Familienministerin Paul: „Wir haben zu hohe Ausfallzeiten in den Kitas“

Frau Paul, wie empfinden Sie derzeit die Stimmung in den Kitas und Familien?

Josefine Paul: Wir haben eine herausfordernde Situation in den Kitas. Wir haben es zu tun mit einem Fachkräftemangel, einer schwierigen finanziellen Situation, vielen aufeinanderfolgenden Krisen, die überall spürbar sind. Auch in Familien und Kitas.

Für Familien bedeutet das vor allem: Ständiger Betreuungsausfall, für den trotzdem volle Beiträge gezahlt werden. Wann wird sich das ändern?

Wir müssen dafür jetzt Sorge tragen, mehr Stabilität und Verlässlichkeit in den Kita-Alltag zu bekommen. Wir haben bundesweit die Situation, dass wir zu hohe Ausfallzeiten haben und dadurch das Angebot immer wieder eingeschränkt wird. Das muss sich ändern. Die Frage von Verlässlichkeit und Stabilität muss im Vordergrund stehen, damit Kinder sich unbeschwert entwickeln können.

Aber wie?

Wir haben in den vergangenen zwei Jahren mehr als 600 Millionen Euro zusätzlich in das System gegeben, um es personell und auch finanziell zu stabilisieren. Und die Landesregierung plant, im neuen Haushalt allein für den Bereich der frühkindlichen Bildung fast sechs Milliarden Euro bereitzustellen. Zudem müssen wir jetzt genau schauen, wie wir noch mehr Menschen für das System der frühkindlichen Bildung gewinnen. Wichtig ist hier, gemeinsam mit den Trägern und Kommunen noch mal die Personalverordnung zu prüfen.

Wozu das?

Träger melden uns immer wieder zurück, dass sie ihr Personal flexibler einsetzen möchten, um zum Beispiel auf Krankheitsfälle besser reagieren zu können. Änderungen in der Personalverordnung ermöglichen zum Beispiel den flexibleren Einsatz von Ergänzungskräften in den Gruppen. Das ist ein Instrument, mit dem wir den Betreuungsausfällen sehr kurzfristig begegnen können.

Das klingt für Kinder aber nicht nach Verlässlichkeit, wenn ihre Bezugspersonen ständig hin- und hergeschoben werden.

Ergänzungskräfte sind fester Bestandteil des Personals und die Einrichtungen können vor Ort in der aktuellen Lage am besten Lösungen bei akuten Ausfällen finden.

Es geht ja aber nicht nur um Verlässlichkeit. Viele Erzieherinnen und Erzieher beklagen, dass ihre Arbeit nichts mehr mit frühkindlicher Bildung zu tun hat, sondern dass es nur noch um &bdquo;Satt und sauber“ geht. Und die Landesjugendämter melden einen starken Anstieg von Gefahrenmeldungen, weil die Kitas ständig mit personeller Unterbesetzung arbeiten.

Das würde ich für insgesamt rund 11.000 Kitas in NRW so nicht unterschreiben. Natürlich gibt es in Kitas im Alltag immer wieder sehr herausfordernde Situationen. Aber wir haben an vielen Orten tolle Kitas, so dass man nicht generell sagen kann, dass das Kita-System dem Anspruch frühkindlicher Bildung generell nicht mehr nachkommen kann.

Sie werben immer wieder damit, dass so viele Menschen in Kitas arbeiten wie noch nie. Alle Ihre Maßnahmen dienen aber der Gewinnung von Ergänzungskräften und Seiteneinsteigern, nicht der Ausbildung von pädagogischen Fachkräften. Leidet darunter nicht die Qualität in Kitas?

Ich würde nicht zwangsläufig unterstellen, dass unterschiedliche Professionen zu weniger Qualität führen. Denn all diese Menschen, die auf Fachkraftstunden eingesetzt werden, kommen immer aus pädagogischen Fachrichtungen. Sie bringen zusätzliche Qualifikationen mit.

