Detmold. "Das elementare Recht auf Asyl wird frontal angegriffen, und zwar aus der Mitte der Gesellschaft." Davon ist Volker M. Heins überzeugt. Das habe der Politikwissenschaftler in Detmold bei seinem Vortrag "Hinter Mauern - geschlossene Grenzen als Gefahr für die offene Gesellschaft" mit zahlreichen Beispielen illustriert, schreibt die Lippische Landeskirche in einer Pressemitteilung. Der Einladung des Forums Offenes Detmold und der Lippischen Landeskirche in Kooperation mit der Buchhandlung Kafka & Co. seien etwa 100 Interessierte gefolgt.
Das Drängen der EU auf "sichere Außengrenzen" sei unvereinbar mit dem europäischen Versprechen auf Frieden und Rechtsstaatlichkeit. Befestigte Grenzen, so das Fazit von Heins, würden gerade jene demokratischen Werte und Strukturen gefährden, die sie zu schützen vorgeben. Und dies umso mehr, wenn menschenverachtend-martialische Mittel zum Einsatz kämen. "Heins schilderte die brutale Gewalt, die Flüchtenden an Grenzübergängen täglich widerfahre, sei es in Griechenland, Kroatien, Bulgarien oder der spanischen Exklave Melilla in Nordafrika", heißt es weiter. Diebstahl und Zerstörung von Eigentum, unterlassene Hilfeleistung und Körperverletzung, im Extremfall auch mit Todesfolge, seien Straftaten, die unter anderem durch Polizeikräfte der Staaten an den Grenzen der Europäischen Union verübt würden.
Entmenschlichende Sprache
Die Täter würden in der Regel nicht zur Rechenschaft gezogen. Zugleich habe der Essener Politologe die "technische Sprache", die seit einigen Jahren die Diskussion über Flüchtlinge beherrsche kritisiert. Beispiel: der dem Grundrecht auf Asyl widersprechende Begriff "illegale" oder "irreguläre Migration". "Niemand kann genau sagen, was das ist", wird Heins zitiert. "Schlimmer noch: die von rechtspopulistischen Politikern gebrauchten Ausdrücke wie ,Heuschreckenplage' oder ,Ungeziefer'."
In der anschließenden Diskussion nach Lösungsmöglichkeiten gefragt, habe der Referent eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge in ganz Europa genannt. Hilfreich sei es auch, legale Einwanderungswege zu schaffen. Und dann die Möglichkeiten zu sozialversicherungspflichtiger Arbeit zu erleichtern. Im Gespräch mit dem Publikum sei zum einen das Entsetzen über diese Entwicklung in der aktuellen deutschen und europäischen Politik zum Ausdruck gekommen. Zum anderen hätten zahlreiche engagierte Menschen aber auch von ihren guten Erfahrungen in der Flüchtlingshilfe berichtet.
