Fünf-Stunden-Rat in Horn: Warum diese Marathonsitzung?

Horn-Bad Meinberg. Es ist nur ein paar Tage her, da hatte die SPD-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) den Antrag gestellt, Rats- und Ausschusssitzungen bürgerfreundlicher zu gestalten. Beschlossen hatten die Horn-Bad Meinberger Politiker den SPD-Antrag nicht, weil man sich nicht einig geworden war. Es blieb bei einem Appell der SPD, sich künftig kürzer zu fassen. Das ging im jüngsten Rat komplett schief. Und die SPD-geführte Stadtverwaltung trug ihren Teil dazu bei.

Maximal 2,5 Stunden Sitzungslänge, Begrenzung der Redebeiträge und eine strukturiertere Tagesordnung hatte sich die SPD gewünscht. Schon die nüchternen Eckdaten der Ratssitzung zeichnen ein deutlich anderes Bild: Begonnen wurde um 18 Uhr, zu Ende war der öffentliche Teil um kurz vor 23 Uhr. Mehr als 20 Tagesordnungspunkte hatten die Politiker in der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause zu diskutieren. Wenig davon schien in interfraktionellen Runden vorbesprochen worden zu sein - was der Öffentlichkeit die Möglichkeit gibt, die politische Willensbildung nachzuvollziehen. Allerdings verschlingen politische Diskussionen auch wesentlich mehr Zeit, als kurze zusammenfassende Statements der Fraktionsmeinung gefolgt von einer schnellen Abstimmung.

Wenig bürgerfreundliche Tagesordnung Manche Verzögerung hatte die Stadtverwaltung zu verantworten: Den Tagesordnungspunkt "Anregungen und Beschwerden", bei dem auch Bürgereingaben behandelt werden, hatte sie ganz am Ende mit Nummer 20 untergebracht, was Patrick Pauleikhoff (CDU) mit dem Hinweis auf die im HFA thematisierten "bürgerfreundlichen" Sitzungen monierte: "Anregungen und Beschwerden gehören früher auf die Tagesordnung. Direkt nach der Einwohnfragestunde. Auch für künftige Sitzungen." Von Manfred Robrecht (SPD) kam daraufhin zurück: "Um die demokratischen Vorgänge richtig verstehen zu können, sollte der Tagesordnungspunkt am Ende bleiben, damit die Leute auch bis zum Ende bleiben." Man einigte sich trotzdem auf eine Verschiebung nach vorne.

Diana Ammer (Die Linke) forderte eine Entschuldigung für die falsche Höhe von Kosten, die der Kämmerer im Zusammenhang mit ihren Prozessen gegen die Stadt genannt hatte. Der Horner Klaus Betke ärgerte sich über den städtischen Umgang mit dem Müllproblem in der Burgstraße. Der Bad Meinberg e.V. schimpfte über den Umgang mit dem Vereinsengagement im Rahmen der Kurpark-Neugestaltung. Der Tennisclub ärgerte sich über Aussagen im Rahmen der Badehaus-Ausschreibung. Reinhard Gerke (Grüne) verdeutlichte als Umweltausschussvorsitzender die absurde Situation, über ein fehlerhaftes Klimaschutzkonzept zu diskutieren, was längst im Berlin beim Fördergeber eingereicht worden sei.

In spontanen Entladungen von Ärger monierten Lokalpolitiker, Bürger und Ehrenamtliche im gesamten Verlauf der Sitzung immer wieder eine schlechte oder falsche Kommunikation der Verwaltung. Die SPD versuchte oft zu beschwichtigen oder unterstellte schlicht politisches Kalkül. <span class="pl-fallback bmh pl-fallback pl-fallback bmg pl-fallback pl-fallback bmf pl-fallback pl-fallback bme pl-fallback pl-fallback bmd pl-fallback pl-fallback bmc pl-fallback pl-fallback bmb pl-fallback pl-fallback bma pl-fallback pl-fallback blz pl-fallback pl-fallback bly pl-fallback pl-fallback blx pl-fallback pl-fallback blw pl-fallback pl-fallback blv pl-fallback pl-fallback blu pl-fallback pl-fallback blt pl-fallback pl-fallback bls pl-fallback pl-fallback blr pl-fallback pl-fallback blq pl-fallback pl-fallback blp pl-fallback pl-fallback blo pl-fallback pl-fallback bln pl-fallback pl-fallback blm pl-fallback pl-fallback bll pl-fallback pl-fallback blk pl-fallback pl-fallback blj pl-fallback pl-fallback bli pl-fallback pl-fallback blh pl-fallback pl-fallback blg pl-fallback pl-fallback blf pl-fallback pl-fallback ble pl-fallback pl-fallback bld pl-fallback pl-fallback blc pl-fallback pl-fallback blb pl-fallback pl-fallback bla pl-fallback pl-fallback bkz pl-fallback pl-fallback ui-provider pl-fallback">Selten entschuldigte sich Bürgermeister Heinz-Dieter Krüger für Fehler. Stattdessen wählte er immer wieder den Weg langatmiger Erklärungen. Das zog sich wie ein roter Faden durch die gesamte Ratssitzung.

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