Horn-Bad Meinberg. In Horn-Bad Meinberg haben sich die beiden AfD-Ratsmitglieder bisher an der politischen Arbeit im Rat und in den Ausschüssen wenn überhaupt, dann nur stumm beteiligt. Der Platz von André Buchmiller blieb im Rat so gut wie immer leer. Wie jetzt bei Gesprächen nach dem LZ-Wahlmobil bekannt wurde, hat die Stadt deshalb im Sommer 2024 wegen des „langfristigen Fernbleibens von der Ratsarbeit“ die Zahlung von Sitzungsgeldern an ihn eingestellt. „Die letzte Teilnahme an einer Ratssitzung war im Mai 2022“, sagt Stadt-Pressesprecher Sebastian Vogt. „Wir hatten seitdem 21 Ratssitzungen. Seither ist auch keine Teilnahme an Ausschüssen erfolgt.“ Die Stadt drehte den Geldhahn erst 2024 zu, nachdem eine Änderung der Entschädigungsverordnung des Landes dies erstmals ermöglicht hatte. Seitdem gilt: Wer ohne Begründung länger als drei Monate das kommunale Ehrenamt nicht ausübt, dem können für die Zeit danach die Sitzungsgelder gestrichen werden. Eingesparter Betrag: etwa 3366 Euro „Ein Ratsmitglied in Horn-Bad Meinberg enthält nach der Entschädigungsverordnung als Aufwandsentschädigung etwa 3300 Euro jährlich“, erklärt Vogt. „Seit Anfang des Jahres 3366 Euro, um genau zu sein. Das dürfte in etwa dem eingesparten Betrag entsprechen.“ Interessant ist auch: Wer im Ratsinformationssystem der Stadt nach dem Stichwort „AfD“ oder den Namen der beiden Ratsmitglieder sucht, bekommt für die gesamte Wahlperiode vom 1. November 2020 an nur wenige Treffer angezeigt, von denen die meisten Sitzungsprotokolle mit Ab- als Anwesenheitsvermerken sind. Redebeiträge sind in den Protokollen nicht zu finden. Anträge der AfD-Fraktion gibt es auch keine. Selbst Einzelratsmitglieder wie Diana Ammer (Linke) und Andreas Mickel (FDP) beteiligen sich wesentlich reger an der politischen Arbeit. Die AfD reagierte auf eine Nachfrage der LZ zu den Gründen für Buchmillers Fernbleiben bislang nicht. Recherchen in anderen Kommunen ergaben keine ähnlichen Fälle.
