Wie wird sich die Krankenhausversorgung in unserer Region verändern? Werden Krankenhäuser schließen? Oder Leistungen gekürzt? Diese Fragen sind aktuell offen. Die OWL-Klinikchefs haben bei einem Gipfeltreffen dieser Redaktion ein dickes Fragezeichen hinter die Reformpläne der Politik gesetzt. Das ist überraschend und dürfte in Düsseldorf genau wahrgenommen werden.
Vor einem Jahr stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Pläne der Krankenhausreform vor. Die galten als relativ unstrittig und sehen im Kern vor, dass das System der Fallpauschalen in den Kliniken überwunden wird. Die Häuser sollen künftig unter anderem fixe Beträge erhalten, wenn sie Betten, Personal und medizinisches Gerät vorhalten. Das Ziel: Nicht mehr jedes Krankenhaus soll jede Leistung anbieten. Die Häuser sollen sich abstimmen. Das soll den wirtschaftlichen Druck und Wettbewerb mindern.
So weit die Theorie. Die Praxis zeigt: Die erste Verhandlungsrunde zwischen Kliniken und Krankenkassen, die immerhin sechs Monate dauerte, hat in OWL keinerlei Fortschritt gebracht. Das haben die Geschäftsführer der OWL-Krankenhäuser jetzt bestätigt. Kein Haus sei unter diesen Umständen bereit, Leistungen abzugeben, geschweige denn Abteilungen oder Standorte zu schließen. Das ist verständlich und auch rechtlich nicht einfach. Klar ist auch, dass in Verhandlungen Druckkulissen aufgebaut werden. Es geht um viel Geld. Auch die medizinische Fakultät in OWL dürfte eine schnelle Einigung erschweren, da sie den Gesundheitsbereich in der Region ohnehin gerade neu ordnet und einiges in der Schwebe ist.
Gefahr: Im Zweifel entscheidet die Landesregierung
Laumann wird dicke Bretter bohren müssen. Bislang herrschte der Eindruck, ihm sei es im Gegensatz zu seinem Bundeskollegen Karl Lauterbach gelungen, ein breites Bündnis hinter seinen Plänen zu versammeln. Auch, wenn die Verhandlungen in anderen Landesteilen offenbar besser laufen: Zumindest die OWL-Klinikchefs machen nun deutlich, dass sie die Reformpläne an sich infrage stellen.
Ein dauerhafter Dissens würde aber dazu führen, dass im Zweifel die Landesregierung eine Entscheidung fällen wird und vorgibt, wo in OWL welches Krankenhaus noch welche Leistungen anbieten darf. Das würde den Akteuren vor Ort noch weniger passen. Was heißt das für die Patienten und Beschäftigten? Die Karten, wie sich die Krankenhauslandschaft durch die Reform in OWL verändern wird, werden spätestens Ende 2024 auf dem Tisch liegen. Konkrete Veränderungen sind in zwei bis drei Jahren zu erwarten.
