Einzelkandidaten werden in OWL immer beliebter – ist das Protest gegen Parteiendominanz?

Düsseldorf. Ein Blick auf die politische Landkarte zeigt: Auch in OWL regieren künftig wieder einige Politikerinnen und Politiker, die keiner Partei angehören. Die sogenannten Einzelkandidaten konnten sich bei den jüngsten NRW-Kommunalwahlen in der Region OWL in 13 Fällen durchsetzen. Auch NRW-weit gibt es Beispiele, in denen Bewerber ohne Parteiangehörigkeit künftig die Geschicke ihres Orten lenken dürfen. Was in NRW nach einem neuen Trend aussieht, ist in anderen Teilen der Republik Alltag.

&bdquo;In Baden-Württemberg ist das ganz normal“, sagt der Politikwissenschaftler Martin Florack im Gespräch mit dieser Zeitung. In NRW müsse man deshalb eher die Frage stellen, warum Parteien hier noch so eine große Rolle spielten. Florack führt das auf die Größe der Gemeinden zurück.

Grundsätzlich müsse auch zwischen Einzelbewerbern unterschieden werden. So gibt es laut Florack Kandidatinnen und Kandidaten wie Kölns bisherige Oberbürgermeisterin Henriette Reker, die zwar parteilos seien, aber von anderen Parteien unterstützt würden. In OWL gilt das zum Beispiel im Kreis Paderborn für den Bürgermeister Uwe Gockel in Borchen und die Bürgermeisterin Ute Dülfer in Lichtenau.

Es gibt Unterschiede zwischen den Einzelbewerbern Zugleich gibt es aber auch Einzelbewerber, die tatsächlich ohne die Unterstützung anderer Parteien antreten – wie zum Beispiel der Wahlsieger in Bad Driburg im Kreis Höxter, Tobias Tölle. Manchmal handelt es sich dabei laut Florack aber auch um Amtsinhaber, die sich im Laufe der Zeit mit ihrer Partei überworfen haben – und deshalb bei der nächsten Wahl allein antreten“, erklärt Florack. Manche Kandidaten würden auch von vornherein aus taktischen Gründen bewusst allein antreten.

Florack sieht darin ebenso wie Politikwissenschaftler Thomas Poguntke kein Problem aus demokratie-politischer Sicht. &bdquo;Das mag zwar eine Schwächung der Parteien bedeuten, aber ein Manko der Demokratie ist das nicht“, so Poguntke. Wenngleich die Anzahl der Einzelbewerber meist schwanke, so nehme sie in NRW tendenziell eher zu, sagt Poguntke. Ein Grund sei, dass es bei Kommunalwahlen keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, um in ein Parlament einzuziehen. &bdquo;Dann ist es vielversprechender, auch allein anzutreten.“

Von der Partei in einen Panzer gezwängt Etwas anders beurteilt das Thema der Bielefelder Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner. Kandidaten politischer Parteien litten oft unter mangelnder sachorientierter Entscheidungsfreiheit, weil &bdquo;ihre Partei“ sie in einen &bdquo;ideologischen Panzer“ klemme, Tenor: &bdquo;Erst kommt die Partei, dann die Sache“, so Schöppner. Zudem würden Parteienbewerber oft als Karrieristen und Taktiker gelten, denen es eher darum gehe, die strategisch ausgerichtete Meinung der eigenen Partei umzusetzen. Diese Wahrnehmung der &bdquo;Parteienknechtschaft“ sei ein großer Mangel der Demokratie.

Einzelvertreter würden hingegen von keiner Partei aufgestellt – und könnten damit glaubhaft ihre überparteiliche Überzeugung und Sachorientierung zum Ausdruck bringen, sagt Schöppner. &bdquo;Die Wahl von Einzelbewerbern drückt damit auch Protest gegen die zu starke Parteiendominanz bei Sachentscheidungen aus.“

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