Neuer Detmolder Rat: Keine Koalitionen, aber Kooperationen

Detmold. &bdquo;Ein gelungener Auftakt – so kann es weiter gehen“, sagt ein zufriedener Bürgermeister. Frank Hilkers Fazit bezieht sich auf die interfraktionellen Gespräche in den vergangenen Wochen. Neun Gruppierungen sind künftig im Rat vertreten, alle müssen gemäß der Wahlergebnisse in den Fachausschüssen des Rates und anderen Gremien vertreten sein. Es gibt dafür eine einvernehmliche Lösung, die der Rat am 24. November verabschieden soll.

Einen Taktwechsel auf dem politischen Parkett steht vorerst nicht an und keine Koalitionen ins Haus. &bdquo;Man wird sich wie bislang die Mehrheiten suchen müssen“, sagt Walter Neuling, alter und neuer Fraktions-Chef der Grünen. Für die CDU betont Fraktionschef Jörg Thelaner: &bdquo;Wir werden unser Wahlprogramm umsetzen und sind nur noch fünf Prozent hinter der SPD zurück. Das muss sich in Zukunft natürlich abbilden.“ In den vergangenen Jahren sei der Rat mit wechselnden Mehrheiten gut gefahren. Koalitionen schließe er zwar nicht aus, sehe derzeit aber keinen Bedarf dafür. &bdquo;Wir haben mit allen über mögliche gemeinsame Schnittmengen gesprochen“, so Thelaner – ausgeklammert hat die CDU hier aber die Linken und die AfD.

Ein Fachausschuss weniger

Rainer Friedrich bestätigt für die SPD, dass es im Grunde mit der Zusammenarbeit im Rat so weiter gehe wie bislang. &bdquo;Es sind sicherlich Kooperationen möglich. Mit dem bisherigen Weg haben wir gemeinsam viel für Detmold erreicht und wollen das weiter tun.“ Walter Neuling stellt heraus, dass er sich für die Grünen von solchen Zusammenarbeit mehr erhofft als in der abgelaufenen Wahlperiode. Er glaube, dass sich auf Grundlage des starken Ergebnisses der Grünen künftig neue Mehrheiten für Ziele wie den Klima- und Baumschutz erreichen ließen.

Was die Sortierung der politischen Arbeit angeht, so wird der künftige Rat mit einem Fachausschuss weniger arbeiten. Acht gibt es noch. Der Ausschuss für Bürgerservice, Feuerwehr und Ordnung wird künftig an den Sozialausschuss (Bereich Bürgerservice) und den für Städtische Betriebe (Bereich Ordnung, Feuerwehr, Rettungswesen) angedockt. Die Ausschüsse werden mit 17 Personen besetzt sein. Die SPD soll den Vorsitz im Fachausschuss für Stadtentwicklung, für Soziales und Bürgerservice und im Jugendhilfeausschuss erhalten, wobei der Jugendhilfeausschuss den Vorsitz selbst wählt – hier gelten andere Regeln. Die CDU bekommt den Vorsitz im Fachausschuss für Schule, für Tiefbau und im Rechnungsprüfungsausschuss, die Grünen im Ausschuss für Kultur und Tourismus sowie im Ausschuss für Städtische Betriebe, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen. Was die übrigen Gremien angeht, so erhält die SPD den Posten im Aufsichtsrat der Sparkasse. Bei der DetCon und den Stadtwerken gibt es eine Rochade. Der DetCon-Aufsichtsrat, der bisher von der CDU mit Stephan Grigat besetzt war, wird künftig von einem Sozialdemokraten gestellt. Ein Christdemokrat wird wiederum den Posten bei den Stadtwerken erhalten, der bislang von der SPD mit Harald Matz gehalten wurde.

&bdquo;Es ist es gelungen“, sagt Bürgermeister Frank Hilker, &bdquo;die Fachausschüsse deckungsgleich mit den Aufgaben der Verwaltung zu halten. Das ist sinnvoll, denn so etwas wie einen Ausschuss für Zukunft könnten wir in unseren Budgets gar nicht abbilden.“ Mit neun Gruppierungen im Rat sei Detmold in NRW an der &bdquo;Spitze der Diversität“. Umso zufriedenstellender sei es, dass Einigkeit erzielt worden sei.

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