Die Pandemie belastet den Detmolder Haushalt

Detmold. Die Covid-19-Pandemie reißt Löcher in den Haushalt. Schuld daran sind Ausfälle in der Gewerbesteuer, die entstehen, weil Unternehmen, Firmen, Geschäfte und Selbstständige deutlich weniger Umsatz erzielen. 4,8 Millionen Euro betrug das Minus vergangenes Jahr. Für 2021 rechnet die Stadt ebenfalls mit rund 5 Millionen Minus. Die Stadt hatte in Vor-Covid-Zeiten 2019 langfristig einen Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 aufgestellt.

Gegenüber dem im Jahr 2018 erzielten Rekordergebnis von 53,6 Millionen Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer, rund ein Viertel des Detmolder Gesamthaushaltes, hatte die Stadt für 2020 vorsichtig nur mit 49 Millionen Euro gerechnet. Die Pandemie sorgte dann dafür, dass dieser Haushaltsansatz um rund 4,8 Millionen Euro unterschritten worden ist. Für 2021 stehen 50,9 Millionen Euro Einnahmen im Plan – gerechnet wird aber nur mit 46 Millionen Euro.

Letztes Jahr kam die Stadt noch relativ ungeschoren davon, weil es Ausgleichszahlungen von Bund und Land gab. Ob das dieses Jahr wieder passiert, ist aber ungewiss. In Detmold werden außerdem Steuerstundungen von Vorauszahlungen bei der Gewerbesteuer gewährt – 121 über rund 1,1 Millionen Euro wurden vergangenes Jahr bewilligt. Die Gewerbebetriebe konnten ihren Zahlungsverpflichtungen zu einem späteren Zeitpunkt nachkommen.

Unbürokratische Hilfe Zum Stand Ende März 2021 waren noch rund 150.000 Euro offen. 2021 wurden bisher 29 Stundungen mit einem Volumen von 160.000 Euro ausgesprochen, die sich bis Ende März auf 92.000 Euro reduziert haben. &bdquo;Damit kann man das Resümee ziehen" schildert der kommissarische Kämmerer Daniel Klei, &bdquo;dass den Unternehmen bei kurzfristigen Liquiditätsengpässen unbürokratisch geholfen werden konnte und diese bei Besserung ihrer Lage ihren Zahlungsverpflichtungen wieder nachgekommen sind."

Herabsetzungen von Vorauszahlungen auf die Gewerbesteuer gibt es ebenfalls wieder. Die genaue Ermittlung dieser Vorauszahlungen erfolgt immer im Nachhinein, wenn die Steuererklärungen nach Abschluss des Steuerjahres eingereicht und die Gewerbesteuer dann rückwirkend festgesetzt wird. Die Vorauszahlungen orientieren sich in der Regel an der letzten gültigen Festsetzung. Waren die Vorauszahlungen zu hoch, muss die Stadt den Unternehmen eine Rückzahlung leisten.

&bdquo;Bei vielen Unternehmen war es absehbar, dass sie bedingt durch die Pandemie im Jahr 2020 nicht mehr die gleichen Ergebnisse wie in den Vorjahren erzielen werden", so Klei. &bdquo;Das bedeutet, dass Vorauszahlungen auf Basis der Gewerbesteuerfestsetzung 2018 oder 2019 im Einzelfall zu hoch angesetzt waren und in den Folgejahren zu Rückzahlungen führen. Auch hier hat die Stadt Detmold Anträgen auf Herabsetzung von Vorauszahlungen unbürokratisch entsprochen."

Neben der Herabsetzung der Vorauszahlungen für 2020 könnten Unternehmen auch einen Verlustrücktrag zur Minderung bereits geleisteter Vorauszahlungen 2019 beantragen. Bei der Stadt Detmold wurden 2020 rund 330 Herabsetzungen von Vorauszahlungen gestellt, die ein Volumen von 3,8 Millionen Euro ausmachen, und in diesem Jahr bisher 43 Herabsetzungsanträge mit einem Volumen von rund 500.000 Euro.

Die Pandemie kostet noch an anderer Stelle Geld. 150.000 Euro hat Detmold schon letztes Jahr für Hygienemaßnahmen bezahlen müssen. 200.000 Euro müssen dafür in diesem Jahr nachgekartet werden. Geld kosten Masken und Desinfektionsmittel oder Spuckschutze. Vor allem aber ermöglicht die Stadt ihren rund 1000 Beschäftigten auf freiwilliger Basis wöchentliche Selbsttests. Bei einem Test pro Person pro Woche fallen dafür monatliche Kosten von rund 20.000 Euro an.

Bewerber stellen sich vor Im nichtöffentlichen Teil der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung haben sich Bewerber um das Amt des Ersten Beigeordneten und Kämmerer vorgestellt. Die Stelle hatte vorher Bürgermeister Frank Hilker inne. Beigeordnete werden vom Rat für acht Jahre gewählt. Der Erste Beigeordnete ist zugleich allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters. Die Anzahl der Beigeordneten wird in der Hauptsatzung nach deren Neufassung zum 30. November geregelt. Demnach sollen es künftig drei geben. Aktuell ist in Detmold Thomas Lammering als Technischer Beigeordneter der einzige in diesem Amt.

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