1.500 Corona-Verstöße im Kreis Herford: Die kuriosesten Vergehen, die höchsten Strafen

Kreis Herford. Auf die Mitarbeiter der Ordnungsämter ist in den vergangenen Monaten eine neue Aufgabe zugekommen, die viel Personal bindet: Das Überwachen der Corona-Regeln. Dazu gehören unter anderem Maskenpflicht, Testpflicht, Abstandsregeln, teilweise geschlossene Geschäfte, Hygieneregeln beim Frisör und viele andere. Das Problem: Nicht alle halten sich an die Regeln. Nach Recherchen der Neuen Westfälischen sind bei den Ordnungsämtern im Kreis Herford seit Beginn der Pandemie knapp 1.500 Anzeigen im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Corona-Regeln geschrieben worden.

Eine Nachfrage bei allen Städten und Gemeinden zeigt: Mancherorts scheinen die Leute eher geneigt, sich an die Vorgaben zu halten, in anderen Orten gibt es viele Verstöße.

Bünde : 276 Anzeigen haben die Mitarbeiter des Bünder Ordnungsamtes in rund 18 Corona-Monaten geschrieben. Mehrere Anzeigen wurden gegen Geschäfte erstattet, die wegen fehlender Hygienevorkehrungen ermahnt wurden, Verstöße gegen die Maskenpflicht und gegen die Ausgangssperre rund um Weihnachten sind dabei - aber auch eher kuriose Verstöße wie der Betrieb eines Bordells trotz Verbots. "Verstöße gegen Ansammlung und Mindestabstand wurden am häufigsten geahndet", heißt es von der Stadt Bünde.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt

97 Verfahren sind mittlerweile nach Zahlung einer Strafe abgeschlossen. Wie hoch die Summe der Strafzahlungen ist, wollte die Stadt Bünde trotz Nachfrage nicht mitteilen. 25 Personen haben die erlassenen Bußgeldbescheide nicht akzeptiert - diese Verfahren wurden an die Staatsanwaltschaft Bielefeld weitergeleitet.

Enger : 14 Bußgeldbescheide hat die Stadt Enger gegen Personen erlassen, die gegen Corona-Regeln verstoßen haben. Insgesamt wurden bisher knapp 30 Anzeigen bearbeitet. Fünf Personen haben Einspruch gegen die Bußgeldbescheide eingelegt, einen davon hat das Amtsgericht akzeptiert, in vier Fällen urteilten die Richter zugunsten der Stadt Enger und bestätigten die Bescheide. Den größten Anteil haben Verstöße gegen Quarantäneauflagen. Manche Personen wurden auch dabei erwischt, wie sie sich nicht an die Ausgangssperre gehalten haben. Auch Reiserückkehrer, die gegen Auflagen verstoßen haben, mussten mit Anzeigen rechnen.

Herford: Mit Abstand die meisten Verstöße wurden in Herford registriert - mehr als 1.000 Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz haben die Mitarbeiter des Ordnungsamtes seit März 2020 geschrieben. 416 Herforder haben ihre Strafe akzeptiert. Diese Verfahren gelten mit Zahlung des Bußgeldes als abgeschlossen. 166 Verfahren wurden eingestellt. Zur Überprüfung oder nach Widerspruch sind insgesamt 108 Verfahren ans Herforder Amtsgericht weitergeleitet worden.

Bußgelder fließen in die Stadtkasse

Besonderheit: Die höchste Einzelstrafe, die das Ordnungsamt verhängt hat, beträgt 5.000 Euro. Aus Datenschutzgründen macht die Stadt keine Angaben zu dem Fall oder zur Begründung, warum die Strafe so hoch ausgefallen ist. Was passiert eigentlich mit den Strafzahlungen? Die werden "vereinnahmt", wie es offiziell heißt und kommen dem städtischen Haushalt zugute.

Hiddenhausen : 40 Corona-Verstöße wurden der Gemeinde Hiddenhausen in 2020 angezeigt, in diesem Jahr sind noch einmal fünf dazugekommen. Weitere zehn Anzeigen hat die Polizei aufgenommen und ans Ordnungsamt weitergeleitet. In 2020 "sind hauptsächlich Verfahren in Bezug auf Verstöße gegen die geltenden Kontaktverbote registriert worden", heißt es aus dem Rathaus. In den meisten Fällen wurden die Betroffenen lediglich verwarnt. Wenn möglich, habe man davon abgesehen, ein offizielles Bußgeldverfahren auf den Weg zu bringen.

Kirchlengern : 44 Verstöße gegen Corona-Schutzgesetze wurden bisher in Kirchlengern zur Anzeige gebracht. 15 mal haben Einwohner gegen das so genannte Ansammlungsverbot verstoßen, 26 unerlaubte Partys wurden erfasst. Dazu kommen zwei Maskenverstöße und ein Verstoß gegen die Ausgangssperre. An die Staatsanwaltschaft musste noch kein Verfahren weitergeleitet werden, 2 Vorgänge wurden eingestellt, 42 weitere Verfahren sind abgeschlossen - hier haben die Betroffenen eine Strafe akzeptiert. Nach Angaben aus dem Rathaus wurden insgesamt Bußgelder in Höhe von 11.369 Euro verhängt.

Löhne : Die Stadt Löhne war innerhalb eines Monats nicht in der Lage, eine entsprechende Anfrage der NW zu den Corona-Verstößen zu beantworten.

Spenge : Die Stadt Spenge hat trotz mehrmaliger Nachfrage die Fragen der NW ebenfalls nicht beantwortet. Ob die angefragten Zahlen in den beiden Rathäusern vorliegen, ist nicht bekannt.

Rödinghausen : Keine Anzeigen, keine Bußgelder: In der Gemeinde Rödinghausen setzt das Ordnungsamt auf Belehrung, nicht auf Strafen. Bei Verstößen habe man das Gespräch mit den Betroffenen gesucht, heißt es aus dem Rathaus. Offizielle Anzeigen wegen Verstöße gegen Corona-Regeln wurden bislang nicht geschrieben.

Vlotho : Bußgelder in Höhe von rund 4.300 Euro hat das Ordnungsamt Vlotho bisher gegen Personen verhängt, die sich nicht an Corona-Regeln gehalten haben. 55 Anzeigen sind insgesamt geschrieben worden. Die meisten davon, 21, weil sich zu viele Personen im öffentlichen Raum getroffen haben. Vier Mal musste die Behörde einschreiten, weil auf öffentlichen Plätzen gegrillt wurde, zwei Vlothoer haben sich nicht an die vom Gesundheitsamt angeordnete Quarantäne gehalten. In sieben Fällen wurde die Ausgangssperre missachtet, zwei Betreiber von Gaststätten hatten ihre Lokale trotz Verbots geöffnet. Und: Eine Person wurde mit einem gefälschten PCR-Test erwischt.

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