Kalletal erwartet mehr Gewerbesteuer - und ein Defizit

Kalletal. Es sieht gut aus mit der Gewerbesteuer in Kalletal. Kämmerer Jens Hankemeier rechnet mit Einnahmen von 6,2 Millionen Euro im Jahr 2024 - eineinhalb Millionen mehr als im Haushaltsplan des Vorjahres. Und dennoch wird die Gemeinde laut Etat-Entwurf insgesamt knapp eine Million Euro Miese schreiben. Oder, je nach Lesart, 1,3 Millionen.

Denn der Kämmerer nutzt das Instrument des &bdquo;globalen Minderaufwands“: Über alle Budgets soll ein Prozent der Ausgaben &bdquo;im Vollzug eingespart“ werden, so Hankemeier. Das sind 370.000 Euro. Würde dieser Betrag - zunächst ein Rechenexempel - voll berücksichtigt, läge das Kalletaler Defizit bei 1,35 Millionen Euro.

Die unruhigen Zeiten, von denen Hankemeier schon 2023 sprach , schlagen offenbar noch deutlicher auf den Haushalt der Gemeinde durch. Sah der Etatentwurf 2023 noch ein kleines Plus vor, ist es dieses Mal ein klares Minus, wie die Ratsmitglieder bei der Haushaltseinbringung erfuhren. Sprich: Die Gemeinde wird mit 37,4 Millionen Euro voraussichtlich mehr ausgeben als einnehmen (36,1 Millionen Euro). Die vor einem Jahr erhöhten Grundsteuern und die Gewerbesteuer sollen unangetastet bleiben.

Apropos Gewerbesteuer: Dass die Gemeinde mit mehr als sechs Millionen rechnet, sei eine optimistische Annahme, sagte Hankemeier. Doch dieser erhöhte Ansatz sei nicht aus der Luft gegriffen, sondern basiere auf den tatsächlichen Einnahmen von 2023, Einmaleffekte herausgerechnet und mit einem Faktor der Landesstatistiker multipliziert.

&bdquo;Nicht auf Rosen gebettet“ &bdquo;Wir sind nicht auf Rosen gebettet, uns geht es aber noch relativ gut“, sagte der Kämmerer auf die Frage von Ingo Mühlenmeier (UKB), wie weit die Gemeinde von der Haushaltssicherung entfernt sei. Die Haushaltssicherung stehe zwar drohend am Horizont, aber kurz- und mittelfristig werde sie nach seiner Einschätzung nicht kommen - auch weil er damit rechnet, dass Bund und Land den Kommunen unter die Arme greifen.

Bei den geplanten Investitionen nannte Hankemeier unter anderem die energetische Sanierung der Grundschule Langenholzhausen (570.000 Euro), den Neubau des Feuerwehrhauses Talle (680.000 Euro), den Ersatzkauf von Feuerwehrfahrzeugen (1,1 Millionen Euro), den Kanal- (5,8 Millionen Euro) und den Straßenbau (3,7 Millionen Euro). Viele Projekte seien bereits begonnen oder schon beschlossen worden.

6,8 Millionen Euro an Krediten für Investitionen sind vorgesehen. &bdquo;Die Niedrigzinsphase ist beendet“, stellte Hankemeier fest. Wenn die Gemeinde neue Kredite aufnehmen müsse, werde das bei den Zinsen entsprechend zu Buche schlagen. &bdquo;Für die kommenden Jahre müssen wir mit stark steigenden Zinsaufwendungen rechnen.“ Die Gemeinde rechnet damit, 2024 etwa 150.000 Euro Zinsen zu zahlen - 30.000 Euro mehr als im Vorjahr. Trotzdem profitiere die Gemeinde noch von Krediten mit niedrigen Zinssätzen.

1,3 Millionen mehr an den Kreis Auf der Ausgabenseite stehen die Kreisumlagen mit insgesamt 12,9 Millionen Euro. Im Vergleich zum Vorjahr steigt die Kreisumlage um 675.000 und die Jugendamtsumlage um 610.000 Euro. Werden diese beiden Umlagen zusammengezählt, &bdquo;landen Sie fast bei den 1,3 Millionen Euro“, wies Bürgermeister Mario Hecker auf das Haushaltsdefizit hin. Die lippischen Bürgermeister hatten mit dem Landrat eine Kontroverse über die Höhe der Kreisumlage geführt . Auch die gestiegenen Personalkosten belasten den Haushalt um zusätzliche 500.000 Euro.

In den nächsten Wochen wird der Haushalt beraten. Verabschiedet werden soll er am Donnerstag, 21. März. Die relativ späte Einbringung habe nicht nur Nachteile, sagte Hecker: Die Zahlen zur Kreisumlage seien belastbarer als Ende 2023.

Hecker verweist auf gute Entwicklung seit 2015 Vor der Haushaltseinbringung hatte Bürgermeister Mario Hecker auf die Entwicklung der Kalletaler Finanzen seit seinem Amtsantritt im Jahr 2015 zurückgeblickt und das aktuell erwartete Defizit mit Blick auf die Vergangenheit eingeordnet: Damals sei die Gemeinde in der Haushaltssicherung gewesen, die Ausgleichsrücklage vollständig aufgezehrt.

&bdquo;Trotz dieser fraglos schwierigen Situation haben wir uns in den Folgejahren gemeinsam bewusst dazu entschieden, in die Infrastruktur der Gemeinde Kalletal zu investieren.“ Schulen, Sportanlagen, Freibad, ein Feuerwehrhaus seien modernisiert, beziehungsweise gebaut worden, betonte der Bürgermeister.

Die Haushaltssicherung ist inzwischen Vergangenheit, die Ausgleichsrücklage auf etwa vier Millionen Euro angewachsen, verwies Hecker auf Erfolge. Er betonte aber auch: &bdquo;Das ist kein Grund, lauthals zu jubeln, das ist mir bewusst.“ Aber es gebe die Möglichkeit, die Corona- und Ukraine-Belastungen der vergangenen Jahre gegen Eigenkapital zu buchen. Damit müssten sie nicht auf die nächste Generation abgewälzt werden.

Kalletal erwartet mehr Gewerbesteuer - und ein Defizit

Weiterhin unruhige Zeiten: Haushaltsloch von 1,9 Millionen Euro bei der Gemeinde Kalletal

Wieder ein Haushaltsloch: Gemeinde Kalletal rechnet mit Minus von 1,5 Millionen für 2026

Aus Minus wird Plus: Wie Kalletal zum achten Mal in Folge ein Jahresüberschuss gelingt

Warum die Gemeinde Kalletal das Haushaltsjahr 2023 deutlich besser abschließt als gedacht

Im Augustdorfer Haushalt klafft ein Minus von 2,9 Millionen Euro

Haushaltsloch in Barntrup: Verwaltung rechnet mit Defizit von 3,1 Millionen Euro

Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

Weiterlesen mit LZplus!

0,99 Euro im ersten Monat

Weiterlesen mit LZplus