Warum Extertal in Finanzdingen Lob bekommt

Extertal. Sorgenkind? Das war gestern. Extertal steht heute in vielen Bereichen gut da. Das wird der Gemeinde von Fachleuten attestiert. Die Experten der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW hatten turnusmäßig vor allem den Haushalt unter die Lupe genommen. Fazit: Insbesondere in Finanzdingen sieht es seit einigen Jahren gut aus. Aber auch Defizite benannten die Prüfer im Extertaler Rat – zum Beispiel fehle noch ein Meldeweg für potenzielle &bdquo;Whistleblower“.

&bdquo;Sparen an allen Ecken und Kanten“ oder &bdquo;eiserne Ausgabendisziplin“ waren jahrelang Begriffe gewesen, die Extertaler Haushaltsdebatten prägten. Die Gemeinde war in der Haushaltssicherung, musste jeden Cent umdrehen. Nun klang es anders: &bdquo;Extertal ist auf dem richtigen Weg in die Zukunft“, sagte GPA-Vizepräsidentin Simone Kaspar in der ersten Ratssitzung nach dem Tod von Bürgermeister Frank Meier. Er konnte das Lob, das auch seine Amtszeit betrifft, nicht mehr hören.

Zu den guten Ergebnissen hätten positive Ergebnisse bei den Gewerbesteuern beigetragen, erklärte GPA-Prüfer Jürgen Schwanitz. Er bescheinigte Kämmerer Hubertus Fricke und Mitarbeitern eine &bdquo;seriöse und solide Haushaltsführung“, und Kaspar stellte fest: &bdquo;Ihre jahrelange Haushaltssicherung hat Früchte getragen.“ Allerdings würden die kommenden Jahre für Extertal - wie auch für andere Kommunen - nicht leicht: &bdquo;Sie stehen vor großen Herausforderungen.“

Die Gemeindeprüfungsanstalt hatte die Jahre von 2018 bis 2022 unter die Lupe genommen, 2023 in Teilen miteinbezogen. Nachdem die Gemeinde die Haushaltssicherung 2014 verlassen hatte, habe sie seit 2018 durchgängig positive Ergebnisse erzielt. Alles in allem seien es seitdem &bdquo;beachtliche“ 17 Millionen Euro Überschuss gewesen, konstatierte Schwanitz.

Demografie-&bdquo;Horror“ bleibt aus Ebenfalls zur positiven Entwicklung beigetragen hat, dass die &bdquo;Horrorzahlen“ bei der demografischen Entwicklung nur auf dem Papier standen. Der starke Bevölkerungsrückgang, der noch vor einigen Jahren prognostiziert war, ist nicht Wirklichkeit geworden. Im Gegenteil: Innerhalb von fünf Jahren (2017 bis 2022) zogen nach Schwanitz’ Zahlen 450 Menschen neu nach Extertal. Unterm Strich habe es mehr Zuzüge als Wegzüge gegeben. Die Bevölkerung ging um ein Prozent zurück.

Wermutstropfen: Der Anteil der Unter-21-Jährigen nahm mit 1,9 Prozent stärker ab. Verschlechtert hat sich die Situation bei Empfängern von Leistungen nach dem Sozialgesetz 2 (Bürgergeld & Co.). Hier stieg der Wert von fünf auf – im Landesvergleich schlechte – zehn Prozent.

Bei den Finanzen gelang es der Gemeinde, das Eigenkapital zu erhöhen. Geplant sei allerdings, Eigenkapital in den kommenden schwierigen Jahren bis 2027 auch in relevanter Größenordnung wieder aufzubrauchen. Zwar seien Kredite abgebaut worden, der Stand der Verschuldung mit aktuell 21 Millionen Euro sei aber noch relativ hoch. Knapp 25 Millionen Euro sind für Investitionen bis 2027 geplant.

Die für diesen Zeitraum geplante Netto-Neuverschuldung von mehr als zwölf Millionen Euro sei ebenfalls hoch. &bdquo;Sie sollten einen Blick darauf werfen, was sie an Gebäuden noch vorhalten können“, mahnte Schwanitz. Verbesserungsbedarf gibt es nach seinen Worten auch beim Fördermittelmanagement: Sinnvoll sei eine zentrale Datei, &bdquo;um den Gesamtüberblick zu bekommen“. Die fehle bislang.

Meldeweg für &bdquo;Whistleblower“ fehlt Handlungsbedarf sieht Schwanitz auch beim Vergabewesen: Hier müsse unter anderem ein interner Meldeweg für Hinweisgeber – sogenannte Whistleblower – eingerichtet werden. Das sehe das Gesetz zur Korruptionsbekämpfung vor. Außerdem solle unter anderem die Dokumentation bei Vergaben sichergestellt werden.

Besser sieht es aus bei der IT an Schulen , über die für die GPA Okka Dini Lüke berichtete: &bdquo;Extertal ist in fast allen Bereichen besser als Vergleichskommunen“, sagte sie - sei es bei der Steuerung, sei es bei der Zusammenarbeit zwischen dem Rathaus und den Schulen. Auch die Ausstattung sei gut und im Vergleich im oberen Viertel der NRW-Kommunen: Pro Schüler bei Sekundar- und Grundschulen gibt es 0,8 Geräte. Luft nach oben gebe es bei der IT-Sicherheit. Hier solle die Gemeinde ein Konzept erstellen.

Weiter geht es bei den Friedhöfen : Hier habe die Gemeinde in den vergangenen Jahren die richtigen Entscheidungen getroffen, indem sie auf das ehrenamtliche Engagement von Vereinen setzte, sagte Okka Dini Lüke. Das habe positive Auswirkungen. So ist bei den Friedhöfen ein hoher Prozentsatz der Kosten gedeckt. Zugleich müsse sich die Gemeinde weiter Gedanken machen, weil wegen der Zunahme von Urnenbestattungen weniger Fläche gebraucht werde. &bdquo;Sonst droht eine Kostenexplosion“, warnte die Prüferin. Auch die Trauerhallen seien defizitär. Hier gab sie der Gemeinde auf, ein Konzept zu entwickeln.

Lob gab es für den Bereich &bdquo;Interkommunale Kooperation“ . Jürgen Schwanitz nannte die Zahl von 22 Kooperationen, insbesondere durch die Leader-Zusammenarbeit in Nordlippe. Die Leader-Region Nordlippe sei auch in seiner Heimat, dem Kreis Höxter, ein Begriff. Hier ist Extertal nach seinen Worten &bdquo;top aufgestellt“.

Mit den Ergebnissen der Prüfung befassen sich in nächster Zeit Politik und Verwaltung eingehender.

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