Torben Blome: Corona-Krise ist auch Bürokratie-Krise

Lügde . Am vergangenen Dienstag war es wieder soweit: Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informierte im Fernsehen über die aktuelle Lage der Coronavirus-Pandemie und die Umsetzung der neuen Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen. Für den Lügder Bürgermeister Torben Blome bedeutet das zum 50. Mal während dieser Pandemie die Mitarbeiter und Bürger der Stadt zu informieren und die neuen Regeln durchzusetzen. Dass die Verordnungen sich von Bundesland zu Bundesland teilweise erheblich unterscheiden, kommt für die Kommune an der niedersächsischen Grenze erschwerend hinzu.

Es steht symbolisch für die Kommunikation der vergangenen Monate mit der Landesebene. Während des LZ-Gesprächs bekommt Torben Blome eine Mail. Sie ist von der zuständigen Krisenstabsstelle. Im Anhang ist die neue Corona-Schutzverordnung. Eigentlich ist das der offizielle Weg, allerdings bekommt er die neue Verordnung erst nach der Pressekonferenz der Landesregierung. &bdquo;Zu diesem Zeitpunkt sind schon die ersten Fragen aufgekommen, die ich ohne eigene Recherche nicht beantworten könnte. Das ist kein gutes Management", sagt der Bürgermeister.

Etwa alle zwei bis drei Wochen kommt eine neue Verordnung. Dabei handelt es sich nicht nur um die Coronaschutzverordnung. Hinzu kommen Coronabetreuungsverordnungen, Corona-Test- und Quarantäneverordnungen und Coronatest-strukturverordnungen. &bdquo;Das ist alles Material, was man genau lesen und seinen Mitarbeitern und Bürgern vermitteln muss. Manchmal weiß man schon gar nicht mehr, was eigentlich gerade gilt", berichtet Torben Blome. Diese neuen Verordnungen treten dann, wie die aktuelle Schutzverordnung, nach 48 Stunden in Kraft. &bdquo;Das ist wenig Zeit für eine so kleine Kommune wie unsere. Das erschwert natürlich auch die Kontrollen", fügt er hinzu.

Unterschiedliche Regeln

Für die Stadt Lügde spielt die direkte Nähe zum Nachbar Niedersachsen eine nicht unerhebliche Rolle. Einige Regelungen der Bundesländer unterscheiden sich stark. Während in Niedersachsen sowohl im Einzelhandel als auch beim Friseur eine FFP2-Maskenpflicht besteht, sind in NRW auch weiterhin OP-Masken erlaubt. Oder wollte man in den letzten Wochen in Niedersachsen Essen gehen, galt die 2G-plus-Regel. Auf der anderen Seite der Grenze ist dies erst seit Donnerstag der Fall. &bdquo;Das alles macht es für uns nicht leichter. Die Rückmeldungen, die ich von den Bürgern bekomme, sind eindeutig: Eine völlige Überregulierung und viel zu viel Bürokratismus", so Torben Blome. Für den Lügder Bürgermeister sieht eine erfolgreiche Pandemie-Bekämpfung anders aus. &bdquo;Das ständige Verändern der Regeln ist nicht gut. Wir brauchen einheitliche und einfacherer Regelungen, die gut zu verstehen und auch direkt anwendbar sein müssen", fordert er.

Ob unhandliche Regeln oder nicht. Wenn die neuen Verordnungen ankommen, müssen sie so schnell wie möglich weiterverbreitet werden. &bdquo;Da die neuen Verordnungen recht schnell in Kraft treten, verschicken wir sie direkt über mehrere E-MailVerteiler an zum Beispiel die Gewerbetreibenden und die Ratsmitglieder. Darüber hinaus machen wir auf unseren Vertretungen in den sozialen Netzwerken auf die neuen Regeln aufmerksam", erklärt der Bürgermeister.

Die von ihm geäußerte Kritik gilt den sich ständig ändernden Verordnungen und Richtlinien, nicht den Leuten in den Verwaltungsorganen, die mit der Krisenbewältigung beschäftigt sind. &bdquo;Ich habe große Hochachtung vor den Mitarbeitern in den Ministerien, die mit einer zusätzlichen Belastung zu kämpfen haben. So effizient wir in manchen Bereichen auch sind, so sehr sind wir hier in der Krise der Bürokratie verfallen", betont Torben Blome.

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