Besser und doch schlecht: Der Kreishaushalt wird im Minus bleiben

Kreis Lippe. Die Kassen des Kreises sind klamm, das Minus im Etat nur durch einen buchhalterischen Trick vermieden - das ist bekannt. 12 Millionen Euro sogenannter globaler Minderaufwand müssten innerhalb dieses Jahres irgendwie eingespart werden. Kreiskämmerer Rainer Grabbe hat im Finanz- und Personalausschuss nun vorgestellt, wie es um dieses Vorhaben bestellt ist - und hatte eine gute sowie eine weniger gute Nachricht.

Die gute zuerst: Es ist gelungen, Geld einzusparen. Die weniger gute: Es bleibt zum Stichtag Ende August bei einem dicken Minus von 7,18 Millionen Euro. Immerhin mehr als bei der letzten Hochrechnung, ging die Kämmerei da (Stand 30. April) noch von einem Minus von gut 10 Millionen Euro aus.

Von Minus auf Plus - zumindest in einem Bereich Bereits beim Erstellen des Etats hatten Grabbe und sein Team scharf kalkuliert, 712 Millionen Euro an Ausgaben standen 700 Millionen Euro an Einnahmen gegenüber. Eine Verbesserung des Budgets kann die Kämmerei nun vor allem im Bereich der Inneren Verwaltung verzeichnen mit einem Plus von knapp 900.000 Euro sowie im Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe mit einer Verbesserung von gut 2 Millionen Euro. Und das war so wohl nicht planbar: Ende April rechnete Grabbe hier noch mit einem Minus von einer knappen Million Euro, doch gerade im Bereich Tagesbetreuung seien die Nachmeldungen und Anmeldezahlen geringer als erwartet - und damit die Ausgaben niedriger.

Doch insgesamt wird es laut Grabbe wohl nicht möglich sein, die kompletten 12 Millionen Euro im laufenden Jahr zu erwirtschaften. Ob und inwieweit gegebenenfalls der Restbestand der Ausgleichsrücklage noch zum Ausgleich herangezogen werden kann, hänge auch von der weiteren Budgetentwicklung ab und könne erst im Rahmen der Jahresrechnung abschließend beurteilt werden.

Immerhin: Das Jahresergebnis des Kreises für 2024 fällt nicht ganz so schlecht aus wie erwartet. Statt 24,3 Millionen sind es am Ende &bdquo;nur“ 22,7 Millionen Euro Minus. Damit bleiben knapp 1,6 Millionen Euro mehr in der Ausgleichsrücklage als gedacht. Und wer nun das Altschuldenentlastungsgesetz im Kopf hatte, dem erteilte der Kämmerer eine Absage: Um davon zu profitieren, sprich vom Land Geld zu erhalten, sei die Pro-Kopf-Verschuldung im Kreis Lippe zum Stichtag 31. Dezember 2023 nicht hoch genug gewesen.

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