NRW-SPD will Personalfragen bis zur Sommerpause klären

Münster. Der größte Landesverband der deutschen Sozialdemokratie steckt weiterhin in einer Selbstfindungsphase. Das wurde am Samstag nach einer Veranstaltung in Münster klar, an der rund 500 Genossen teilnahmen. Interimschef Marc Herter versuchte in einer anschließenden Pressekonferenz vor allem eines zu verbreiten: Optimismus und Zuversicht. Konkret wurde er nicht.

In Münster hatten sich Mitglieder verschiedener Kraftzentren der SPD versammelt: Unterbezirke, Landtags- sowie Bundestagsabgeordnete und kommunale Vertreter. Ziel sei es, dass diese Kraftzentren auch künftig personell in der neuen Führung eine Rolle spielen, kündigte Herter an. "Wir wollen über verschiedene Personen einen Ausgleich und eine Plattform unserer Kraftzentren schaffen." Dass sich die Mitglieder jetzt in Münster trafen, hatte zwei Gründe: Eigentlich sollte an diesem Tag der Landesparteitag stattfinden. Doch da Thomas Kutschaty im März als Landesparteichef die Brocken geschmissen hatte, entschied sich der Landesvorstand, den Parteitag in den August zu verschieben. In Münster kam man nun dennoch zusammen, um nach den turbulenten Ereignissen vor einigen Wochen das Gespräch zu suchen.

Inwieweit es in der Halle zu einer ehrlichen und schonungslosen Aussprache und Aufklärung kam, bleibt offen, da Journalisten während der Veranstaltung nicht anwesend waren. Im Nachgang aber wurde deutlich, dass sich die Spitzen bemühten, ein harmonisches Bild zu zeichnen. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion, Sarah Philipp, sagte Sätze wie: "Wir sind heute in Vielem bestätigt worden, dass wir richtig aufgestellt sind" und "Wir sind selbstbewusst, nur gemeinsam stark; und haben das bessere Angebot als die Landesregierung." Frank Meyer, Landeschef der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW, sagte mit Blick auf die Veranstaltung, dass dort ein paar Hundert Leute gewesen seien, die "extrem lösungsorientiert sind".

Landtagsfraktion wählt neue Führung Ende Mai Man müsse nicht nur die urbanen Schichten im Land ansprechen, sondern ebenso die Menschen, die die SPD mit der sozialen Frage verbinden würden, sagte Herter. Themen wie "Wohnen, Kitas, Bildung und Industriepolitik mitsamt gerechten Löhnen" müssten künftig stärker von der NRW-SPD bespielt werden. Man müsse als Partei wieder die Themen aufgreifen, die die Menschen am Abendbrottisch besprechen, wiederholte Herter eine inzwischen bekannte Aussage von ihm.

Herter sprach von einer "ernsthaften Stimmung"; auf der Veranstaltung habe "keiner zurückgeschaut". Man habe sich untergehakt und werde keinen Therapeuten brauchen. Auch inhaltlich-programmatisch plant die Partei offenbar keine völlige Neuausrichtung: "Wir brauchen keine grundsätzliche inhaltliche Erneuerung", sagte Herter. "Aber wir brauchen einen mittelfristigen Orientierungsrahmen für dieses Land."

Die Landtagsfraktion wird ihre neue Führung am 23. Mai wählen; bis dahin bleibt Kutschaty noch Fraktionschef. Über eine mögliche Doppelspitze für die Landespartei sei heute nicht gesprochen worden, sagte Herter. Der Interimschef und Oberbürgermeister von Hamm kündigte aber an: "Vor der Sommerpause wird sich Personal zu der neuen Aufstellung gesellen." Ziel sei es, mit geklärtem Personal in die Sommerpause zu gehen. Treffen wie das heutige will die Partei künftig häufiger veranstalten und den kurzen Draht suchen. "Das wird die große Stärke der NRW-SPD sein."

Doch trotz aller Absichtsbekundungen und Mutmach-Erklärungen konnten die Beteiligten am Samstag den Eindruck nicht beiseite schieben, dass die NRW-SPD nach der Bauchlandung im März noch immer ganz am Anfang steht, dass sie strukturelle, inhaltliche und personelle Fragen in den kommenden Wochen klären muss - und dass sie auch für sich selber eine plausible Antwort auf die Frage finden muss, warum es sie braucht.

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