„Grenze überschritten“: Landespolitik reagiert auf Kandidaten-Rücktritt in OWL

Herford/Düsseldorf. Eigentlich wollte sich Borzoo Afshar um das Amt des Bürgermeisters in Löhne im Kreis Herford bewerben. Doch jetzt zieht er überraschend seine Kandidatur zurück. &bdquo;Ich bin am Freitag körperlich angegriffen worden. Dieser Angriff war vorsätzlich“, sagt der 49-Jährige. Daraus ziehe er jetzt die Konsequenzen.

&bdquo;Ich habe Angst um meine Familie und muss sie schützen“, sagt Afshar. Es habe schon vor diesem Angriff, bei dem der Politiker unverletzt blieb, Anfeindungen gegen ihn und seine Frau gegeben. Mit dieser Attacke sei aber eine Grenze überschritten worden. Die Löhner CDU muss jetzt innerhalb weniger Tage einen neuen Kandidaten finden.

Fälle dieser Art gibt es im Land inzwischen häufiger. Laut Bundesinnenministerium haben sich Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger in 2024 in NRW im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt – auf 540. Zu den Amts- und Mandatsträgern zählen zum Beispiel Bürgermeisterinnen, Landräte, Stadtverordnete oder Abgeordnete.

NRW-Kommunalministerin stärkt Afshar den Rücken NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) reagiert bestürzt. &bdquo;Borzoo Afshar und seine Familie sind wirklich feine Menschen und fester Teil der Löhner Stadtgesellschaft. Ich bedauere seine Entscheidung, die ich aber nachvollziehen kann“, sagt Scharrenbach dieser Redaktion.

Angriffe jedweder Art gegen andere Menschen widersprechen laut Scharrenbach &bdquo;dermaßen unserem Verständnis im Umgang miteinander“, sodass sich alle fragen dürften: &bdquo;Wollen Sie wirklich so miteinander leben?“

&bdquo;Zutiefst betroffen“ von den Ereignissen in Löhne zeigt sich auch die CDU in NRW. &bdquo;Es ist inakzeptabel, dass Menschen, insbesondere wenn sie sich für andere engagieren, sowie ihre Familien solche aggressiven Übergriffe erleiden müssen“, sagt Generalsekretär Paul Ziemiak dieser Zeitung. Bei Gewalt und Bedrohungen sei jede Grenze überschritten. &bdquo;Wir stehen fest an der Seite von Borzoo Afshar.“

Die Bürgermeisterkandidaten der anderen Parteien in Löhne bedauern den Schritt von Afshar und sind schockiert. &bdquo;In solchen Situationen müssen alle demokratischen Kräfte zusammenstehen und gegen eine Entwicklung ankämpfen, die solche Taten möglich macht“, sagt SPD-Kandidat Christian Antl.

CDU-Politiker hat &bdquo;bewusst“ keine Polizei eingeschaltet Der CDU-Politiker aus Löhne teilt derweil mit, dass er sich bewusst dagegen entschieden habe, die Polizei einzuschalten. Auch zu den genaueren Hintergründen des Angriffs möchte er sich öffentlich nicht äußern. &bdquo;Das würde noch mehr Belastungen und Unruhe in meine Familie bringen“, sagt er.

In NRW finden am 14. September die Kommunalwahlen statt. Nach aktuellem Stand wollen in OWL 52 Amtsinhaber erneut kandidieren; 21 hingegen nicht mehr. Einige begründen dies auch mit zunehmender Frustration.

Der Städte- und Gemeindebund in NRW nimmt seit Jahren eine &bdquo;zunehmende Verrohung“ im Umgang mit Lokalpolitikern und Amtsträgern wahr. Das schließe verbale Attacken und Drohungen ein. Zu körperlichen Angriffen komme es aktuell &bdquo;glücklicherweise“ nur in Einzelfällen, teilt das Gremium auf Anfrage mit.

Verstärkt werde die Entwicklung durch eine Enthemmung in den Sozialen Medien. Die Attraktivität, ein kommunalpolitisches Amt zu übernehmen, nehme dadurch tendenziell ab.

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