Klinik-Neubau: Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen wieder auf

Kreis Lippe/Bielefeld. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld hat aufgrund einer Neubewertung der bisher vorliegenden Erkenntnisse die Ermittlungen im Zusammenhang mit Bauvorhaben am Klinikum Lippe wieder aufgenommen. Im Juni hieß es von den Strafverfolgern noch, dass ihre Nachforschungen zu keinem Anfangsverdacht geführt hätten.

Die Wiederaufnahme bestätigte jetzt Oberstaatsanwalt Carsten Nowak auf Anfrage der Lippischen Landes-Zeitung. Nowak ist bei der Behörde in Bielefeld Pressesprecher der Schwerpunktabteilungen für die Bearbeitung besondersumfangreicher Wirtschafts- und Korruptionsstrafsachen sowie herausgehobener Verfahren der organisierten Kriminalität. Wie lange diese Prüfung noch dauere, konnte er nicht sagen. &bdquo;Wir können aktuell keine verlässliche zeitliche Einschätzung zum weiteren Verfahrensgang abgeben“, schrieb Nowak. Auch zu den Verantwortlichen, gegen die sich ein möglicher Anfangsverdacht richten könnte, sagte der Behördensprecher nichts.

&bdquo;Möglicher Betrug und Untreue“ Nach Informationen unserer Zeitung sind mehrere Personen aus dem Kreis Lippe in diesen Tagen vorgeladen, um im Zusammenhang mit möglichen Vergehen verantwortlich Handelnder auszusagen. Die Vorwürfe, die zwischenzeitlich ad acta gelegt worden waren, hatte Staatsanwalt Nowak Ende Juni gegenüber der LZ so beschrieben: &bdquo;Inhaltlich ist es dabei um möglichen Betrug und Untreue durch fehlerhafte Rechnungen gegangen.“

Auslöser der Ermittlungen war damals laut Staatsanwaltschaft ein USB-Stick, der der Staatsanwaltschaft Detmold im Februar 2025 durch ein Mitglied des NRW-Landtags zusammen mit mehreren Blattsammlungen überreicht worden war, verbunden mit der Bitte um Überprüfung auf strafrechtliche Relevanz. &bdquo;Die Daten wurden dem Landtagsabgeordneten jeweils anonym zugespielt“, hatte Nowak damals gesagt.

Daten auf USB-Stick überprüft Auf dem Datenträger sollten dem Vernehmen nach zahlreiche Dokumente abgespeichert sein, darunter Angebote, Rechnungen, E-Mails, Excel-Tabellen und persönliche Gesprächsnotizen zu fast allen prägenden Baumaßnahmen am Klinikum in den vergangenen Jahren. Die Daten, so Nowak Ende Juni, seien umfänglich gesichtet und überprüft worden. &bdquo;Eine strafrechtliche Relevanz wurde jedoch nicht erkannt“, hieß es zu dem Zeitpunkt. Augenscheinlich scheint diese Einschätzung überdacht worden zu sein, prüft die Behörde nun doch wieder in einem laufenden Verfahren einen möglichen Anfangsverdacht.

Wie beurteilt Dr. Axel Lehmann, Landrat und Aufsichtsratschef des Klinikums Lippe, diese Entwicklung? &bdquo;Dieser Vorgang ist uns nicht bekannt“, ließ er durch seinen Pressesprecher ausrichten. Zudem kommentiere man laufende Verfahren nicht. In der Kreistagssitzung am 30. Juni hatte Lehmann noch mitgeteilt, dass das Verfahren eingestellt worden sei.

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