Bielefeld. Eine eher schlecht gelaufene Kommunalwahl liegt hinter den Sozialdemokraten in Ostwestfalen-Lippe. Und eine herausfordernde Landtagswahl liegt vor ihnen. Denn 2027 wird der nächste Landtag gewählt. So richtig Anlass für Optimismus gibt es also nicht. Dafür aber viel Arbeit.
Entsprechend spricht man sich auf der Regionalkonferenz am Samstag Mut zu. Nach einem sehr kurzen Abschnitt der Selbstkritik. Zu Recht rückt der Regionalvorsitzende Veith Lemmen die politische Verteilungsfrage in den Mittelpunkt. Sein sehr gutes Wiederwahl-Ergebnis von 96,4 Prozent bestätigt das.
Wer bekommt was, ist immer ein Thema in menschlichen Gesellschaften. Vor allem, wenn das zu Verteilende weniger wird. Deshalb geht es der OWL-SPD darum, dass die Landesregierung die Investitionsgelder aus Berlin tatsächlich an die Kommunen durchleitet. Daran hat die SPD massive Zweifel und kritisiert Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Auch das zu Recht.
Die Atmosphäre gedämpft, der Beifall verhalten
Aufbruch aber sieht anders aus. Die Atmosphäre im Bielefelder Haus Neuland ist gedämpft, der Beifall beim Rechenschaftsbericht des Regionalvorsitzenden Lemmen zurückhaltend. Offene Kritik und Vorschläge für die Zukunft aus den Reihen der 85 Delegierten gibt es nicht. Der NRW-Landesvorsitzende Achim Post aus Ostwestfalen (Espelkamp) war nicht mal vor Ort, ließ sich entschuldigen.
Und wo bleibt die echte Bestandsaufnahme, die Aufarbeitung der unbefriedigenden Situation? Es ist natürlich nicht zielführend, sich ständig selbst zu kasteien. Außerdem führt das leicht zu Streit und Selbstzerfleischung. Das kann es nicht sein. Aber woran hat das schwache Wahlergebnis der SPD in OWL (übrigens auch schon bei der Bundestagswahl im Februar) mit den besonderen Ämterverlusten in Bielefeld und Herford wirklich gelegen? Hat der Digitalwahlkampf auf Social Media etc. der Genossen funktioniert? Sind junge Menschen noch im Fokus der 160 Jahre alten Partei? Hat man die möglichen Wählergruppen richtig angesprochen und erreicht? Hatte die SPD die richtigen Themen? Und ist man wirklich so einig, wie man tut?
SPD als Kümmererpartei
Das sind zentrale Fragen, deren Beantwortung über Erfolg und Misserfolg 2027 entscheidet. Richtig ist es deshalb, sich als Kümmererpartei zu positionieren, was Lemmen wiederholt ansprach. Aber was ist Kümmern? Familien mit ihren hart arbeitenden Mitgliedern in den Mittelpunkt der Politik zu stellen, ist SPD-Strategie im ganzen Land und richtig.
Allerdings sind zunehmend deren Sorgen, ob sie morgen auch noch arbeiten, ernst zu nehmen. Über die Entlassungswelle, die auch über OWL schwappt, und die Probleme der Wirtschaft wurde zwar auch, aber nur indirekt gesprochen. Es war eine Regionalkonferenz mit mehr Fragen als Antworten. Eine Konferenz ostwestfälisch-lippisch verhalten. Wie im gesamten Landesverband muss jetzt der Klärungsprozess starten.
