Überraschende Uneinigkeit und wenig Abstand bei erneuter Bürgermeisterwahl in Augustdorf

Augustdorf. Es war eine dicke Überraschung: Stimmten die Augustdorfer Ratsmitglieder Anfang November noch einheitlich für Gottfried Dennebier ( CDU ) als ersten stellvertretenden Bürgermeister und für Katrin Freiberger (SPD) als zweite stellvertretende Bürgermeisterin, so war dies bei der Wiederholung am Donnerstagabend anders. Diese war notwendig geworden, weil beim ersten Mal fälschlicherweise offen statt geheim gewählt wurde.

Eigentlich sind vor der Sitzung im Bürgerzentrum alle von einer kurzen Veranstaltung ausgegangen, weil die Wahl der einzige Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil war. Doch aufgrund der Uneinigkeit wurde ein zweiter Wahlgang notwendig. Darüber, wie dieser auszusehen hat, gab es eine lange Diskussion, während die Sitzung unterbrochen war. Fast alle Politiker standen von ihren Stühlen auf, die im Corona-Mindestabstand aufgestellt waren und stellten sich zusammen – zwar mit Maske, aber kaum Abstand.

Doch der Reihe nach: Obwohl derzeit in vielen lippischen Kommunen Ratssitzungen und Ausschüsse wegen eines Erlasses des Landes NRW aufgrund der Pandemie ausgesetzt werden, fand die Sitzung in Augustdorf statt. Bürgermeister Thomas Katzer, der seinen Fehler bei der ersten Wahl der Stellvertreter im November selbst bemerkte, sagt dazu im Gespräch mit der LZ: &bdquo;Ich brauche ja einen Stellvertreter. Was ist denn, wenn ich mal krank werden sollte?" Im Erlass heißt es: &bdquo;Die Sitzungen dienen der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und sind ohne Beschränkung der Teilnehmerzahl und unter Beachtung der Regelungen der Corona-Schutzverordnung zulässig und durchführbar, soweit sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht auf einen Zeitraum nach dem 31. Januar 2021 verlegt werden können."

Zur Abstimmung stand am Donnerstag erneut der einheitliche Wahlvorschlag aller im Rat vertretenen Fraktionen: Dennebier sollte erster Stellvertreter und Freiberger zweite Stellvertreterin werden. Doch im ersten Wahlgang, in dem es Einstimmigkeit gebraucht hätte, machten drei der 23 Stimmberechtigten ihr Kreuz bei &bdquo;Nein" und einer enthielt sich. Dies verkündeten die Wahlhelfer Peter Kaup (FWG) und Roger Ritter (FDP/Aufbruch C).

Lange Diskussion Daraufhin unterbrach Katzer die Sitzung und bat die Fraktionsvorsitzenden zu sich, um zu erklären, wie nun verfahren werden muss. Ein neuer Listenvorschlag musste her. Die CDU verließ kurz den Saal Wanzleben, um sich zu beraten. Die SPD stellte sich zusammen, ebenso FWG und FDP/Aufbruch C. Es gab eine lange Diskussion, nicht über die Personen, sondern darüber, wie denn nun rechtssicher abgestimmt werden müsse. Die Sozialdemokraten waren zwischenzeitlich der Meinung, es müsste hinter jedem Namen ein &bdquo;Ja", &bdquo;Nein" und &bdquo;Enthaltung" stehen. Patrick Herrmann, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters und Kämmerer, versicherte, dass dies nach Auskunft der Kommunalaufsicht nicht notwendig sei. Neue Zettel mussten dennoch gedruckt werden. Bei all der Diskussion rückte man immer näher zusammen.

Katrin Freiberger blieb während der Unterbrechung jedoch optimistisch, sie sei auf einen möglichen zweiten Wahlgang vorbereitet gewesen: &bdquo;Ich weiß natürlich nicht, gegen wen sich das Abstimmungsverhalten richtet, aber so ist Demokratie. Für mich ist das kein Problem."

Nach der langen Unterbrechung entschuldigte sich Katzer: &bdquo;Es tut mir leid, aber so eine Situation gab es in meiner Ratszeit noch nicht." Und auch Mitglieder, die länger dabei sind, schüttelten den Kopf. &bdquo;So etwas habe ich auch noch nie erlebt", sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Lutz Müller. Daraufhin verkündete SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Klöpper den gemeinsamen Listenvorschlag von seiner Fraktion und den Christdemokraten. Es blieb alles beim Alten. Weitere Wahlvorschläge gingen nicht ein.

Und das zweite Abstimmungsverhältnis überraschte erneut: Nun stimmten fünf Ratsmitglieder gegen Dennebier und Freiberger und ein Politiker enthielt sich. Ein Raunen ging durch den Raum. Katzer fragte die beiden, ob sie die Wahl annehmen – schließlich reichte hier der Mehrheitsentscheid. Diese bejahten und sprachen im Anschluss ihren Eid. Zaghaftes Klatschen folgte. Als Geschenk bekamen die frisch gewählten Vertreter die Augustdorfer Chronik. Katzer: &bdquo;Ich bin froh, dass ich jetzt zwei offizielle Stellvertreter habe und wir das geschafft haben, wenn auch etwas holprig. Wir werden gut zusammenarbeiten."

Gottfried Dennebier meinte am Freitag auf Nachfrage: &bdquo;Ich glaube, geschockt waren alle, aber Wahlen sind demokratisch. Ich muss es so hinnehmen und werde mich voll zum Wohle Augustdorfs einbringen." Er sei zu lange im politischen Geschäft dabei, um nun &bdquo;die Ohren hängen zu lassen".

Abstand aus Respekt Ein Kommentar von Nadine Uphoff

Wir befinden uns in einem Lockdown. Die Corona-Fallzahlen sind weiterhin hoch. Daher hat das Land politische Sitzungen bis Ende des Monats eigentlich verboten. Es sei denn, sie sind unbedingt notwendig – wie in Augustdorf. Doch die Schutzmaßnahmen müssen unbedingt beachtet werden. Das war am Donnerstag jedoch nicht der Fall. Zwar wurden Stühle extra mit Abstand aufgestellt, aber während der Sitzungsunterbrechung stand man dicht bei dicht.

Jetzt könnte man sagen, das kann mal im Eifer des Gefechts passieren. Alle hatten eine Maske auf, wie im Supermarkt. Aber die Politiker haben eine Verantwortung gegenüber der Gemeinde, die seit Tagen einen der höchsten Inzidenzwerte im Kreis Lippe hat. Schon rund 4,6 Prozent der Augustdorfer Bevölkerung hatte oder hat nachweislich das Virus. Zum Vergleich: Lügde mit ähnlich vielen Einwohnern (1,18 %), Kalletal (2,22 %) oder sogar Lemgo (2,85 %) liegen weit darunter. 27 Personen waren am Donnerstag im Saal, die sich gegenseitig hätten anstecken und das Virus nach Hause oder auf die Arbeit weitertragen können. Daher sollte in Zukunft auf Abstand geachtet werden, auch aus Respekt gegenüber den Familien.

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