Die zahlreichen Demonstrationen, die am Wochenende in den USA stattgefunden haben, sind ein lang erwartetes erstes Signal. Sie zeigen, dass ein beträchtlicher Teil der amerikanischen Bevölkerung nicht bereit ist, die zerstörerische Politik von Präsident Donald Trump und seinem Berater Elon Musk stillschweigend hinzunehmen.
Die Bilder aus Washington und anderen Orten zeichnen das Porträt einer Nation in Sorge – besorgt um die Grundfesten ihrer Demokratie und sozialen Gerechtigkeit.
Die Proteste sind weit mehr als ein Sammelsurium politischer Unzufriedenheit; sie sind Ausdruck einer tiefgreifenden Angst vor einem System, das zunehmend autokratische und faschistische Züge annimmt. Die Rednerinnen und Redner auf den Kundgebungen sprechen von einem „Frontalangriff“ – nicht nur auf die sichtbaren Strukturen der Regierung, sondern auch auf die unsichtbaren Werte, die eine liberale Demokratie ausmachen. Die Warnungen vor einem Rückfall in autoritäre Zeiten sind nicht zu überhören und die Parallelen, die zum Deutschland der 30-er Jahre gezogen werden, sind erschreckend.
Unüberhörbarer Ruf nach Erhaltung der Demokratie
Der Zuspruch, den diese Kundgebungen erfahren haben, zeigt, dass ein bedeutender Teil der US-Bürger die aktuellen Entwicklungen der Regierung Trump nicht als normal oder hinnehmbar betrachtet. Wenn Hunderttausende, vielleicht sogar Millionen Menschen auf die Straße gehen, dann ist das ein unüberhörbarer Ruf nach Erhaltung der Demokratie und der Bürgerrechte.
Die USA stehen an einem Scheideweg, an dem das Volk einmal mehr zeigen muss, dass ihre Demokratie tatsächlich nicht käuflich ist und dass kein Präsident über dem Gesetz steht.