Das ist der neue Chef der SPD in Bad Salzuflen

Bad Salzuflen. Seit ein paar Wochen ist Robin Meier Vorsitzender des Stadtverbands der SPD, dazu ist er Ratsmitglied und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat. Weiter engagiert er sich im Vorstand der Kirchengemeinde Schötmar. Ach ja, und er schreibt gerade seine juristische Doktorarbeit an der Uni Bielefeld zum Thema kommunales Umweltrecht. Allzu viel Freizeit bleibt da nicht, wie der 30-Jährige, der in Holzhausen lebt, berichtet. &bdquo;Manchmal sind fünf Abende in der Woche voll.“ Warum tut er sich das an?

&bdquo;Ich bin Lipper durch und durch“, sagt Robin Meier, der als Stadtverbandsvorsitzender auf Joachim Licht folgt, der nicht noch mal angetreten ist. Ihm mache es Spaß, sich zu engagieren. Bereits mit 16 ist er den Jusos und der SPD beigetreten. Er komme aus einer Arbeiterfamilie und sei der erste Akademiker. Für ihn sei keine andere Partei infrage gekommen. Denn keine andere stehe so für Solidarität wie die Sozialdemokraten. &bdquo;Und Solidarität ist mir wichtig.“

Manchmal sind es die vermeintlich kleinen Dinge, die ihn fröhlich machen. So habe sich neulich die Tochter einer Dame bei ihm bedankt, ihre Mutter hatte Probleme bei der Postzustellung, da ihr Haus auf dem Grenzgebiet zwischen Bad Salzuflen und Lage liege. Meier klemmte sich mit den ihm als Ratsmitglied gegebenen Möglichkeiten dahinter – nun komme dank neuem Straßenschild die Post an.

Man könne etwas bewegen, auch wenn es bisweilen dicke Bretter seien, die man bohren müsse, so Meier. Nehme man die Ratsarbeit ernst, sei das ein echter Stundenfresser. In Vorbereitung der letzten Ratssitzung des Jahres mit über 50 Tagesordnungspunkten seien es um die 1000 Seiten Vorlagen gewesen. &bdquo;Das ist natürlich für jemanden, der einen Vollzeitjob und auch noch Familie hat, kaum zu leisten“, sagt Meier.

Bundestagswahlkampf Dementsprechend schwer sei es für die Parteien, Leute zu finden. Wenn Meier im Rat ans Rednermikro geht, wirkt er stets auf der Höhe der Argumentationslinien, seine Beiträge sind kurz und prägnant, was nicht unbedingt selbstverständlich ist. Ihn ärgere es, wenn Argumente oft keine Rolle spielen, zumal in den Fachausschüssen, sagt er. &bdquo;Dann heißt es oft von den anderen Fraktionen, wir haben aber schon vorher besprochen, wie wir stimmen.“

Kinder hat er noch nicht, aber eine Stelle als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni Bielefeld. Seine Doktorarbeit wiederum habe er in letzter Zeit etwas hintanstellen müssen. Und nun kommt erst mal der Bundestagswahlkampf, den er als Stadtverbandsvorsitzender organisieren muss.

Stichwort Bundes-SPD. So hundertprozentig glücklich sei er mit der Entscheidung für Olaf Scholz nicht, sagt er. Im Sinne der innerparteilichen Demokratie hätte er eine Abstimmung über den Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten gut gefunden. Verteidigungsminister Boris Pistorius wäre sicher kein schlechter Kandidat gewesen.

Es mangelt an Leuten Fast allen Parteien mangele es an Leuten, die Politik einfach erklären könnten. &bdquo;Nicht jeder Bürger beschäftigt sich Vollzeit mit Politik, die Menschen haben ja auch noch ein Leben.“ Wenn man die Menschen nicht mitnehme, biete man Parteien wie der AfD oder dem BSW mit ihren falschen, aber einfachen Weltbildern ein Einfallstor. &bdquo;Ich bemühe mich daher schon, klare Aussagen zu machen“, sagt er. So sei er anders als Scholz dafür, das Waffensystem Taurus an die Ukraine zu liefern. Punkt.

Klar sei aber auch, dass er hier Lokalpolitik mache, in Berlin werde man ihn wohl eher nicht hören. Wichtig sei ihm Bildungspolitik. So hält er nach wie vor die Entscheidung für die Zusammenlegung der Schötmaraner Grundschulen für falsch. Das werde den Kindern nicht gerecht.

Er fürchtet, dass sich der Gestaltungsspielraum Bad Salzuflens in der nächsten Zeit deutlich einschränkt. &bdquo;Wir werden ziemlich sicher in die Haushaltssicherung rutschen.“ Aber bei einem Haushaltsloch von Millionen die Bibliotheksgebühren für die Bürger zu erhöhen, um etwas Geld in die Kasse zu bekommen und dann über 120.000 Euro für eine bloße Aufhübschung der Säulen im Kurhaus zu bezahlen, halte er für einigermaßen absurd.

Manchmal Quatsch Aber Ratspolitik basiere eben auch auf den Informationen, die man von der Verwaltung bekomme. Grundsätzlich vertraue er zwar der Verwaltung, die ein oder andere Vorlage aufgrund derer die Politik Entscheidungen treffe, sei aber auch schlicht Quatsch.

Als Beispiel nennt er die von der FDP angeregten Pfandringe, die an Mülleimern angebracht worden sind. Die Verwaltung hatte für eine Einstellung des Versuchs plädiert. Demnach habe sich bei örtlichen Kontrollen herausgestellt, dass die Pfandringe kaum genutzt würden. &bdquo;Um das sagen zu können, hätte sich die Verwaltung ja 24 Stunden und mehr daneben stellen müssen. Sinn der Pfandringe ist es ja gerade, dass Menschen die leeren Flaschen herausnehmen und einlösen, also ist ja klar, dass selten eine Flasche darin steckt“, sagt Meier und lacht.

Und wo soll die Reise für ihn hingehen? Fest steht: Als Bürgermeisterkandidat für die SPD bei der kommenden Kommunalwahl sieht er sich nicht. &bdquo;Da fühle ich mich ehrlich gesagt noch zu jung.“ Und wie steht es mit Ambitionen für Land- oder Bundestag? Ausschließen für die Zukunft will er es nicht. &bdquo;Aber ich fände es ganz gut, wenn ich vorher mal in meinem Beruf als Jurist gearbeitet habe.“

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