Salzufler CDU wählt neuen Vorstand

Bad Salzuflen. Der Knall erfolgte während einer Videokonferenz Ende Januar: Damals traten die Vorsitzende Heike Görder, ihre Stellvertreter Frank Exner und Daniel Dick sowie Geschäftsführerin Bärbel Paetzold mit sofortiger Wirkung von ihren Spitzenämtern in der Salzufler CDU zurück. Jetzt, ein knappes halbes Jahr später, sollen ihre Nachfolger gewählt werden. Die kommissarische Vorsitzende Sabine Mirbach hat zur Mitgliederversammlung für Montag, 28. Juni, ab 19.30 Uhr in die &bdquo;Salina-Hall" in der Diskothek &bdquo;Glashaus" eingeladen. &bdquo;Dort ist viel Platz, so dass wir mit viel Abstand und möglichst kurz tagen können", sagt Mirbach.

Sabine Mirbach steht nicht zur Verfügung Die 50-Jährige selbst stehe nur für ein Amt im erweiterten Vorstand zur Verfügung. &bdquo;Da ich mit den Corona-Lockerungen jetzt wieder meinen Beruf ausüben kann, will und muss ich mich darauf konzentrieren", sagt Mirbach, die im Stadtrat wie im Kreistag vertreten ist.

Nach Informationen der Redaktion gibt es bereits einen Vorschlag aus den Reihen der Partei für den Vorsitz: Jan Gentemann, Kfz-Technikermeister, könnte neuer Chef der Bad Salzufler CDU werden. Der 34-Jährige hat sich lange Zeit in der Jungen Union engagiert, war unter anderem stellvertretender Kreisvorsitzender. Außerdem ist er Inhaber eines Autohauses in Holzhausen sowie bei den Wirtschaftsjunioren Lippe und im bundesweit vertretenen Verband &bdquo;Die jungen Unternehmer" aktiv. Auf Anfrage der Redaktion bestätigte Gentemann sein Interesse am Stadtverbandsvorsitz. Mehr wollte er aber mit Rücksicht auf die bevorstehende Wahl nicht sagen. Denn: Noch können weitere Vorschläge eingehen. &bdquo;Und auch während der Versammlung ist eine Kandidatur möglich", erklärt Mirbach.

Noch können weitere Vorschläge eingehen Der innere Vorstand der CDU Bad Salzuflen besteht aus vier Personen: dem Vorsitzenden und drei Stellvertretern, wobei eine Position die Geschäftsführung mit beinhaltet. Gewählt werden alle vier für jeweils zwei Jahre. Die CDU zählt in Bad Salzuflen laut Mirbach 244 Mitglieder. Alle werden zu der Versammlung eingeladen. Für die Teilnahme am Wahlabend muss man getestet, vollständig geimpft oder genesen sein.

Eine Rolle bei der Besetzung des Vorstands könnte auch das Verhältnis zur lippischen CDU-Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge (44) spielen. In der Salzufler CDU gibt es unterschiedliche Lager – einige Mitglieder unterstützen Vieregge, für andere ist die Extertalerin nach wie vor ein rotes Tuch. Und zwar seit den Vorwürfen des aus Bad Salzuflen stammenden, ehemaligen Geschäftsführers der Kreis-CDU, Lennart Hildebrand: Dieser hatte Vieregge 2017 in einem Papier unter anderem vorgeworfen, Fahrtkosten zu Unrecht abgerechnet und Gehalt für eine nicht geleistete Buchhaltertätigkeit erhalten zu haben.

Kontroverse um Unterstützung für Bundestagsabgeordnete In der Folge der sogenannten &bdquo; Hildebrand-Affäre " und nach massiven Differenzen mit der damaligen CDU-Kreisvorsitzenden Vieregge bat der Kreis-Geschäftsführer um die vorzeitige Beendigung seines Vertrags. Vieregge zahlte 2018 nach einem Vergleich mit der CDU 22.400 Euro an Wahlkampfkosten an die Partei zurück. Damals wurde zudem festgehalten, dass die Bundestagsabgeordnete &bdquo;keine strafbaren Handlungen" begangen habe.

Auf die Frage, ob die Salzufler CDU Vieregge beim anstehenden Bundestagswahlkampf sowohl finanziell als auch mit ehrenamtlicher Arbeit unterstützen wird, sagte Mirbach, dass die Art und Weise noch nicht entschieden sei. Vieregge habe ihre Strategie dem erweiterten Vorstand in einer Video-Konferenz vorgestellt. In der kommenden Woche will dieser laut Mirbach eine &bdquo;Empfehlung" an den neuen Vorstand formulieren.

Nach Informationen der Redaktion hat die Kreis-CDU Kerstin Vieregge 22.400 Euro für den Wahlkampf zur Verfügung gestellt. Von der Summe müssen jedoch Kosten von rund 8000 Euro für den Aufstellungsparteitag in Lemgo, bei dem sich im März Vieregge gegen den CDU-Kreisvorsitzenden Lars Brakhage (Kalletal) durchgesetzt hat, bezahlt werden. Der CDU-Kreisvorstand hat den Stadt- und Gemeindeverbänden freigestellt, ob sie die Bundestagsabgeordnete ebenfalls finanziell unterstützen wollen. Nach Information der Redaktion sind die CDU-Kassen nach dem Kommunalwahlkampf 2020 jedoch vielerorts leer – allerdings nicht in Salzuflen. Deswegen kommt der Entscheidung des neuen Vorstands eine besondere Bedeutung zu. Sabine Mirbach kann sich nicht vorstellen, die Abgeordnete im Regen stehen zu lassen. &bdquo;Sie ist demokratisch gewählt." Über die Höhe und die Art der Hilfe werde jedoch noch diskutiert.

Tiefe Gräben Ein Kommentar von Thomas Reineke

Stärkste Fraktion im Stadtrat, mit den Grünen &bdquo;an der Regierung", und erstmals seit 2004 sitzt ein Parteikollege auf dem Chefsessel im Rathaus: Für die Bad Salzufler CDU könnte alles in Butter sein. Könnte. Aber wie nicht selten im Leben herrscht in der Partei Streit. Bei der Postenvergabe nach der Kommunalwahl gab es erhebliche Differenzen, der Vorstand trat beinahe komplett zurück, die wiedergewählte Bundestagsabgeordnete hat in Bad Salzuflen nicht nur Freunde – um es gelinde zu formulieren. Das ist der Nährboden für eine Blockade einer gesamten Partei.

Unter anderem daran nach außen zu erkennen, dass die bisherigen Anträge der schwarz-grünen Ratskoalition gemäß ihrer Stoßrichtung fast ausschließlich ihren Ursprung beim &bdquo;Juniorpartner" haben dürften. Auf die neue Vorsitzende oder wahrscheinlich den neuen Vorsitzenden wartet viel Arbeit. Das neue Team an der Spitze muss die Lager wieder zusammenführen. Ansonsten droht der CDU mittelfristig ein Desaster. Der Schaden ist jetzt schon groß.

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