Einigung beim Haushalt 2026: Wo OWL jetzt von Mitteln des Bundes profitiert

Berlin/Bielefeld. Die nächtlichen Beschlüsse des Bundestags-Haushaltsauschusses haben vier positive Nachrichten für Ostwestfalen-Lippe zur Folge. Vier Einrichtungen oder Projekte aus der Region bekommen Geld aus Berlin oder haben zumindest die Chance darauf.

Schwimmunterricht und Schwimmbäder werden gefördert, die Finanzierung der Konfliktakademie der Uni Bielefeld ist für weitere drei Jahre gesichert, fünf THW-Standorte in der Region können ihre Gebäude sanieren und das StoP-Projekt zum Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt in Bielefeld wird unterstützt. Das berichtet Wiebke Esdar (SPD) als Ausschussmitglied aus Bielefeld. Insgesamt umfasse der im Ausschuss verabschiedete Haushalt ein Volumen von 524,5 Milliarden Euro, so Unions-Chefhaushälter Christian Haase aus Höxter.

&bdquo;Etwa 60 Prozent der Zehnjährigen in Deutschland können nicht oder nicht richtig schwimmen. Da will die Bundesregierung entgegenwirken, denn schwimmen zu können rettet Leben“, sagt die SPD-Abgeordnete Wiebke Esdar aus Bielefeld. Entsprechend wurde beschlossen, Schwimmunterricht mit 20 Millionen Euro bis 2029 zu fördern. Außerdem werden die Kommunen bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder bundesweit mit 250 Millionen Euro vom Bund unterstützt. Dafür sei nur ein Ratsbeschluss der interessierten OWL-Kommunen erforderlich. Esdar: &bdquo;Das ist besonders für kleine Kommunen wichtig, wo derzeit viele Schwimmbäder aus Kostengründen oder weil die Sanierung nicht finanziert werden kann, geschlossen werden.“

Diese Standorte des Technischen Hilfswerks können ihre Gebäude sanieren Ein weiterer Punkt sei die Unterstützung des THW im Zuge des Katastrophenschutzes. Fünf THW-Standorte in OWL (Bünde, Bielefeld, Herford, Halle und Höxter) könnten aus dem Gesamttopf von 2,7 Milliarden Euro nun ihre Gebäude sanieren.

Gesichert ist für weitere drei Jahre die Konfliktakademie der Uni Bielefeld von Andreas Zick. Das gibt nach Esdars Worten neue Planungssicherheit. Zick und sein Team forschen und lehren über Themen wie Ursachen von gesellschaftlichen Konflikten und wie sie zu vermeiden sind.

Und schließlich profitiert das Projekt StoP (Stadtteile ohne Partnerschaftsgewalt) in Bielefeld von den Haushaltsbeschlüssen. Die bundesweite Initiative hat in Bielefeld das einzige Projekt in NRW am Start. In zwei Bielefelder Stadtteilen (Sieker und Dornberg) werden Ehrenamtliche geschult, was bei Verdacht auf häusliche Gewalt zu tun ist. Auch Frauenhäuser sollen finanziell besser ausgestattet werden.

Die Neuverschuldung wird deutlich erhöht Geplant sind nun insgesamt Ausgaben von rund 524,5 Milliarden Euro – das sind vier Milliarden mehr als die Bundesregierung vorgesehen hatte.

Noch größere Änderungen gab es bei der Neuverschuldung: Der Ausschuss gab grünes Licht für Kredite von fast 98 Milliarden Euro allein im Kernhaushalt – acht Milliarden mehr als von der Bundesregierung im ersten Entwurf geplant. Dazu kommen noch Milliardenkredite aus Sondertöpfen für die Bundeswehr und die Infrastruktur, sodass am Ende neue Schulden von mehr als 180 Milliarden Euro zu Buche stehen werden.

Einigung beim Haushalt 2026: Wo OWL jetzt von Mitteln des Bundes profitiert

Schwimmunterricht in OWL in Gefahr

Zwei Ostwestfalen verhandeln in Berlin über das große Geld

Viel Kritik an Scharrenbach-Aussagen über Städte-Finanzen - aber nicht nur

OWL wird KI-Hotspot: Warum die Region bei Künstlicher Intelligenz vorne mitspielt

Pack die Badehose ein - immer mehr Menschen lernen schwimmen

DLRG: Jede Grundschule braucht Schwimmbad in der Nähe

Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

Weiterlesen mit LZplus

0,99 € im ersten Monat

Angebot: Jahresabo nur 99 €