Trotzdem werden in den kommenden Jahren sehr viele Fachkräfte ausscheiden – auf die dann kaum Nachwuchs folgt. Große Kita-Träger kritisieren, dass sie viele Bewerber ausbilden könnten, die Mittel dazu aber fehlen. Was wird sich explizit bei der Fachkraftausbildung tun?

Wir werben intensiv um neue Auszubildende, zum Beispiel durch unsere Kampagne #WhatTheFuture. Die Finanzierung dieser Auszubildenden ist bereits im Kinder-Bildungsgesetz verankert.

Sie reicht aber nicht aus, beklagen die Träger.

Es ist keine Vollfinanzierung, das ist richtig. Personal ausbilden zu können, ist aber natürlich ein wichtiger Bestandteil. Die Ausbildung von neuem Personal wollen wir verstärkt bei der KiBiz-Novellierung in den Blick nehmen.

Kommen wir nochmal zu den Beiträgen. Der Bund hat beschlossen, dass die Länder die Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz künftig nicht mehr zur Senkung der Beiträge oder für die Beitragsfreiheit verwenden dürfen. Sind die zwei beitragsfreien Kita-Jahre in NRW damit in Gefahr?

Nein, es wird hier keine Änderungen geben. Die Beitragsentlastung für die letzten beiden Kita-Jahre vor der Einschulung ist in Nordrhein-Westfalen gesetzlich abgesichert. Im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen mit dem Bund müssen wir Mittel gegebenenfalls aber umsortieren.

Und was ist mit dem schon lange versprochenen dritten beitragsfreien Jahr?

Was über die zwei bestehenden freien Jahre hinaus noch möglich sein wird, hängt von der Entwicklung des Haushalts ab. Erstmal steht in unserem Fokus ganz klar die Stabilisierung des Systems. Welche Spielräume es jenseits dessen gibt, wird man sehen. Nicht alles geht gleichzeitig.

Die Kita-Krise ist ein großes Problem – bundesweit. Hält sich der Bund bei dem Problem in Ihren Augen zu sehr raus?

Es hat sehr lange gedauert, bis wir die Zusage vom Bund hatten, dass das Kita-Qualitätsgesetz fortgeführt wird. Ich bin froh, dass der Bundesfinanzminister jetzt gesagt hat: Es geht weiter. Das hätte ich mir allerdings deutlich früher als Signal gewünscht. Was die Länder jetzt brauchen, ist eine langfristige Verlässlichkeit der Bundesmittel, damit wir uns nicht im Zweijahresrhythmus von Zusage zu Zusage hangeln müssen. Wir müssen langfristig planen - und ehrlicherweise reicht ein gleichbleibendes Niveau von zwei Milliarden Euro dafür auch nicht aus.

Immer wieder stand zuletzt im Raum, dass angesichts des Personalmangels in Kitas der 45-Stunden-Platz gestrichen werden muss. Dem haben Sie eine klare Absage erteilt. Aber viele Eltern kommen schon jetzt längst nicht mehr auf ihre 45 Stunden. Wäre es da nicht ehrlicher, den Betreuungsmangel offiziell zuzugeben?

Der Rechtsanspruch auf Betreuung ist bundesweit gesetzlich geregelt und orientiert sich an den Bedarfen von Familien.

Aber diese Bedarfe sind im Alltag doch eh schon längst nicht mehr erfüllt.

Wie beschrieben, arbeiten wir genau an dem Punkt einer gesteigerten Verlässlichkeit. Eltern haben sehr unterschiedliche Bedarfe und die müssen wir künftig noch zielgenauer abbilden können. Nicht alle brauchen 45 Stunden, aber manche brauchen auch mehr als 45 Stunden, Alleinerziehende im Schichtdienst beispielsweise. Da müssen wir nachjustieren.

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