Corona-Impfung: Kranke Menschen dürfen in NRW bevorzugt geimpft werden

Düsseldorf/Herford. Kranke Menschen mit einem besonders hohen Gesundheitsrisiko dürfen in NRW ab sofort bevorzugt gegen das Coronavirus geimpft werden, unabhängig davon wie alt sie sind oder ob sie Risikopatienten betreuen. Über die neuen Regeln im sogenannten Härtefallerlass, der nw.de vorliegt, hat das NRW-Gesundheitsministerium am Donnerstag alle Landräte und Oberbürgermeister informiert. Denn in den Stadt- und Kreisverwaltungen in NRW wird entschieden, wer aufgrund einer Erkrankung früher als in der Impfverordnung vorgesehen, geimpft wird. Die Erleichterung wird groß sein, denn neben den Betroffenen selbst fordern seit Wochen auch Landräte und Oberbürgermeister Klarheit für schwer kranke Menschen. So wie zuletzt der Herforder Landrat Jürgen Müller (SPD), &bdquo;denn es geht um Leben und Tod".

In Frage kommen laut Erlass Menschen, die aufgrund einer Vorerkrankung ein &bdquo;sehr hohes, hohes oder erhöhtes Risiko" für einen schweren Krankheitsverlauf durch eine Infektion mit dem Coronavirus haben. Sie können von ihrer jeweiligen Kreis- oder Stadtverwaltung bei der Impfpriorisierung höher gestuft werden, wenn sie nach individueller ärztlicher Beurteilung aufgrund der Seltenheit der Erkrankung oder der besonderen Schwere keine ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnisse zum möglichen Verlauf einer Infektion mit dem Coronavirus vorliegen, aber von einem hohen Risiko für einen schweren Verlauf ausgegangen werden muss. Die ärztliche Bescheinigung muss jedoch aktuell sein und darf nicht vor dem 8. Februar 2021 ausgestellt worden sein.

Das Gesundheitsministerium gibt in dem Erlass Städten und Kreisen zudem vor, dass jeder Einzelfall geprüft werden muss und die Antragssteller &bdquo;unverzüglich" über das Ergebnis informiert werden müssen. Fällt die Entscheidung zugunsten der Antragssteller aus, muss laut Erlass dann auch direkt ein Termin im Impfzentrum vereinbart werden. Bestehen Zweifel an der ärztlichen Beurteilung, kann die zuständige Behörde laut Gesundheitsministerium den entsprechenden Antrag zur Prüfung an die Deutsche Rentenversicherung Rheinland oder Westfalen weiterleiten.

&bdquo;Die Schicksale dieser Menschen gehen mir sehr nahe" Betroffene sowie Landräte und Oberbürgermeister in NRW drängen seit Wochen auf eine Klärung der Voraussetzungen für eine Höherstufung in der Impfreihenfolge, denn immer wieder wenden sich schwer kranke Menschen mit dem Wunsch, bevorzugt geimpft zu werden, an ihre jeweilige Stadt- oder Kreisverwaltung. Herfords Landrat Jürgen Müller (SPD) forderte deshalb in der vergangenen Woche in einem Brief an das Gesundheitsministerium Klarheit und bezog sich dabei auf den Fall eines jungen Mannes aus dem Kreis Herford, der wegen einer bevorstehenden Nierentransplantation dringend eine Impfung erhalten muss.

&bdquo;Mich erreichen viele Nachrichten von besorgten Angehörigen und Betroffenen mit zum Teil schweren Erkrankungen. Die Schicksale dieser Menschen gehen mir sehr nahe, ihre Erkrankungen dulden häufig keinen Aufschub der Impfung", erklärte Müller. &bdquo;Mich macht es traurig und wütend zugleich, dass nicht ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht und dass Anspruchsberechtigte mit hoher Priorität aufgrund der restriktiven Regelungen der Coronavirus-Impfverordnung in der Reihenfolge zurückfallen. Wir brauchen deshalb eine schnelle Antwort und eine schnelle Lösung, denn es geht um Leben und Tod."

Erlass schafft Klarheit: Attest vom behandelnden Arzt reicht Die Coronavirus-Impfverordnung sah zwar auch schon vor dem Härtefallerlass eine bevorzugte Impfung von kranken Menschen vor, dessen erhöhtes Risiko von einem Arzt bestätigt wurde. Allerdings waren zur Ausstellung einer solchen ärztlichen Bescheinigung in NRW bislang ausschließlich Stellen vom Landesgesundheitsministerium berechtigt. Da diese Stellen vom Land bisher aber nicht benannt wurden, konnten den Betroffenen bisher keine ärztlichen Zeugnisse ausgestellt werden und die oft dringend erwartete Impfung noch nicht erfolgen.

Der Härtefallerlass schafft nun Klarheit. Ab sofort reicht es, wenn Betroffene die Bescheinigung ihres behandelnden Arztes vorlegen.

Nicht alle Vorerkrankten müssen einen Antrag stellen Ausgenommen von dem neuen Erlass sind laut Gesundheitsministerium Menschen mit Vorerkrankungen, die in der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes bereits anderweitig genannt werden. Betroffene müssen kein Antrag auf Einzelfallentscheidung stellen, weil sie ein gesondertes Impfangebot im März erhalten werden.

Das gelte für Personen nach Organtransplantationen, mit einer Demenz, einer geistigen Behinderung oder einer schweren psychiatrischen Erkrankung, insbesondere bipolare Störung, Schizophrenie oder schwere Depression. Ausgenommen seien ebenfalls Personen mit chronischer Nierenerkrankung sowie Menschen mit erhöhter Priorität mit Immundefizienz oder HIV-Infektion, Autoimmunerkrankungen oder rheumatologischen Erkrankungen, Personen mit Asthma bronchiale oder chronisch entzündlicher Darmerkrankung.

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