Streifen sind oft am Schulzentrum in Horn-Bad Meinberg unterwegs

Horn-Bad Meinberg. Die erneute Erweiterung des interkommunalen Ordnungsdienstes Detmold-Lippe um das Gebiet der Gemeinde Augustdorf hat die Horn-Bad Meinberger Lokalpolitik genutzt, um eine Zwischenbilanz für ihr Stadtgebiet abzufragen. Die Zustimmung zur Erweiterung erteilten die Politiker im Ausschuss für Verkehr und Sicherheit anschließend einstimmig, allerdings mit dem Hinweis, dass man in einem Jahr ein weiteres Zwischenfazit ziehen möchte.

Denn weil Schlangen im Februar und Lage im Mai diesen Jahres zum Zuständigkeitsbereich des Ordnungsdienstes hinzugekommen war, lassen die nackten Zahlen keine faire Bewertung der Einsätze in der eigenen Kommune für eine Bilanz nach einem Jahr zu.

&bdquo;Wichtig war uns zu sehen, wie sich die Einsätze verteilen“, erklärt Ausschussvorsitzender Patrick Pauleikhoff (CDU), &bdquo;denn die Sorge ist ja, dass je mehr Kommunen beim Ordnungsdienst dazu kommen, man selbst umso kürzer kommt.“ Horn-Bad Meinberg trete aber durchaus in Erscheinung, sagt er. &bdquo;Die Fahrzeuge des Ordnungsdienstes sind hier bekannt. Größtenteils handelt es sich aber um Aufenthaltsermittlungen.“

Leiter Peer Reese: Alle Aufgaben konnten zeitnah erledigt werden Zusätzlich zur stetigen Vergrößerung des Zuständigkeitsbereichs und neu hinzukommendem Personal seien auch in den ersten Monaten nicht alle Vorgänge ins System eingepflegt worden, da die technischen Voraussetzungen dafür noch nicht vorhanden waren. &bdquo; Es ist eben ein wachsendes und lernendes System“, schreibt Ordnungsdienst-Leiter Peer Reese auf eine LZ-Anfrage. &bdquo;Festgehalten werden kann aber, dass alle Aufgaben umfänglich und zeitnah erledigt werden konnten.“

Der im Rat geäußerten Kritik, die Mitarbeiter würden oft nur vorbeifahren und ihren Bulli kaum verlassen, hatte dort Bürgermeister Heinz-Dieter Krüger widersprochen: Sehr intensiv werde der Bereich des Schulzentrums zu Fuß bestreift. &bdquo;Und die Telefonnummer des Ordnungsdienstes steht bei uns auf der Homepage.“ Tatsächlich findet sich die Tel. (05231) 977-777 dort direkt auf der Startseite. Den Hinweis, dass eine Horn-Bad Meinberger Vorwahl vielleicht dem ein oder anderen die Scheu vor einem Anruf nehmen könnte, notierte sich die Stadtverwaltung im Rat.

Handlungsfähigkeit außerhalb der Bürozeiten sicherstellen Gegründet worden war der kommunale Ordnungsdienst (KOD), weil viele Aufgaben vom Gesetzgeber eigentlich den Kommunen übertragen worden sind, die Polizei diese aber bisher ersatzweise bewältigt hatte, das nun aber immer weniger leisten kann. Auf jeden Fall sind Polizisten als Ermittlungsbeamte der Staatsanwaltschaft für Straftaten zuständig. Eine Ruhestörung oder ein Platzverweis ist aber Sache des Ordnungsamts. Und gerade bei Ruhestörungen hat sich bisher oft die Polizei gekümmert, weil die oft nach Dienstschluss des Ordnungsamts auftreten. Deshalb soll der kommunale Ordnungsdienst gerade die Handlungsfähigkeit außerhalb von Bürodienstzeiten sicherstellen.

Die Dienstplanung stellt sicher, dass der KOD montags bis donnerstags von 8 bis 22 Uhr in Zweier-Teams einsatzfähig ist. Freitags sind die Zeiten 8 bis 2 Uhr, samstags 12 bis 2 Uhr. Aktuell hat der KOD 15 Mitarbeiter (sie verteilen sich auf jeweils drei Vollzeitstellen aus Detmold, Horn-Bad Meinberg und Lage, eine aus Schlangen) und betreut mit fünf Fahrzeugen von zwei Standorten aus 372 Quadratkilometer Fläche mit 135.000 Einwohnern. Mit Augustdorf wird die Fläche noch einmal um 42 Quadratkilometer wachsen und es werden mehr als 10.000 weitere Einwohner dazukommen. Dafür wird die Sennegemeinde eine weitere Vollzeitstelle in die Kooperation einbringen.

Abarbeitung mit unterschiedlicher Priorität Mit höchster Priorität kümmert sich der KOD um Ruhestörungen und akute Gefahren. Danach kommen Müllablagerungen, Ermittlungen und andere planbare Aufträge an die Reihe. Mit Prio 3 werden neuralgische Punkte wie Schulhöfe oder Angsträume regelmäßig kontrolliert. Und wenn dann noch Zeit bleibt, wird sie für Präsenzstreifen in allen Kooperationskommunen genutzt.

Bislang gab es 1676 Vorgänge auf Detmolder, 200 auf Horn-Bad Meinberger, 35 auf Schlänger und 73 auf Lagenser Gebiet. Den größten Brocken machen in Horn-Bad Meinberg mit 110 Aufenthaltsermittlungen aus. Das heißt, der Ordnungsdienst versucht beispielsweise, eine ladungsfähige Anschrift einer Person herauszufinden. Im interkommunalen Vergleich entfallen 19 Prozent aller Ermittlungsvorgänge auf Horn-Bad Meinberg.

&bdquo;Grundsätzlich haben wir in Horn-Bad Meinberg an den Kontrollpunkten den gleichen Effekt festgestellt, wie schon vor Jahren in Detmold“, bilanziert Reese. &bdquo;Die Personengruppen, die uns früher zum Beispiel auf Schulhöfen Schwierigkeiten bereitet haben, sind dort nicht mehr anzutreffen. Offensichtlich hält man sich jetzt an Orten auf, wo man nicht stört.“ Insgesamt habe sich gezeigt, dass die Idee einer Zusammenarbeit mehrerer Städte auf Augenhöhe zur Verbesserung des Sicherheit gut funktioniere. Diese Idee werde mittlerweile landesweit als Best-Practice-Modell angeführt, freut sich Peer Reese.

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