Ausgefragt: Das Schiff Extertal in gutes Fahrwasser bringen

Extertal . Bürgermeisterkandidat interviewt Bürgermeisterkandidat: In unserer Reihe &bdquo;Ausgefragt" stellt Christian Sauter (FDP) heute seine sieben Fragen an Frank Meier (&bdquo;Zukunft Extertal"). Beide stehen sich am Sonntag bei der Stichwahl gegenüber. Am Vortag hatte sich Sauter bereits den Fragen Meiers gestellt.

Es ist die Zeit nach der Kommunalwahl, der Rat ist neu gewählt mit sehr vielen neuen Ratsmitgliedern. Wie soll der neue Bürgermeister diesen Rat führen, auch im Hinblick auf Führungserfahrung in der Politik?

Frank Meier: Mein Ziel ist es, dass wir versuchen, alle Parteien zusammenzubringen, dass alle Parteien mal wieder an einem Strick ziehen. Wir werden in kleineren Gruppen die Themen bearbeiten, die wichtig für Extertal sind. Das heißt, dass die Ratsentscheidungen erst getroffen werden, nachdem die jeweilige Gruppe das Thema vorgearbeitet hat.

Im Wahlkampf war in einer Veröffentlichung zu lesen, dass 2018 bei 29 Millionen Haushaltsvolumen 8 Millionen Mittel zur Verfügung standen, die nicht investiert wurden. Wie ist das gemeint? Und waren diese Mittel tatsächlich vorhanden in Form von Liquidität?

Meier: Da ging es um das Jahr 2019. Und zwar hat der Gemeinderat in diesem Jahr 8 Millionen Euro übertragen. Das ist Geld, was für Projekte im Jahr 2019 vom Rat verabschiedet war, aber nicht investiert worden ist, weil die Projekte nicht umgesetzt worden sind. Die Projekte werden jetzt 2020 oder später umgesetzt.

Ist im Hinblick auf Corona ein Plan vorhanden, inwieweit der neue Bürgermeister in Deiner Person die Folgen auch haushalterisch abbildet und eben auch dort im Hinblick auf Verschuldung und Eigenkapital eingeht?

Meier: Ich gehe davon aus, dass wir erst mal für das Jahr 2021 ein Problemdefizit von ungefähr einer Million Euro haben. Ich erwarte, dass die andere Million Euro – im Moment erwartet der Kämmerer einen Ausfall von zwei Millionen Euro – vom Land oder vom Bund ausgeglichen werden. Darauf läuft es ja im Moment hinaus. Die fehlende Million würden wir über Kredite ausgleichen, mit dem Ziel, diese in der nächsten Legislaturperiode auszugleichen.

In einer Aussage stand &bdquo;die Demokratie in Extertal wiederbeleben". Bedeutet das im Umkehrschluss, dass es vorher keine Demokratie gab?

Meier: Ich habe die Aussage öfter um die Ohren gehauenbekommen. Es ging in dem Text darum, dass wir Wähler, die an die Demokratie glauben, bewegen wollen, wieder zur Wahl zu gehen. Und das ist uns auch gelungen – mit fast 60 Prozent Wahlquote sind wir gut dabei gewesen.

In Zukunft wird es wichtig sein, Förderprogramme mit möglichst wenig Eigenanteil für Extertal zu gewinnen. Aus welchem Netzwerk gewinnt man diese Fördermittel?

Meier: Wir sind in Lippe ganz gut aufgestellt. Bisher hatten wir den Borris Ortmeier, jetzigen Bürgermeister für Barntrup, der Garant für Fördermittel war. Ich denke, dass die Stelle neu besetzt wird und dass wir über dieses Netzwerk auch weitere Förderung generieren können. Außerdem werden wir mit den Bürgermeistern der drei umliegenden Kommunen eng zusammenarbeiten, um davon zu profitieren, was wir gemeinsam ausarbeiten.

Gibt es für den Bürgermeister Frank Meier ein 100-Tage-Programm?

Meier: Für den Bürgermeister Frank Meier gibt es ein 100-Tage-Programm, das kann man auch auf meiner Internetseite nachlesen, da gibt es die kurzfristigen Ziele.

Letzte Frage: Für wie viele Perioden stehst Du zur Verfügung, sofern du gewählt wirst?

Meier: Wenn ich es hinkriege, werde ich für zwei Perioden zur Verfügung stehen. Ich will eine Politik betreiben, wie sie beispielsweise Mario Hecker in Kalletal macht. Und dann brauche ich mindestens die zwei Perioden, um den Haushalt zu konsolidieren und das Schiff Extertal in gutes Fahrwasser zu bringen.

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