Schieder-Schwalenberger Rat trifft sich zum ersten Schlagabtausch

Schieder-Schwalenberg. Sie haben es durchgezogen: Die Zählgemeinschaft aus CDU, Grüne, FDP und UWG im neuen Schieder-Schwalenberger Rat hat wie angekündigt gegen die Stimmen der SPD einen zusätzlichen Fachausschuss beschlossen, der sich um Bildung, Jugend und Sport kümmern soll. Überdies vergrößerten sie die Mitgliederzahl in diversen Fachausschüssen.

Trotz dieser ersten Kampfabstimmung gab es allerdings auch versöhnliche Signale. Dass Bürgermeister Jörg Bierwirth die Ausschussressorts lieber an die Fachbereiche angelehnt sähe, hatte er bereits im Vorfeld durchblicken lassen (die LZ berichtete). Gleichwohl verzichtete er bei dieser Abstimmung auf sein Stimmrecht: &bdquo;Ich will da nicht das Zünglein an der Waage sein.“ Zuvor hatte Rolf Stanislawski (FDP) erklärt, was die Zählgemeinschaft umgetrieben hat: Lange habe die Politik wegen der Haushaltssicherung über drei Wahlperioden immer nur reagieren können statt zu agieren. &bdquo;Wir mussten viele freiwillige Maßnahmen einstellen und einiges war nur noch mit ehrenamtlichem Engagement möglich.“

Doch nun sei diese Zeit vorbei, und man wolle mit Blick auf die Pandemie nicht gleich schon wieder Sparmaßnahmen einleiten. Das besondere Augenmerk solle für die Zählgemeinschaft nun unter anderem auf den Sportstätten liegen, &bdquo;da wollen wir Machbares auf den Weg bringen“, wie es Nachbarkommunen längst getan hätten. Und die Jugend wolle man nicht nur &bdquo;anonym mit einem Zuschuss“ unterstützen, sondern sie einbeziehen. Die Vergrößerung der Ausschüsse solle unter anderem dazu dienen, das Engagement der jungen Bürger zu wecken.

"Wir sind ein Team"

Das sieht die SPD ganz anders: &bdquo;Wir stimmen nicht zu“, das verursache nur Mehrkosten, sagte Fraktionsvorsitzende Waltraud Müller. &bdquo;Wir sind eine relativ kleine Stadt, und größere Städte haben auch keine größeren Ausschüsse.“ Mit 17 gegen 10 Stimmen brachte die Zählgemeinschaft den Antrag durch. Nur die Ulrich Oehlerking und André Eikermann enthielten sich der Stimme, obwohl gerade ihre Fraktion von der Vergrößerung der Ausschüsse profitiert. Der UWG-Fraktionschef erklärte gestern auf Nachfrage der LZ, warum: &bdquo;Mir passt das nicht, dass es jetzt Ausschuss für Klima und Stadtentwicklung heißt, meiner Ansicht nach gehört das genau andersherum.“ Einig sind sich allerdings alle Fraktionen, dass sie in der Vergangenheit gut zusammengearbeitet haben – etwas, das der neue und alte Bürgermeister Jörg Bierwirth auch wieder einfordert: &bdquo;Wir sind ein Team.“ Uneigennütziges Verhalten und Zusammenarbeit seien Basis des Erfolges, dazu auch eine gewisse Hemdsärmeligkeit, er sei &bdquo;ein Freund des Pragmatismus“.

In Punkto Zusammenarbeit hatte bereits zu Beginn der Alterspräsident des Rates, Ulrich Oehlerking, etwas zu sagen: &bdquo;Ich wünsche mir, dass die Ratsmitglieder respektvoll und vertrauensvoll miteinander umgehen“, betonte er. Dass das klappen könnte, zeigte sich bei der Besetzung der Ausschüsse, die alle Fraktionen inklusive der SPD gemeinsam ausgehandelt hatten und in einem Rutsch verabschiedeten. Einstimmig wählte der Rat SPD-Fraktionschefin Waltraut Müller zur ersten stellvertretenden Bürgermeisterin sowie CDU-Fraktionsführer Dietmar Schmidt zum zweiten und in Abwesenheit Jürgen Müllers (FDP) zum dritten stellvertretenden Bürgermeister.

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