bundestagswahlen, ist der technische und organisatorische Ansprechpartner für die Kommunen. &bdquo;Die Organisation vorgezogener Wahlen ist für die OWL-IT grundsätzlich kein Neuland“, heißt es auf Anfrage. Es sei &bdquo;sehr anspruchsvoll, aber machbar“. Kurzfristig anberaumte Wahlen seien etwa aus Bürgerentscheiden bekannt.

Ein zentraler Punkt im Wahlprozess sei das Erstellen des Wählerverzeichnisses. Sechs Wochen vor dem Wahltag muss es abgeschlossen sein, hierauf bauen Aufbereitung und Druck der Wahlbenachrichtigungen auf. Dazu müsse dann auch das passende Material wie Papier vorliegen. Eine weitere Herausforderung sei der technische Aspekt. &bdquo;Vor der Aufstellung der Wählerverzeichnisse sind üblicherweise umfangreiche Software-Updates erforderlich, um die Systeme auf dem neuesten Stand zu halten.“

Zu Beginn jeden Jahres würden zudem jede Menge sogenannte &bdquo;Jahresabschlussarbeiten“ anfallen, also Grundsteuerbescheide und Ähnliches. Die würden dann im Zweifel liegen bleiben, da die Wahl Vorrang habe. Daher sei es immer gut, wenn ein Wahltermin sehr frühzeitig feststehe, um die notwendigen Vorbereitungen zu treffen. Denn gerade in diesem Bereich &bdquo;sind die zeitlichen Abläufe und Vorgaben festgelegt und werden entsprechend den gesetzlichen und organisatorischen Richtlinien abgearbeitet“.

Bürger, die als Wahlhelfer einspringen wollen, wenden sich an die Bürgerinfo ihrer jeweiligen Kommune.

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