"Müssen scharf aufpassen": Hier will Detmold in den nächsten Jahren investieren

Detmold . Haushaltspläne für zwei Jahre, eine Kommunalwahl dazwischen sowie ein Überschuss von 4,4 Millionen Euro aus dem Vorjahr in der Kasse: Kein Wunder, dass die Etatberatungen ausufern. 55 Haushaltsanträge liegen vor. Deutlich zu viele, um sie an einem Tag abzuarbeiten.

Montag ging es los mit dem Doppelhaushalt. Die Stimmung zwischen den Fraktionen scheint ausgewogen – jeder kann etwas durchsetzen, muss aber auch ein paar Federn lassen. Doch in wesentlichen Themen herrscht bisher Einigkeit: In Detmold sollen der ÖPNV sowie der Fuß- und Radverkehr gestärkt sowie mehr für Vereine, die Schulen und die Sicherheit getan werden. Außerdem ist die kommunalpolitische Arbeit der Zukunft papierloser als bisher.

"Nicht Dinge aufs Gleis bringen, die wir später wieder kürzen müssen" Zwar schließt der Haushalt 2018 mit einem satten Überschuss ab, doch die Prognose von Kämmerer Frank Hilker beziffert für 2020 und 2021 jeweils nur noch einen Überschuss von rund 100.000 Euro. Außerdem, machte er dem Haupt- und Finanzausschuss deutlich: Es stehen viele Investitionen an, die sich erst 2020/21 auswirken.

Detmold hatte seine Kassenkredite auf 6,4 Millionen Euro reduzieren können – 2019 dürften sie sich am Ende auf 7,9 Millionen Euro belaufen, aber bis 2021 auf 28,9 Millionen Euro ansteigen. Hilker: &bdquo;Wir müssen scharf aufpassen." Darin enthalten war noch keiner der 55 Anträge. Und in diesem Kontext mahnte für die Freien Wähler Rüdiger Krentz: &bdquo;Es ist Geld da. Aber wir müssen aufpassen, nicht jetzt Dinge aufs Gleis zu bringen, die wir in ein paar Jahren wieder kürzen müssen."

Stärkere Ehrenämter Krentz sagte das im Zusammenhang mit einem Antrag der FDP, die das Ehrenamt stärken will und außerdem eine Stelle in der Verwaltung als Ansprechpartner für Vereine schaffen. Hierfür soll zunächst ein Teilbudget bereit gestellt werden. Bürgermeister Rainer Heller erklärte: &bdquo;Diese Aufgabe ist sehr vielschichtig und mit einer Stelle sowieso kaum zu schaffen und weckt unter Umständen Erwartungen, die wir nicht erfüllen könnten." Zurzeit laufe das sozusagen nebenbei. Dennoch herrschte weitgehend Konsens darüber, dass ein solcher Koordinator sinnvoll sein könnte und die Verwaltung ein Konzept erstellen soll, was eine solche Stelle zu leisten habe.

Verschiedene Fraktionen hatten Anträge gestellt, um die Situation für Radfahrer und Fußgänger zu verbessern. Dafür wird in der Folge im Haushalt mehr Geld bereitgestellt. Dass der ÖPNV in Detmold attraktiver werden soll, ein SPD-Antrag, bezeichnete Bürgermeister Rainer Heller als &bdquo;eine der substanziellsten Entscheidungen". Eine Viertelmillion Euro in jedem Jahr werden hierfür in 2020 und 2021 reserviert. Konkrete Maßnahmen gibt es noch nicht, aber auch im DetCon-Aufsichtsrat war man sich über die Parteigrenzen hinweg einig, dass in den kommenden Jahren viele Aufgaben warten.

Digitalisierung vorantreiben Mehr Geld soll außerdem für den Ordnungsdienst reserviert werden – das folgt einem Antrag der CDU. Die Polizei übernehme eine Menge Arbeit, für die eigentlich die Stadt verantwortlich sei. Mit einer weiteren Stelle könnte der Ordnungsdienst außerdem zu zweit auf Streife gehen.

Zudem soll die Digitalisierung der Ratsarbeit vorangetrieben werden – hierzu hatten verschiedene Fraktionen Anträge gestellt. Beispiel: 650.000 Seiten Ratspost werden jedes Jahr gedruckt. Hierfür und für die Zustellung könnte die Stadt 52.500 Euro sparen. Allerdings müssten für Hard- und Software sowie Schulungen in 2020 50.000 Euro und 2021 130.000 Euro investiert werden – der jährliche laufende Aufwand ist mit 67.000 Euro beziffert. Unter dem Strich würde die Ratsarbeit teurer als bislang.

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