Ein Kreis in OWL schiebt besonders viel ab, doch viele Versuche in der Region scheitern

Bielefeld. In OWL wurden in den vergangenen Jahren etwa 1.300 Personen in ihre Heimatländer abgeschoben – vor allem alleinreisende junge Männer, die zuvor teils auch straffällig wurden. Allerdings: Viele weitere Abschiebe-Versuche scheiterten. Noch immer sind in der Region fast 2.800 Personen ausreisepflichtig. Eine Übersicht.

Verhältnismäßig viele Abschiebungen gab es zuletzt im Kreis Lippe . Seit 2020 nennt der Kreis auf Anfrage fast 350 Abschiebungen, davon allerdings mehr als 250 freiwillige Ausreisen. Fast 80 Abschiebungen seien jedoch gescheitert. &bdquo;Die meisten Personen kamen aus dem Irak, der Türkei, Aserbaidschan, Georgien oder Litauen“, berichtet eine Kreissprecherin.

Andere OWL-Kreise nennen auch Länder in Afrika und Zentralasien, in die vornehmlich abgeschoben worden sei. Fast 800 Personen im Kreis Lippe seien zudem aktuell ausreisepflichtig.

Hunderte Abschiebe-Versuche scheitern in OWL Der Kreis Minden-Lübbecke nennt 137 Abschiebungen in den vergangenen fünf Jahren. 30 Versuche seien gescheitert. Möglicherweise waren es auch mehr, da nicht alle missglückten Abschiebungen erfasst werden. Ausreisepflichtig seien immer noch mehr als 360 Personen.

Im Kreis Herford sind es mit etwa 300 etwas weniger. Seit 2020 seien 55 Personen abgeschoben worden, etwa 200 seien laut Angaben einer Sprecherin freiwillig ausgereist. In fast 50 Fällen blieb es beim Versuch.

Im Kreis Paderborn wurden mehr als 250 Abschiebungen durchgeführt. Etwa genau so viele Maßnahmen sind gescheitert. Mehr als 400 Personen sind im Kreisgebiet ausreisepflichtig. Eine Sprecherin der Stadt Bielefeld berichtet dort von mehr als 210 erfolgreichen Abschiebungen seit 2020 – in den meisten Fällen waren die Personen straffällig. Zahlen zu gescheiterten Fällen oder ausreisepflichtigen Personen blieben offen.

Wieso Abschiebungen scheitern Die wenigsten Personen wurden in den vergangenen fünf Jahren aus dem Kreis Höxter abgeschoben – fast 100 Personen. 118 Abschiebungen seien gescheitert, 217 weitere Personen seien aktuell ausreisepflichtig.

Ausreisepflichtig im Kreis Gütersloh sind derweil mehr als 700 Personen. Etwa 190 Personen wurden seit 2020 abgeschoben – allerdings scheiterten auch etwa 120 Versuche. Ein Kreissprecher nennt dafür zwei zentrale Gründe. Zum einen seien die betroffenen Personen zum angeordneten Termin schlicht nicht anzutreffen, beispielsweise in der Wohnung oder dem Zimmer in der Flüchtlingsunterkunft. Das heißt, dass die Personen regelrecht untergetaucht sind – zumindest für kurze Zeit, manchmal sogar nur für eine Nacht. Möglich, dass die Personen einen Hinweis erhalten haben oder beispielsweise von Juristen über übliche Abschiebevorgänge aufgeklärt wurden, heißt es in verschiedenen Berichten.

Fall aus OWL offenbart Probleme Ein entsprechendes Beispiel sorgte im vergangenen Jahr für Aufsehen. Damals wurde bekannt, dass auch der spätere islamistische Messer-Attentäter von Solingen bereits ein Jahr vor dem Anschlag hätte abgeschoben werden sollen. Weil er jedoch in der Nacht, in der sein Flug nach Bulgarien anstand, nicht in der Flüchtlingsunterkunft in Paderborn aufzufinden war, scheiterte die Abschiebung. Ein zweiter Anlauf war aufgrund rechtlicher Hürden und bestehender Fristen nicht möglich. Bereits am nächsten Tag soll er jedoch wieder in der Einrichtung gewesen sein.

Zum anderen können laut dem Gütersloher Kreissprecher Abschiebungen auch scheitern, wenn die ausreisepflichtige Person massiv Widerstand leistet. Zum Beispiel, weil sie sich selbst verletzt. Oder weil medizinische Faktoren vorliegen und ein Flug nicht mehr möglich ist. Manchmal weigere sich auch der Pilot, Personen zu befördern, die zuvor Widerstand geleistet haben.

Im Vorfeld kann es bei einer Abschiebung auch durch rechtliche Schritte zu Verzögerungen kommen. Etwa durch medizinische Atteste, die eine angebliche Reiseunfähigkeit bescheinigen, ergänzt der Gütersloher Kreissprecher. Die Behörden können diese allerdings nicht angehen. Eine Lipper Kreissprecherin nennt weitere erschwerende Beispiele, etwa sei die Flugbuchung oft schwierig, da Rückführungen teils über Sammelcharter und nur an bestimmten Terminen erfolgen.

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