Düsseldorf. In den Augen des Detmolder SPD-Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer lässt die NRW-Landesregierung die Kitas im Land im Regen stehen. CDU und Grüne würden eine „Vielzahl“ der Kosten im Bereich der frühkindlichen Bildung auf Familien und Kommunen verlagern – und sich selber ein Stück weit aus der Verantwortung ziehen, sagt Maelzer. Der Politiker erwartet jetzt konkrete Auskünfte der Regierung.
Das Land wisse aktuell zum Beispiel nicht, wie hoch das Defizit bei den Sachkosten in den Kitas sei. Dieses wirke sich aber wiederum auf die Personalkosten und somit die Auskömmlichkeit aus. Ein Ansatz gegen die angespannte Personallage ist es laut Maelzer, mehr auszubilden und mehr zu finanzieren. Das Land gebe aktuell aber nur rund 16.000 Euro für die praxisinterne Ausbildung aus; während es aber mindestens 60.000 Euro dafür brauche, so der SPD-Mann.
Im Februar mussten rund 3.000 Kitas in NRW ihre Öffnungszeiten aus Personalgründen reduzieren oder gar schließen. Maelzer kritisiert eine fehlende Planungssicherheit für die Einrichtungen. So sei das wichtige Kita-Alltagshelferprogramm erst zum Jahresende verlängert worden – und unmittelbar zu Jahresbeginn in Kraft getreten. „Die Helferinnen und Helfer mussten sich arbeitslos melden, weil sie nicht wussten, wie es für sie weitergeht“, bemängelt Maelzer.
Wüst kommt in aktueller Umfrage auf persönliche Bestwerte
Die SPD-Fraktion hat jetzt 110 Fragen an die Landesregierung im Bereich der Bildung gestellt – und erwartet Antworten bis zum Sommer. Maelzer kritisiert, dass sich Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zu wenig um Landesthemen kümmere. „Wüst bekommt die Kunst hin, mit keinem dieser Landesthemen verbunden zu werden“, so Maelzer. Der CDU-Politiker schaffe es, sehr präsidial durch das Land „zu schweben“.
Wüst schneidet im aktuellen „NRW-Check“, einer repräsentativen Umfrage, an der auch diese Redaktion beteiligt ist, sehr gut ab. So ist rund jeder zweite Befragte mit der Arbeit des Ministerpräsidenten zufrieden. Auch die CDU legt in NRW in der Wählergunst laut Umfrage zu, während die SPD weiter abstürzt – und nur noch auf 16 Prozent kommt. Die Opposition wirft Wüst vor, vor allem nach Berlin zu zeigen und bei Problemen seine Landesminister vorzuschicken.
