Detmold. Wenn Radfahrer rasant durch Fußgängerzonen fahren, ist das nicht nur verboten, es kann auch gefährlich für Passanten werden. Doch auch in Zukunft wird der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) in diesen Fällen nicht eingreifen können.
Das ergab eine Kleine Anfrage des Detmolder Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) bei der Landesregierung. Für die Überwachung des fließenden Verkehrs bleibt ausschließlich die Polizei zuständig. Darauf weist Maelzer in einer Pressemitteilung hin. Und er wirbt "für mehr Zusammenarbeit".
Ordnungsbehörden arbeiten vielfach gut zusammen
Im Frühjahr hatte Maelzer eine Nachtschicht beim Kommunalen Ordnungsdienst Detmold-Lippe begleitet. Um sich ein besseres Bild von der Arbeit vor Ort zu machen, unterstützte er als Praktikant das Team bei verschiedenen Einsätzen. „Ich habe erlebt, dass Polizei und Ordnungsamt in vielen Fällen gut zusammenarbeiten und sich gegenseitig entlasten“, berichtet der SPD-Politiker. Warum das bei der Überwachung des Radverkehrs nicht möglich sein solle, erschloss sich Maelzer nach eigenem Bekunden nicht.
Darum hakte er beim Land nach. Innenminister Herbert Reul betonte zwar die Partnerschaft von Polizei und KOD, erteile dem Ansinnen jedoch eine Absage: „Die Kontrolle des fließenden (Fahrrad-)Verkehrs ist durch die Kommunalen Ordnungsdienste aktuell nicht vorgesehen“, so der CDU-Mann. Die Befugnis, den fließenden Verkehr zu überwachen, stehe nur der Polizei zu.
Maelzer wünscht sich mehr Flexibilität
„Ich wünsche mir hier mehr Flexibilität. Im Rahmen einer Ordnungspartnerschaft könnten Polizei und Ordnungsamt verabreden, in welchen Bereichen hier eine Unterstützung möglich wäre. Fußgängerzonen bieten sich aus meiner Sicht dafür geradezu an“, erläutert Maelzer seine Überlegungen.
Im Kreis Lippe sei die Ausstattung mit Polizeikräften durch das Land ohnehin nicht üppig. Entlastungen durch verstärkte Zusammenarbeit sei eine Möglichkeit, die Sicherheit für die Bürger zu erhöhen. "Voraussetzung wären landesweit einheitliche Ausbildungen für die Mitarbeiter im Ordnungsdienst", erklärt Maelzer abschießend.
