Oerlinghausen. Es geht ums Geld bei der letzten Ratssitzung in diesem Jahr in der Mensa der Heinz-Sielmann-Sekundarschule, der kleinen Gesamtschule. Kämmerin Jutta Martfeld legt den Haushalt vor, der für die Jahre 2020 und 2021 gelten soll, ein Doppelhaushalt also.
Das mehr als 760 Seiten starke Werk hat es in sich. Es ist ein bisschen ausführlicher geworden, weil die Ratsmitglieder genauere Erläuterungen haben wollten, die Martfeld und ihr Team der Kämmerei eingearbeitet haben. Der Ordner ist auch etwas umständlicher zu handhaben als bisher, aber das ist den neuen Mustervorlagen geschuldet, die das Ministerium verlangt. Und die passen nur auf das Format DIN A4 quer.
Laut Martfeld wird die Haushaltsplanung der nächsten beiden Jahre wesentlich geprägt sein durch den Neubau der Südstadtschule mit dem Stadtteilzentrum, der Medienentwicklung der Schulen und dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept für die Innenstadt und für die Südstadt.
Geld für Schulen und Feuerwehr
Deutlich herausgestellt sind einige Positionen, wie die Zuwendungen an die Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder. Demnach bekommt die SPD in beiden Haushaltsjahren zusammen 7602 Euro, die CDU 6279 Euro, die Grünen erhalten 4515 Euro, die FDP 3192 und die Freien Wähler bekommen 2310 Euro. Für die Bereitstellung von Fraktionsräumen ist im Haushaltsentwurf eine Gesamtsumme in Höhe von 3230 Euro ausgewiesen. Wie Martfeld informiert, stehen den Fraktionen seit November 2008 Räume in öffentlichen Gebäuden zur Verfügung. Für diese Räume wird als geldwerte Leistung ein pauschal ermittelter Betrag von 85 Euro je Ratsmitglied der Fraktion angerechnet.
Der Feuerwehr wird für das Jahr 2020 ein Budget in Höhe von 335.220 Euro zuerkannt, für das Jahr 2021 etwas mehr, nämlich 359.330 Euro. Und auch die Schulen brauchen natürlich Geld. So erhält die Grundschule Helpup für beide Jahre ein Budget von jeweils 27.454 Euro, der Grundschulverbund Lipperreihe-Südstadt bekommt im kommenden Jahr 36.989 Euro und 2021 41.989 Euro als Budget zugebilligt. Die Heinz-Sielmann-Sekundarschule soll laut Haushaltsplanentwurf für beide Jahre je 54.720 Euro bekommen und das Niklas-Luhmann-Gymnasium jeweils 80.720 Euro.
Wie Martfeld ausführte, sind die Schulträger verpflichtet, die Schulen hinsichtlich Technik und Informationstechnologie dem allgemeinen Status quo entsprechend auszurüsten. Dazu wurde vom Schulausschuss im September die Umsetzung eines Medienentwicklungsplans für die Jahre 2020 bis 2024 beschlossen. Zur Anpassung des pädagogischen Netzes wendet die Stadt in den kommenden fünf Jahren 1,88 Millionen Euro auf. Davon werden 588.000 Euro über das Förderprogramm „Digitalpakt Schule" von Bund und Land gefördert.
Trotz Optimismus weiter sparen
Gegenüber der Planung 2019 sinkt der Eigenkapitalverzehr der Bergstadt. Und „in den Folgejahren setzt sich dieser Trend fort", sagt Jutta Martfeld. Sie sieht dadurch einen Einstieg in die Konsolidierung der Stadtfinanzen. Sie wies aber auch auf die Besonderheit im Jahr 2021 hin. Dann nämlich muss die neue Südstadtschule ausgestattet werden. Und sie wäre nicht Kämmerin, wenn sie nicht auch weiterhin zum Sparen aufrufen würde: „Der eingeschlagene Weg der Veränderung der Strukturen zur Schließung der Haushalts-Ausgleichslücke muss fortgesetzt werden."
Doch die vorgelegten Zahlen können die Ratsmitglieder vorsichtig optimistisch stimmen. Zwar rechnet Martfeld in den beiden kommenden Jahren mit Jahresfehlbeträgen – 2020 in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro und im Jahr darauf 2,5 Millionen Euro.
Das Eigenkapital verringert sich damit 2020 um 3,81 Prozent und 2021 um 5,64 Prozent, trotzdem muss Oerlinghausen nicht in die Haushaltssicherung, weil der Abbau der allgemeinen Rücklage in zwei aufeinanderfolgenden Jahren nicht über fünf Prozent liegt.
Der Eigenkapitalverzehr ist für die beiden kommenden Jahre im Mittel um 1,1 Prozent geringer angesetzt.
