Jetzt geht es in die Vollen: Detmold stellt Millionen für weitere Blitzer bereit

Detmold. Die Stadt will einen Kommunalen Überwachungsdienst ins Leben rufen und auch in den Nachbarkommunen blitzen. Das hat der Rat mit großer Mehrheit entschieden. In Detmold und angrenzenden Städten und Gemeinden ist das Modell willkommen, denn jeder dürfte damit mehr Geld verdienen als bislang und außerdem die Sicherheit erhöhen. Dennoch wird darüber noch diskutiert. Der Kreis Lippe ist allerdings außen vor, dürfte eher Verluste machen und lässt die Kommunale Verkehrsüberwachung prüfen, weil er sie für rechtswidrig hält.

Detmold hat das Blitzen 2016 vom Kreis Lippe übernommen und damit sehr gute Erfahrungen gemacht. Um das auch in den Nachbarkommunen Blomberg, Horn-Bad Meinberg und Lage sowie den Gemeinden Augustdorf und Schlangen anzubieten , muss Detmold technisch und personell aufrüsten. Dafür sollen im Haushalt zunächst für das laufende Jahr 587.500 Euro und für das nächste dann 1,18 Millionen Euro sowie 540.000 Euro für investive Anschaffungen vorgesehen werden.

Von 18 auf 180 Messstellen Möglich ist es seit Mai 2024, dass sich Kommunen zusammenschließen, um den Verkehr zu überwachen. Zuvor war es nur einzelnen Kommunen erlaubt, weswegen Detmold die Aufgabe der Geschwindigkeitsüberwachung seit 2016 in eigener Zuständigkeit umsetzt und vom Kreis Lippe übernommen hatte. 18 Messstellen waren es früher. Inzwischen überwacht Detmold an 180 Messstellen, die vorrangig im Bereich von Schulen, Kindertagesstätten, Senioren- und Pflegeheime liegen.

Gerade im Bereich dieser Einrichtungen hatte seinerzeit der Gesetzgeber ohnehin weitreichende Schutzmaßnahmen gefordert, zum Beispiel Tempo 30. &bdquo;Die hierfür erforderlichen Kapazitäten sind durch eine Kontrollbehörde alleine in den kreisangehörigen Kommunen nicht effizient und nachhaltig darstellbar“, stellt die Verwaltung dar. &bdquo;Auch haben die betroffenen Kommunen nur begrenzt Einfluss auf Einsatzorte und -zeiten.“

Detmold hat Strukturen und Erfahrung Detmold allerdings hat diese Strukturen und verfügt auch über die entsprechende Erfahrung. Und seit der Gesetzgeber die Möglichkeiten zum Blitzen erweitert und ermöglicht hat, dass sich Kommunen dafür zusammenschließen, hat Detmold das Interesse eruiert: Blomberg , Horn-Bad Meinberg und Lage und die Gemeinden Augustdorf und Schlangen haben dieses bekundet. Laut Bürgermeister Frank Hilker haben außerdem weitere ein Interesse.

Mit diesen Nachbarn arbeitet Detmold im Kommunalen Ordnungsdienstes sowieso zusammen. Einnahmen würde man sich teilen und die Kooperation in der Verkehrsüberwachung nach Darstellung der Verwaltung ein Novum in NRW darstellen. Die Umsetzung erfolgt natürlich vorbehaltlich von positiven Beschlüssen aus Blomberg, Horn-Bad Meinberg, Lage, Augustdorf und Schlangen und der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.

An letzter Stelle könnte es noch etwas klemmen. Der Kreis Lippe hat den Rechtsauftrag, den Verkehr zu überwachen. Er hält den Vorstoß über einen Zusammenschluss zum Blitzen für rechtswidrig und ist der Meinung, dass dem Kreis Einnahmeverluste entstehen würden, die dann andere Kommunen wieder auffangen müssten. Zudem würde das Blitzen vom Kreis ja sowieso über die Kreisumlage finanziert. So oder so muss zunächst die Bezirksregierung eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den beteiligten Kommunen prüfen und genehmigen.

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