Rat lehnt Bürgerbegehren zur Versetzung der ehemaligen Synagoge ab

Detmold. Das von Rechtsanwalt und Grundstückseigentümer Hendrik Schnelle initiierte Bürgerbegehren zur Versetzung der ehemaligen Hofsynagoge in der Bruchmauerstraße 37 ist vom Detmolder Stadtrat für unzulässig erklärt worden. In seiner Sitzung am 3. April folgte der Rat mit breiter Mehrheit der rechtlichen Einschätzung der Verwaltung.

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Bürgerantrag: Detmolder Stadtrat soll über Versetzung der ehemaligen Hofsynagoge beraten Nach erneuter Sachbeschädigung: Bürger halten Mahnwache vor Detmolder Hofsynagoge ab Darum verbietet das Oberverwaltungsgericht den Abriss der Hofsynagoge von Detmold Das Begehren zielte darauf ab, die Stadt zu verpflichten, alle erforderlichen Genehmigungen zu erteilen, damit das denkmalgeschützte Gebäude in ein Museum – beispielsweise ein Freilichtmuseum – versetzt werden darf. Der Initiator hatte dazu neben einer eidesstattlichen Erklärung auch eine Unterschriftenliste mit 29 Unterzeichnern eingereicht. Durch die Versetzung der ehemaligen Synagoge in ein Museum könnte das denkmalgeschützte Gebäude erhalten und sinnvoll genutzt werden - so die Meinung des Eigentümers, der auf der Fläche am liebsten neue Parkplätze herstellen möchte.

Es gelten klare gesetzliche Vorgaben Doch nach Einschätzung der Stadtverwaltung darf der Stadtrat über so eine Frage gar nicht entscheiden. Denn: Denkmalrechtliche Genehmigungen – etwa für die Versetzung eines Gebäudes oder auch ein Abriss – bedürfen keiner politischen Entscheidung, sondern sind an klare gesetzliche Vorgaben gebunden. &bdquo;Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung und nicht um eine Angelegenheit der gemeindlichen Selbstverwaltung“, schreibt die Stadtverwaltung.

Die Stadtverwaltung erklärte das Bürgerbegehren demnach für nicht zulässig und betont, dass die Voraussetzungen für eine Versetzung oder Beseitigung des Denkmals nicht vorliegen. Wer das dennoch erreichen will, müsse den Weg über die zuständige Denkmalbehörde gehen – und könne im Falle einer Ablehnung vor Gericht ziehen. Antragsteller Hendrik Schnelle sagt, angesprochen auf den Beschluss über die Unzulässigkeit seines Bürgerbegehrens: &bdquo;Ein kleiner Rückschlag, es geht weiter.“ Er werde die Entscheidung auf jeden Fall juristisch prüfen.

Die ehemalige Synagoge sorgt seit Jahren für Diskussionen. Während die viele das Haus als historischen Erinnerungsort sehen, bezeichnet der Eigentümer es als &bdquo;Schandfleck“ und wollte sie zunächst abreißen, jetzt versetzen lassen. Für das denkmalgeschützte Gebäude in der Altstadt von Detmold hat der Besitzer keinen Anspruch auf eine Abrissgenehmigung. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster im Herbst 2024 entschieden.

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