Nach Reinknecht-Abwahl: Rat in Bad Salzuflen muss neue Stellvertretung wählen

Bad Salzuflen. Die Geschichte um das Amt der dritten Stellvertretung des Salzufler Bürgermeisters geht weiter. Wie berichtet, hatte der Rat Sabine Reinknecht (AfD) am 19. November – nur 14 Tage nach ihrem Amtsantritt – gegen die Stimmen ihrer eigenen Fraktion als dritte stellvertretende Bürgermeisterin abgewählt . Nun steht die Neubesetzung des Ehrenamts an.

Die Wahl soll am Mittwoch, 3. Dezember, in einer Sondersitzung erfolgen (17 Uhr, Kurhaus). Dort ist die &bdquo;Nachwahl der oder des dritten stellvertretenden Bürgermeisters“ unter Tagesordnungspunkt zwei vorgesehen.

Die Ratsmehrheit aus CDU, SPD, Grünen, USD, Linken, FDP und dem Vertreter der Freien Wähler, die gemeinsam die Abwahl beantragt hatte, wollte ursprünglich künftig nur noch zwei Stellvertretungen des Bürgermeisters einsetzen. Diese Posten sind mit Sabine Mirbach (CDU) und Nicolai Trettin (SPD) besetzt.

Effizientere Strukturen Die Fraktionen begründeten ihren Vorstoß in einer Pressemitteilung damit, effizientere und wirtschaftlichere Strukturen schaffen zu wollen. Nach Angaben der Stadt ist das jedoch nicht möglich. Die Zahl der Stellvertretungen könne während einer laufenden Wahlperiode nicht geändert werden, erklärt Christian M. Meinardus vom Stab des Bürgermeisters gegenüber unserer Redaktion.

Festgelegt werde die Zahl der Stellvertretungen zu Beginn der Wahlperiode. In der konstituierenden Sitzung am 5. November traten CDU, SPD und Grüne mit drei Kandidaten auf einer gemeinsamen Liste für die Stellvertretungen an. Die Kandidatin der Grünen unterlag aber knapp gegen Reinknecht.

Die Fraktionsvorsitzende der AfD war in der geheimen Abstimmung auch von drei Ratsmitgliedern außerhalb ihrer Partei gewählt worden. Eine Anpassung der Zahl der Stellvertretungen sei erst für die nächste Wahlperiode, also 2030 möglich, so Meinardus.

Wer sich am kommenden Mittwoch für den vakanten Posten bewirbt, war zunächst noch unklar. Die Abwahl Reinknechts im Kurhaus hatte für ein großes Medienecho gesorgt. Sie war eine der ersten AfD-Politikerinnen, die in NRW als stellvertretende Bürgermeisterin gewählt worden war .

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