Detmold. Die Coronavirus-Pandemie hat massive Auswirkungen auf die Situation von Geflüchteten. Das erfuhr der Sozialausschuss bei einem Bericht zum Sachstand Unterbringung, Betreuung und Integration von Geflüchteten in Detmold.
So seien Abschiebungen derzeit wegen der Pandemie vielfach nicht möglich, zumindest aber erheblich eingeschränkt, schreibt die Stadtverwaltung in ihrer Mitteilungsvorlage. Derzeit prüfe der Bund vor allem die Wiederaufnahme von Abschiebungen sicherheitsrelevanter Personen. Diese Probleme sind natürlich auch hier lebenden Ausländern nicht unbekannt, weshalb ihre Bereitschaft freiwillig selbst auszureisen sinkt. Auch die Arbeit von humanitären Hilfsprogrammen wie REAG/GARP, die die freiwillige Ausreisen finanziell und organisatorisch unterstützen, wird durch das Coronavirus erschwert. Stornierte Flüge, rasch wechselnde Einreise- und Quarantänebestimmungen sowie die geringen Halbwertszeit von Informationen zur globalen COVID-19-Pandemie sind dafür die Gründe.
Aus diesen Grund steige auch die Anzahl der hier geduldeten Personen, schreibt die Stadtverwaltung. Dazu komme, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie die Verwaltungsgerichte derzeit ihre Rückstände aufarbeiteten und vermehrt über Asylanträge entschieden.
Es mangelt an Wohnungen
Trotzdem reduziert Detmold weiter die Bettenkapazität in Gemeinschaftsunterkünften auf nun 524 Plätze, die derzeit aus Schutz vor eine Ansteckung mit dem Coronavirus nicht voll belegt werden können. Regulär versuche man, anerkannte Flüchtlinge in den freien Wohnungsmarkt zu vermitteln, schreibt die Stadtverwaltung. "Das fördert die Durchmischung. Allerdings mangelt es dafür oft an passenden Wohnungen", erklärt Corinna Peter-Werner, Vorsitzende des Sozialausschusses. Eine Wohnraumbedarfsplanung sei in Arbeit und voraussichtlich Ende des Jahres fertig, schreibt die Stadtverwaltung. 120 freie Übergangsbetten seien künftig aber wohl dauerhaft erforderlich, um auf ansteigende Zuweisungen oder besondere Umstände reagieren zu können.
Stand Ende Juli beherbergt Detmold 492 Geflüchtete, 323 in Gemeinschaftsunterkünften, 169 in Privatwohnungen - darunter 26 unbegleitete Minderjährige, die durch das Jugendamt betreut werden. Seit Anfang des Jahres sind Detmold von der Bezirksregierung Arnsberg 65 Geflüchtete zugewiesen worden und im lippischen Vergleich steht die Stadt mit einer Untererfüllung der Zuweisungsquote - die sich nach einem Einwohner- und einem Flächenschlüssel errechnet - von lediglich fünf Personen gut da.
Stand Ende Juli beziehen 420 Asylbewerber Leistungen, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. 202 von ihnen werden derzeit geduldet und für 196 davon bekommt die Stadt aktuell keine Erstattung der Leistungen vom Land mehr. Das Land zahlt bei Geduldeten nämlich nur drei Monate lang nach Abschluss des Verfahrens. Danach muss die Kommune selbst zahlen.
