Horn-Bad Meinberg. In der Stadt Horn-Bad Meinberg sind wie in den meisten Kommunen die Eigentümer von Grundstücken verpflichtet, die an ihre Grundstücke angrenzenden Gehwege und Fahrbahnen zur reinigen. Darauf weist die Stadt Horn-Bad Meinberg in einer Pressemitteilung hin. Festgelegt werde dies in der städtischen Straßenreinigungssatzung. Diese Pflicht umfasse insbesondere die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Gras- und Wildkrautaufwuchs. "Ebenso sollen Laub und außergewöhnliche Verunreinigungen sowohl auf dem Gehweg als auch auf der Straße inklusive der Gosse sofort beseitigt werden. Im Winter sind die Gehwege von Schnee freizuhalten und bei Eis- oder Schneeglätte zu streuen, wobei die Verwendung von Salz oder anderen auftauenden Mitteln dem Grunde nach verboten ist", heißt es in der Mitteilung der Stadt. Zum Teil haben die Grundstückseigentümer diese Pflichten an ihre Mieter übertragen. Gemeinsam Infrastruktur in gutem Zustand erhalten Die Stadt Horn-Bad Meinberg bittet alle Bürger, ihre Reinigungspflichten zu erfüllen, damit die kommunale Infrastruktur in einem guten Zustand erhalten werden kann. So können sie zudem helfen, unnötige Kosten beispielweise für die Beseitigung von Schäden durch Aufwuchs oder Streumittel zu sparen. Aber auch die gegebenenfalls notwendige Abwicklung von Ordnungswidrigkeitsverfahren könne vermieden werden. Der Umfang der für das jeweilige Grundstück zutreffenden Reinigungspflichten kann der "Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Horn-Bad Meinberg (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung") entnommen werden. Die Satzung und das ihr beigefügte Straßenverzeichnis sind auf der Webseite der Stadt Horn-Bad Meinberg zu finden unter dem Punkt "Rat und Verwaltung, Ortsrecht, Punkt 7 "Öffentliche Einrichtungen" oder unter https://kurzelinks.de/Strassenreinigung-HBM. Bei Fragen steht die Stadtverwaltung gerne zur Verfügung.
