Darum muss der Kreis Geld fürs Landestheater locker machen

Kreis Lippe. Das Landestheater in Detmold ist seit Ende 2006 eine GmbH. Mit einem Stammkapital von 3 Millionen Euro. Der Kreis Lippe hält 49,3 Prozent, also einem Anteil von 1,479 Millionen Euro. Die Hälfte war bei der Gründung der GmbH sofort fällig. Nun fordert das Landestheater die andere Hälfte, also 739.500 Euro vom Kreis ein.

Im Budget des Kreises seien 25.000 Euro eingeplant, 714.500 Euro müssten demnach überplanmäßig bereitgestellt werden, heißt es von der Verwaltung. Dabei ist die Finanzsituation des Kreises derzeit angespannt, nicht umsonst hat Kämmerer Rainer Grabbe Mitte September eine Haushaltssperre für das laufende Jahr verhängt . Heißt, alle freiwilligen Ausgaben sind gestoppt. Werden Ausgaben nötig, muss der Kreistag dem zustimmen. Doch die "aktuelle Liquiditätsentwicklung des Landestheaters" insbesondere die "erheblich gestiegenen Personalkosten" führen laut Vorlage der Kreisverwaltung dazu, dass das Landestheater die restliche Stammkapitaleinlage noch 2023 einfordere.

Personalkosten schlagen zu Stefan Dörr, Verwaltungsdirektor des Landestheaters, erklärt auf Nachfrage, dass "die Personalkosten an einem Theater bei rund 86 Prozent der gesamten Aufwendungen liegen" und daher "in besonderer Weise zu Buche" schlagen. Das Theater habe die durch die Corona-Pandemie erstmalig ins Leben gerufenen steuer- und sozialversicherungsfreien Sonderzahlungen beschlossen, zudem seien die Löhne und Gehälter um 10,5 Prozent gestiegen, habe der Kommunale Arbeitgeberverband ausgerechnet. "Beides sind Entwicklungen, die es so in der Deutschen Nachkriegsgeschichte noch nie gab und die somit auch nicht vorhersehbar waren."

Doch nur mit der Einforderung der restlichen Stammkapitaleinlage sei es für das Theater nicht getan, führt Dörr weiter aus. Zum einen habe das Landestheater die Einnahmesituation deutlich verbessert. So sei die Förderung des Landes um gut 1 Million Euro für 2023 und die Folgejahre erhöht wurde. Zudem seien durch Erhöhungen der Eintrittsgelder, eine Steigerung der Abonnentenzahlen und einer Steigerung des Gastspielverkaufs die Einnahmen um rund 500.000 Euro erhöht worden. Und auch bei den Ausgaben seien unter anderem durch Stellensperrung und Reduzierung etwa bei Investitionen rund 1 Million Euro eingespart worden.

"Keine zusätzliche Unterstützung" "Aktuell befindet sich das Theater in Gesprächen mit den Gesellschaftern und erneut dem Land, um eine Lösung für die weiterhin fehlenden Mittel – ausgelöst durch eine im Nachkrieg einmalig hohe Tarifabschlüsse – zu finden." Zur Überbrückung bis zu einer Lösung sei es für die Liquidität erforderlich, "dass Stammkapital nun auch &bdquo;bar“ im Hause zu haben". Und er betont, es handele sich nicht um eine "zusätzliche Unterstützung" des Theaters, sondern um eine bei Gründung festgelegte Stammkapitaleinlage, zu deren Zahlung die Gesellschafter verpflichtet sind.

Im Kreistag betonte Werner Loke (Grüne), der Kreis sei zur Zahlung verpflichtet, warf aber die Frage auf, warum es keine entsprechende Rückstellung gebe. "Es war doch klar, dass die Forderung kommt." Man habe nicht einschätzen können, ob die Forderung in diesem oder im nächsten Jahr komme, sagte darauf ein Mitarbeiter der Finanzabteilung. Stephan Prinz zur Lippe (FDP) fragte, ob es mit der Zahlung getan sei oder weitere notwendig würden, worauf Landrat Dr. Axel Lehmann antwortete, dass es nicht auf Dauer damit getan sei sondern sich im Wirtschaftsplan niederschlagen werden. "Zunächst ist aber die Liquidität gesichert."

Henning Welslau (UKTM) interpretiere dies so, als seien Zahlungen des Theaters nicht mehr sichergestellt, worauf der Landrat entgegnete, dass sicherlich nicht im November die Schlüssel umgedreht werden müssten, die Liquidität aber ohne die Gelder nicht ausreichend gesichert sei. Monika Prüßner-Claus (Freie Wähler) mache sich große Sorgen, wenn das Personal vom Stammkapital finanziert werden und fragte nach den monatlichen Lohnkosten, die die Verwaltung nicht parat hatte. Am Ende stimmte der Kreistag mehrheitlich für die Bereitstellung der Gelder für das Landestheater.

Stammkapital bei Bedarf zu zahlen Der Kreis Lippe hält 49,3 Prozent an der Landestheater GmbH, Mitgesellschafter sind die Stadt Detmold, der Landesverband Lippe, die Stadt Paderborn, der Kreis Paderborn, die Staatsbad Oeynhausen GmbH und der Verein zur Förderung des Landestheaters Detmold.

Grundsätzlich ist das Stammkapital einer GmbH vollständig bei der Gründung einzuzahlen, erklärt Stefan Dörr, Verwaltungsdirektor des Landestheaters. "Es kann jedoch auch nur die Hälfte in bar eingezahlt werden, für die andere Hälfte geht der Gesellschafter eine Verpflichtung ein, diese bei Bedarf zu zahlen." Bei der Gründung der Landestheater Detmold GmbH im Jahr 2006 sei beschlossen worden, tatsächlich nur die Hälfte des Stammkapitals einzuzahlen und die zweite Hälfte bei Bedarf zu zahlen. "Gesetzlich verpflichtend ist, dass hierfür eine Rückstellung getroffen wird, eine Zahlungsverpflichtung, die in der Zukunft liegt, deren Zeitpunkt ungewiss ist, und auf den Betroffenen zukommen wird."

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