Coronavirus-Krise: Für Finanz-Prognosen ist es zu früh

Detmold. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Krise werden in den kommenden Jahren auch die öffentlichen Haushalte treffen. Einerseits durch geringere Gewerbesteuereinnahmen, andererseits durch mehr Arbeitslose sowie durch steigende Kreisumlagen – je nachdem, wie lange die Krise andauern wird und wie wirksam Hilfspakete der Bundes- und Landesregierung sein werden.

Die Rahmenbedingungen, sagt Detmolds Kämmerer Frank Hilker, seien schlagartig bei weitem nicht mehr so rosig wie zuvor. Dennoch sei es noch zu früh, um die Effekte abschätzen zu können und ob der Detmolder Haushalt tatsächlich schwer getroffen werden wird. Die Entwicklung insbesondere der Gewerbesteuererträge in der kommenden Zeit lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht seriös prognostizieren, bilanziert auch der Städte- und Gemeindebund. Fest stehe aber, dass alle staatlichen Ebenen sowohl auf der Einnahme- wie auch auf der Ausgabeseite massiv nachteilig betroffen sein würden. Daher bereite der Bund auch eine Umfrage unter den Kommunen vor.

Viel hängt von den Hilfspaketen ab Aktuell hat die Stadt Detmold einen Doppelhaushalt verabschiedet, der bis ins nächste Jahr greift. Auch die Kreisumlage ist festgeschrieben. Weiter werden erst in diesem Jahr viele Steuern von Detmolder Unternehmen abgewickelt, und außerdem spart die Stadt auch Geld ein, weil zum Beispiel Veranstaltungen ausbleiben. Hier müsse man im Laufe des Jahres sehen, wie sich was entwickelt, sagte Hilker. Klar sei aber: &bdquo;Es ist abzuwarten, wie wirksam Bund und Länder den Unternehmen mit Hilfspaketen unter die Arme greifen. Davon hängt sehr Vieles ab – für unsere Innenstadt, für unsere Detmolder Wirtschaft, für kleine Mittelständler und Freiberufler. Ende April werden wir klüger sein und wissen, ob es sich nur um eine Delle in der Wirtschaft handeln wird. Wenn die aktuellen Maßnahmen aber für drei bis vier Monate greifen werden, dann bekommen wir es mit sehr schlimmen Auswirkungen zu tun, die dann unter anderem auch über geringere Gewerbesteuereinnahmen die öffentlichen Haushalte treffen werden."

"Wir sollten nicht Schwarzsehen" 244,4 Millionen Euro umfasst der Etat für 2020 und 250,8 Millionen Euro für 2021. Einen großer Teil der Einnahmen macht jeweils die Gewerbesteuer aus. Die Schwankungen in diesem Segment haben Detmold in den vergangenen Jahren schon mehrfach in Finanzprobleme gebracht. Die Wirtschaftskrise von 2008/2009 hatte der Stadt ein gewaltiges Defizit von 18,6 Millionen Euro erbracht. Aber Frank Hilker sagt: &bdquo;Wir sollten nicht Schwarzsehen. Aus der Krise von 2009 sind wir gestärkt hervorgegangen – auch, was die Solidarität untereinander angeht." Die Stadt selbst sei derzeit von dramatischen negativen wirtschaftlichen Effekten längst nicht so betroffen wie Unternehmen und Betriebe. Außerdem liefen die Investitionen und geplanten Arbeiten in diesem Jahr auch weiterhin wie geplant – aktuell würden aber einige Firmen nicht arbeiten, und das Baumaterial werde knapp, weswegen es zu Verschiebungen von Ausgaben innerhalb des Haushalts kommen könne. Und auch hier gelte: &bdquo;Wir werden abwarten müssen, wie lange die aktuellen Einschränkungen andauern werden."

Geplant hat Detmold aktuell eine Menge Fast 40 Millionen Euro stehen 2020 an Investitionen an, 2021 sind es prognostizierte 34,3 Millionen Euro. In beiden Jahren benötigt der Tiefbau mit jeweils rund 18,6 Millionen Euro die größten Schlucke aus der Pulle. Viel wird 2020/2021 in die Schulen investiert: 3,5 Millionen Euro für die Medienentwicklung/Digitalisierung, 1,7 Millionen für die Schulentwicklungsplanung und 9,3 Millionen Euro für sonstige Maßnahmen, auch bauliche. Rund 9 Millionen Euro sind jeweils 2020 und 2021 für Immobilien aufzubringen. Vier Millionen Euro davon fließen in beiden Jahren in den Ankauf der Britensiedlung, wo unter anderem eine neue Kita entstehen soll.

Was die Digitalisierung angeht, so Hilker, bringe die Coronavirus-Krise übrigens vielleicht sogar positive Effekte mit sich. Aktuell erhielten Homeoffice, digitale Dienstleistungen und Ähnliches einen ganz anderen Stellenwert. Erfahrungsen würden neu generiert und Strukturen geschaffen, auf die man aufbauen könne. &bdquo;Die Krise", so Hilker, &bdquo;ist durchaus ein Turbo für die Digitalisierung in Detmold." ?Kommentar

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