Waldorfschule will sich gegen Genehmigungsentzug wehren

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Ein Fenster einer an einer Schule ist geöffnet. (© Christoph Schmidt/dpa/Archivbild/Symbolbild)

Die wegen «gravierender Mängel» vor der Schließung stehende Waldorfschule in Rheine (Kreis Steinfurt) will sich gegen den Entzug der Schulgenehmigung wehren. Man habe am Dienstag überraschend erfahren, dass die Bezirksregierung die Vollziehung der Genehmigungsaufhebung zum 30. September angeordnet habe, teilte die Schulführung mit. Der Trägerverein der Schule will juristisch dagegen vorgehen.

Die Bezirksregierung Münster hatte am Dienstag mitgeteilt, dass der Schule wegen «gravierender Mängel im Unterrichtsbetrieb» die Schulgenehmigung entzogen worden sei, die sofortige Vollziehung der Genehmigungsaufhebung sei angeordnet worden. Es sei massiv und wiederholt gegen Corona-Schutzmaßnahmen verstoßen worden. Der Schulträger habe das Fehlverhalten einzelner Lehrkräfte nicht unterbunden. Dazu komme «eine nicht ausreichende Ausstattung mit Lehrkräften, schulorganisatorische Defizite und ein massiv gestörter Schulfrieden.» Dem Träger war es demnach nicht gelungen, die schon länger bekannten Mängel abzustellen.

Die Schulführung teilte mit, man könne die Begründung der Bezirksregierung nicht nachvollziehen. Man sehe darin keine belastbaren Gründe, die eine Aufhebung der Genehmigung rechtfertigten. Deswegen werde der Trägerverein Rechtsmittel einlegen, um von neutraler Stelle prüfen zu lassen, ob die Genehmigungsaufhebung ordnungsgemäß zu begründen sei. Wie genau der Verein juristisch vorgehen will, blieb zunächst offen. Es werde noch Rücksprache mit dem Rechtsberater gehalten, hieß es.

Laut einem Sprecher der Bezirksregierung gibt es grundsätzlich die Möglichkeit, innerhalb eines Monats nach Zustellung einer Entscheidung Klage an einem Verwaltungsgericht zu erheben. Auch die sofortige Vollziehung kann angefochten werden. In der 2017 gegründeten Waldorfschule werden derzeit 71 Kinder im Grundschulbereich und der fünften Klasse unterrichtet.

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