Trotz Schulpflicht: Ohne Corona-Test kein Unterricht

Carolin Nieder-Entgelmeier

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Drei Schüler testen sich unter der Aufsicht ihrer Lehrerin auf das Coronavirus. In weiterführenden Schulen in NRW testen sich Schüler und Mitarbeiter drei Mal pro Woche. - © picture alliance
Drei Schüler testen sich unter der Aufsicht ihrer Lehrerin auf das Coronavirus. In weiterführenden Schulen in NRW testen sich Schüler und Mitarbeiter drei Mal pro Woche. (© picture alliance)

Düsseldorf. Damit der Schulbesuch während der Corona-Pandemie möglichst sicher ist, gilt an allen Schulen in NRW eine Testpflicht. Alle Schüler sowie das Personal in den Schulen werden regelmäßig auf das Coronavirus getestet. An weiterführenden Schulen drei Mal pro Woche und an den anderen Schulen zwei Mal pro Woche. Doch es gibt Eltern, die die Corona-Tests ihrer Kinder nicht gestatten. In solchen Fällen stehen Schulen vor einem Problem, denn neben der Testpflicht gilt auch die Pflicht zum Schulbesuch.

Grundsätzlich gilt nach Angaben des NRW-Schulministeriums, dass für Schüler eine Pflicht zum Schulbesuch besteht, wenn sie nicht krank sind oder unter Quarantäne stehen. Also auch dann, wenn Schüler oder Eltern aus Sicherheitsgründen den Distanzunterricht bevorzugen. Allerdings sind Schulen nach Angaben eines Sprechers des Schulministeriums dazu verpflichtet, den Zugang zum Unterricht bei ungeimpften Schülern von der Testung abhängig zu machen.

Das bedeutet für Schüler, die sich nicht je nach Schulform zwei oder drei Mal pro Woche unter Aufsicht in der Schule testen oder negative Bürgertests vorlegen, dass sie vom Unterricht ausgeschlossen werden. Zudem bestehe für nicht getestete Schüler kein Anspruch auf ein individuelles Angebot des Distanzunterrichts.

Schulleiter können in Einzelfällen Ausnahmen machen

Allerdings sind laut Schulministerium auch Ausnahmen möglich. Zum einen zur Ermöglichung von Prüfungen, zum anderen aber auch für den Unterrichtsbesuch. Die Coronabetreuungsverordnung sieht vor, dass Schulleiter über „Ausnahmen zur Vermeidung unzumutbarer persönlicher Härten" entscheiden können. Laut Ministerium darf es sich dabei jedoch nur um Einzelfälle handeln, die auf medizinische oder anderen persönliche Umstände zurückzuführen sind. Zudem müssen die Gründe von den Eltern des Schülers oder dem volljährigen Schüler mit einem Nachweis glaubhaft gemacht werden.

Nach anfänglichen Problemen wird die Testpflicht in Schulen nach Angaben des Ministeriums jedoch von Schülern und Eltern breit akzeptiert. „Der Anteil der Testverweigerer schwankt auf einem sehr niedrigen Niveau und lag zuletzt bei den Schülern bei weniger als 0,1 Prozent", erklärt der Sprecher.

Auch ohne Masern-Impfung ist der Schulbesuch möglich

Neben der Corona-Testpflicht gilt für den Schulbesuch seit März 2020 auch die Masern-Impfpflicht. Das Masernschutzgesetz sieht vor, dass alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten die von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Masern-Impfungen vorweisen müssen.

In NRW muss der Schulbesuch nach Angaben des Schulministeriums jedoch auch dann erfolgen, wenn Eltern die empfohlene Masern-Impfung ihres Kindes verweigern.

Namen ungetesteter Kinder werden aufgenommen

„Schüler, die der Schulpflicht unterliegen, müssen trotz fehlenden Nachweises durch die Schule aufgenommen und dort beschult und betreut werden", erklärt der Sprecher.

Die Schulleitung müsse die Namen der ungetesteten Schüler jedoch „unverzüglich" an das Gesundheitsamt melden. Schüler, die nicht mehr der Schulpflicht unterliegen, dürfen aufgrund des fehlenden Nachweises hingegen nicht an der Schule aufgenommen werden.

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